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Fragen zur Notwehrprovokation
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citsch
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Anmeldungsdatum: 20.01.2006
Beiträge: 37

BeitragVerfasst am: 01 Feb 2007 - 12:37:48    Titel: Fragen zur Notwehrprovokation

Hallo!

Kommt jemand bei nicht absichtlicher Provokation (Fahrlässigkeitsprovokation) in eine Notwehrlage steht ihm nach herrschender Meinung auch dann nur ein eingeschränktes Notwehrrecht zu, wenn die "Provokation" lediglich "sozialethisch zu beanstanden", aber nicht rechtswidrig war (s.a. BGHSt 42, 97). Wann aber ist eine Handlung "sozialethisch zu beanstanden"? Nur wenn die Handlung vorsätzlich erfolgte oder auch bei einer nicht absichtlichen Handlung? Im angeführten Urteil des BGH erfolgte die Handlung ja vorsätzlich. (Man muss hier wohl die Absicht zur Provokation und die Absicht des Handelns ohne Provokationsabsicht unterscheiden.) Kennt jemand dazu (nicht absichtliches sozialethisch widriges Vorverhalten und folgende Notwehrsituation) Kommentare oder gar Urteile?

Und wie sieht das aus, wenn bei einer Notwehrprovokation nicht die angsprochene Person A reagiert, sondern eine Person B? Hat man gegenüber B auch noch ein eingeschränktes Notwehrrecht? Wie sieht das bei nicht absichtlicher, ledliglich "sozialethisch zu beanstandenden" Vorverhalten mit dem Notwehrrecht ggu. B aus? Gibt es dazu Kommentare oder Urteile?

In einzelnen Urteilen des BGH wird davon gesprochen, dass das Notwehrrecht in Folge einer Provokation nach einer gewissen Zeit wieder voll vorhanden ist. Leider wird sich über die Länge des Zeitrahmens in den von mir gesichteten Urteilen nicht genauer ausgelassen. Kennt jemand eine Stelle wo man dies präziser nachlesen kann?

VG, citsch.
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