Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn
Gehe zu Seite 1, 2, 3  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn
 
Autor Nachricht
Buddafliesche
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 11 Feb 2007 - 01:31:05    Titel: Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn

Hallo ihr,

ist da jemand von der Universität Potsdam, der sich in den nächsten Wochen auch an der Hausarbeit im öffentlichen Recht von Prof. Dr. Pohl-Zahn versuchen wird?

Wär' schön, wenn wir 'nen regen Gedankenaustausch hinbekommen und uns gemeinsam über die Hürde hieven! Laughing
RW
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beiträge: 11
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2007 - 11:29:36    Titel:

Bin dabei!

Und um gleich in die Diskussion einzusteigen: Welche Klageart ist in diesem Fall einschlägig?
Tony Marshall
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2007 - 15:00:32    Titel:

Bin ebenfalls dabei. Bei der Klageart hab ich allerdings auch noch ein großes Fragezeichen... Der U geht es ja bei Klageerhebung nur noch um in der Zukunft wirkende Maßnahmen: also Normenkontrolle oder Feststellungsklage?
RW
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beiträge: 11
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2007 - 15:45:05    Titel:

Wäre hier nicht vielmehr die Anfechtungsklage zu wählen? Hier wird ja untersagt, zukünftig ihren Hund ohne Leine in den Parks herumlaufen zu lassen und die Umgebung des Bassins als Liegewiese zu nutzen. Sie sind beides (befehlende) Verwaltungsakte, da ja Ge- und Verbote aufgestellt. Beide sind auch erlassen (der eine im Park durch A und B und andere im Widerspruchsverfahren). Somit wäre die Anfechtungsklage zu wählen.

Außerdem ist es aufgrund der vielen Probleme, die im Sachverhalt im Zusammenhang mit dem Vorverfahren aufgemacht werden, gewollt, dass man eine Klageart nimmt, welche ein Vorverfahren erfordert...
wildbluetenhonig
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.02.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2007 - 15:54:54    Titel:

Das sehen wir genauso, Anfechtungsklage wäre am sinnvollsten, beides sind ja belastenden VAs und wie RW schon erwähnt hat ist bei diesem SV auch auf das Vorverfahren einzugehen welches bei Feststellungsklage ja auch entbehrlich wäre.

Wie wäre es wenn wir mal die Probleme die wir so sehen ansprechen würden, uns fielen da bspw. ein:
- Wer ist Widerspruchsbehörde, hier wohl auch die Ausgangsbehörde, oder?
- reformatio in peius im Widerspruchsverfahren
- Klagefrist (bei Einwurfeinschreiben doch eigentlich die 3Tages Fiktion, wie siehts aber mit dem Zugang aus unter Berücksichtigung des Einwandes der U)

...
Tony Marshall
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 04.03.2006
Beiträge: 29

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2007 - 19:14:46    Titel:

Das mit der Anfechtungsklage macht Sinn! Insbes. im Hinblick auf die Probleme im Vorverfahren.

Zum Zugang:
Eine Zustellung per Einwurfeinschreiben reicht nicht aus (NJW 2001, 458.)
Buddafliesche
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2007 - 19:16:49    Titel:

1. Anfechtungsklage: weil zwei belastende Verwaltungsakte vorliegen (wenn aber verfristet, dann Fortsetzungsfeststellungsklage)

2. Klagefrist: ich würd sagen, ist auf jeden Fall fristgemäß. am 14.9 ergeht der widerspruchsbescheid, das heißt ab 15. 9 läuft die drei-Tages-Fiktion (also 15.,16.,17.9) nach § 187 BGB ist der Anfang der Frist ein Ereignis gesetzt (hier meiner Meinung nach der Zugang des Briefes) maßgebend, so wird bei der Berechnung der Frist der Tag nicht!! mitgerechnet, in welchen das Ereignis fällt. am 17.9 wird Zugang vermutet. also beginnt ab 18.9 die Frist zu laufen. also wäre 18.10 ein Monat später und somit fristgemäß. das u zu der zeit im urlaub war, ist glaub ich nicht relevant weil es ja darauf ankommt, dass der brief in ihren machtbereich gelangt.

3. Wer ist Widerspruchsbehörde? Meinst du ob es ordnungsgemäß durchgeführt wurde? Gibt es denn Anhaltspunkte dafür? *wirr*

4. Was ist mit dem OVG? einfach nur ansprechen, dass es sich hierbei ja um ein Problem der Begründetheit und nicht um ein Normenkontrollverfahren handelt? Wo ansprechen? Würd ja vermuten, bei der sachlichen und örtlichen Zuständigkeit..

5. zur Begründetheit:
ist die Verordnung "zur Verbesserung der Lebensqualität in der Innenstadt" wirksam zustande gekommen? mit 25 Stadtverordnete auf 147 000 Einwohner? Gibt es da ein § der sagt wieviele Stadtverordnete auf wieviele Einwohner kommen? Kommunalrecht?

6. zur materiellen Rechtmäßigkeit:
ist sonnenbaden und luftbaden nicht zu unbestimmt und somit ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot?
wildbluetenhonig
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 12.02.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2007 - 22:18:54    Titel:

zu 1, Anfechtungsklage - seh ich auch so

zu 2. Klagefrist - gem. § 74 VwGO ist die Frist eine Monatsfrist, was bei Deiner Berechnung, mit einem Zugang am 17.09. gemäß § 188 II zu einem Fristende am 17.10. führt, damit verfristet!

zu 3. Es geht mir hier darum ob die Widerspruchsbehörde = der Ausgangsbehörde ist, das ist ja ggf. bei der r.i.p. von Relevanz (in Bezug auf den nicht-weiter-sonnenbaden-VA)

zu 4. ich denke auch dass das iRd örtlichen/sachlichen Zuständigkeit des Gerichts Erwähnung finden kann

zu 5. Schau Dir mal den § 6 II BbgKWahlG, den § 34 GO (§ 61 II GO) und den § 47 GO an Wink

zu 6. Da sehe ich (bis jetzt) noch kein Problem mit dem Bestimmtheitsgebot...
Buddafliesche
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2007 - 20:17:25    Titel:

uh, jetzt haste es uns aber gegeben Cool

am besten du schaust hier nie wieder ins forum, dann sind wir den größten dummen schonmal los Very Happy

[extra für den kommentar hier angemeldet? man, das nennn ich mal'n großen aufwand für nichts .. spar dir deine kraft doch lieber für's arbeiten um deinen ghostwriter bezahlen zu können Wink ]
Stulle23
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.02.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 15:26:33    Titel:

Du, Buddaschleife! ich kenn euch alle mit eurem hässlichen Gesicht. und wenn ich dich in der mensa erwische gibts erstmal einen Pudding in dein dickes Gesicht.
Es ist offensichtlich, dass du keine Ahnung hast und hier von den anderen Nutznießern willst, aber nicht mit mir!

Vielleicht bin ich sogar Frau Pohl Zahn...vielleicht auch nur ihr Wissenschaftlicher Mitarbeiter oder auch nix von alledem.

Aber eins weiß ich, auf Forum scheiß ich.

Höhöhö reim ich kann reim reim reim höhöhöhhö

Buddaflicsche hat ne stinkende Arschnische... Idea
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite 1, 2, 3  Weiter
Seite 1 von 3

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum