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Subsidarität / Lex Specialis
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abi
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 49

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:21:55    Titel: Subsidarität / Lex Specialis

Hey,

heißt subsidiär, das Gesetzt wird zuerst oder danach geprüft?

Und was genau heißt lex specialis ?

Ciao
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:23:35    Titel:

lex specialis ist das speziellere gesetz, ein gesetz, welches subsidiär ist, tritt hinter dem lex specialis zurück.
abi
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 49

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:25:39    Titel:

Sorry, jetzt habe ich immer noch nichts verstanden... Sad
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:27:47    Titel:

bsp: § 223 StGB tritt hinter § 224 (lex specialis zu § 223) zurück.
abi
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 49

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:29:58    Titel:

Kann mir vielleicht jemand nur das Wort subsidiär erklären.
Ganz ohne lex speciales...
Discokandi
Senior Member
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:31:57    Titel:

Wikipedia: Bedeutung von subsidiär in der Rechtswissenschaft: ersatzweise. Ein Recht ist gegenüber einem anderen Recht subsidiär, wenn es nur nachrangig angewandt wird.
abi
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 49

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:36:04    Titel:

Also wenn das Gesetzt 1 subsidiär ist,
wird erst ein anderes Gesetzt geprüft.
Und erst dann Gesetzt 1.

Stimmst?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:40:50    Titel:

Genau. Wenn Gesetz A gegenüber Gesetz B subsidiär (also nachrangig) ist, prüfen wir zuerst, ob wir Gesetz B anwenden können. Können wir das tun, fällt Gesetz A i.d.R. der Subsidiarität zum Opfer und braucht nicht mehr geprüft zu werden.

Du kannst es dir an Autos vorstellen:
Auto A ist ein schöner, alltags- und allwettertauglicher BMW.
Auto B ist ein spritziger Porsche Cabrio nur für heiße Sommertage.
Beide können wir eigentlich jederzeit fahren, aber bei warmem Sommerwetter ist Auto A (BMW) subsidiär gegenüber Auto B (Porsche Cabrio). Können wir Auto B also fahren (weil's draußen schön ist), tritt Auto A zurück und bleibt in der Garage.
abi
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Anmeldungsdatum: 20.04.2006
Beiträge: 49

BeitragVerfasst am: 27 Jan 2007 - 17:45:42    Titel:

Super, vielen Dank Euch beiden !!!
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