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Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Uni Potsdam, HA im Ö. Recht, Prof. Dr. Pohl-Zahn
 
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Buddafliesche
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2007 - 23:36:15    Titel:

Ist doch widersprüchlich, wenn du eine Anfechtungsklage annimmst und dann aber von Verfristung ausgehst??
Dann kann es ja nach deiner Theorie nur eine Fortsetzungsfeststellungsklage sein!
Buddafliesche
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 13 Feb 2007 - 23:43:14    Titel:

zudem: Fristbeginn ist gemäß § 187 I bei Zugang am 17.9. der 18.9. 0.00 Uhr .. somit endet die Frist nach § 188 II am 18.10. 24.00 Uhr
wildbluetenhonig
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Anmeldungsdatum: 12.02.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 00:16:32    Titel:

1. Anfechtungsklage/Fortsetzungsfestellungsklage
Ich verstehe nicht wie Du dann auf die Fortsetzungsfestellungklage kommen willst, wenn ich die Frist verpenne, verpenne ich die Frist und dadurch erledigt sich doch nicht der VA so dass die FFK zulässig würde...
Sollte, wenn nicht bspw. der Einwand der U (Urlaub, tatsählicher Zugang) relevant ist, die Klage verfristet sein, dann schauen wir kurz in den Sachverhalt, sehen den Hinweis "Prüfen Sie, ggf. hilfsgutachterlich..." und bleiben schön in der gewählten Klageart...
Die verfristete Klagerhebung verändert schließlich an der statthaften Klagearte rein gar nichts, warum auch...

2. Die Fristberechnung
Und nochetwas Fristbegin ist nett, aber uns gehts um das Fristende, schauen wir hierzu mal in das Gesetz:
Den Fristbegin siehst Du meines Erachtens richtig gem. § 187 I bei Zugang am 17.09. fängt die Frist am 18.09. um 0.00 Uhr an zu laufen, aber sie endet, stell Dich auf den Kopf, gemäß § 188 II am 17.10. um 24.00 Uhr

Wenn Du mir nicht glaubst schau doch mal am Lehrstuhl von Frau Pohl Zahn das Arbeitspapier 4 der AG Allgemeines Verwaltuzngsrecht II an und ließ Dir da Fall 9 durch, die Pkt. 1-3 muss natürlich bei uns einfach durch die 3-Tages-Fiktion ersetzt werden, dort ist Begin der Frist nach § 187 I der 15.10. und ende nach § 188 II der 14.11.
(Passwort ist "Ipsen" für die Datei)
Buddafliesche
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 11:59:38    Titel:

ok, ich lag falsch Shocked , )

aber ich freu mich, dass ich es endlich verstanden hab .. danke .. vielleicht kannst es demnächst bisschen weniger arrogant rüberbringen Wink

p.s.: kannst du mir die anderen passwörter auch noch zukommen lassen? *g*
Buddafliesche
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 12:04:30    Titel:

ich hab übrigens noch ein problem..

im juli 2006 wird die u von den beamten angesprochen .. und anfang september legt sie widerspruch ein .. es gibt doch gem. § 70 I VwGO eine einmonatige Widerspruchsfrist .. das scheint mir hier aber mehr als ein Monat zu sein oder?
Buddafliesche
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Anmeldungsdatum: 21.08.2006
Beiträge: 19

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 15:40:33    Titel:

Problem hat sich erledigt Cool
RW
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Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beiträge: 11
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 15:41:04    Titel:

Bzgl. der Widerspruchsfrist ist aufgrund der merkwürdigen Rechtsbehelfsbelehrung (mündliche und schriftliche Erläuterungen) an § 58 II VwGO zu denken, der hier auch einschlägig sein dürfte.
wildbluetenhonig
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Anmeldungsdatum: 12.02.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 15:56:10    Titel:

ist das nicht egal, da ja die behörde über den widerspruch entschieden hat, also dachte ich da an die "herrin des vorverfahrens" begründung...

käme natürlich nur in betracht wenn man die rechtsbehelfsbelehrung als ordnungsgemäß annimmt, wenn es nur den mündlichen va gegeben hätte wäre das doch durchaus anzunehmen, oder liege ich da jetzt falsch, der va hat ja keine besonderen formerfordernisse, oder?
RW
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Anmeldungsdatum: 13.02.2006
Beiträge: 11
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:05:18    Titel:

Der VA hat keine besonderen Erfordernisse, aber die Rechtsbehelfsbelehrung! (vgl. § 58 I VwGO und dazugehörige Kommentarliteratur!)
wildbluetenhonig
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Anmeldungsdatum: 12.02.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 14 Feb 2007 - 16:24:31    Titel:

...was ein blick ins gesetz so alles klären kann.
mea culpa
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