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Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
 
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DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 14:02:00    Titel:

So... Ich hab mich jetzt doch schon an die Anhörung gemacht...

UNd zwar werd ich das mal so versuchen, dass ich erstmal in Frage stelle, ob überhaupt eine Anhörung erforderlich ist... Den, man könnte ja unter § 28 II Nr. Nr. 1 so andenken, dass die sofortige Vollziehbarkeit die Behörde von der Pflicht zur Anhörung befreit... Das ist aber eben nicht so... Dann heißt es, dass eine Anhörung nur noch nachgeholt werden kann, wenn sie für den Betroffenen noch den Zweck erfüllt... Ist hier ja nicht mehr möglich... Steht auch so im Kommentar, dass bei vollzogenem VA eine Nachholung der Anhörung nicht mehr möglich ist... INsofern fliegen wir also doch hier raus...

Seh ich das richtig?! Oder hat da jemand Einwände?

Wenn das so ginge, würde man bei der Form (also dann im nächsten Schritt) im Prinzip nochmal das gleiche sagen müssen... Denn auch hier kann die fehlende BEgründung nich geheilt werden....

Kann mir eigentlich jemand bei der materiellen REchtmäßigkeit des BBescheides helfen? Sad Also... was ihr da außer der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes und dem Ermessen noch prüft...

Wie macht ihr das nun eigentlich mit dem Hilfsgutachten kenntlich? Prüft ihr quasi ganz normal weiter und fügt dann bei der kommenden Überschrift (also materielle RMk des BBescheides - wenn wir bei der ANhörung rausfliegen) einfach "Hilfsgutachten" ein?
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 15:06:59    Titel:

@ DOEVMAKU: Cool

Also ich prüfe unter mater. "Rmk des VA" eigentlich nur "Wirksamkeit des BauPl", der ja form rechtsw ist, sodass wir hier rausfliegen u seine mater. Rmk laut SV gegeben ist.

Ich würd daher, nachdem man form. Rwk festgestellt hat, einfach als Zwischenüberschrift "Hilfsgutachten" einfügen u in einem Satz schreiben, dass mater. Rmk des BauPl ja besteht. Dann könnte man eventuell noch "richtige Ermessensausübung" der S bei Erlass des VA "BauBesch" prüfen Rolling Eyes

Welche Argumente bringt ihr hier an Question
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 15:16:02    Titel:

Gute Frage Razz Da mach ich mich am WOE dran Wink

Ähm... ja, also wir fliegen ja nun aber schon gleich am Anfang bei der formellen Rmk des Bescheides raus, wenn wir das mit der Anhörung so hinbiegen, oder?!

Achso... und wir haben dann wohl tatsächlich eine "doppelte" formelle Verfassungswidrigkeit des Bebauungsbescheides... Da ja auch durch den Vollzug eine Heilung nicht mehr möglich ist....

Oder sehe ich das grundlegend falsch?
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 16:14:12    Titel:

Also noch mal für ganz zurückgebliebene Julchens zusammengefasst Laughing

Arrow bei "form Rmk des VA" : rausfliegen, wenn wir annehmen, dass fehlende Anhörung nicht mehr nachzuholen ist, weil VA schon vollzogen (hat hier jemand Quellen Question )

(also quasi ab hier weiter im Hilfsgutachten)
Arrow bei "mater. Rmk des VA" : "Wirksamkeit des BauPl" prüfen u als Unterpunkt dazu "form Rmk des BauPl" : rausfliegen, wegen fehlender Bürgerbeteiligung

bei "mater. Rmk des BauPl" nur kurz erwähnen, dass laut SV gegeben

Arrow bei "Ermessen" diskutieren, ob Erlass des VA an E in pflichtgem. Ermessen von S ausgeübt wurde


BITTE schreib mal einer, dass das jetzt so halbwegs stimmt Crying or Very sad
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 17:08:09    Titel:

@DOEVMAKU:

Du schreibst, dass fehlende Begründung -wie bei fehlender Anhörung- nicht mehr nachgeholt werden kann. Der VA ist ja schon vollzogen u die nachgeholte Anhörung für E sinnlos, weil er ja eh durch seine Stellungnahme keinen Einfluss mehr auf das Verfahren nehmen kann. Idea

Allerdings hab ich bei "Form des VA" nur fehlende Rechtsbelehrung diskutiert (u mich Deiner h.M. angeschlossen, dass sie nicht zur Rwk führt Laughing )

Ich dachte aber, dass der VA mit "Eilbedürftigkeit" seitens S begründet ist. Oder versteh ich das falsch, dass sich die Begründung "eilbedürftig" nur auf den sofortigen Vollzug bezieht u nicht auf den Erlass des VA als ganzes Question
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 18:49:26    Titel:

So Julchen... Smile Dann versuche ich mich mal an einer Antwort für dich Razz

Du hast Recht, dass wir bei der formellen RmK des Bescheides rausfliegen, weil schon vollzogen => Steht in diesem Studienkommentar zum VwVfG bzw. der VwGO

Dann im Hilfsgutachten fliegen wir genau an der Stelle nochmal raus, wegen dieser Sache mit § 3 II bzw. 4 II BauGb

Genau, dann kommt noch das Ermessen...

Arrow Also... bis hier hin alles richtig Smile

Also ich hab das so verstanden, dass sich die Begründung nur auf den sofortigen Vollzug bezieht und es deshalb - meines Erachtens - noch einer Begründung bedarf... Und da kommts dann auf das selbe Ergebnis wie bei der Anhörung, nämlich dass die nachgeholte begründung für E jetzt sinnlos wäre... - Kann aber auch sein, dass ich das total falsch verstanden hab...

Die REchtsbehelfsbelehrung hab ich nochmal unter nem gesonderten Punkt angesprochen...

JEMAND NOCH NE ANDERE ANSICHT?


Julchen... hast du meine PN bekommen?
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 21:35:35    Titel:

@DOEVMAKU:

Tausend Handküsse werf ich Dir zu, dass Du mir wenigstens einmal in diesem ganzen Schaffensprozess Recht gibst Very Happy

DANKE - bin jetzt voll motiviert u voller Tatendrang - wie schön kann doch eine VwRsHA sein Wink

Also du teilst, wenn ich das richtig verstanden habe, auch meine 2.Variante, dass sich die Begründung "Eilbedürftigk" nur auf Sofortvollzug bezieht u nicht auf den GesamtVA

Arrow wär ja dann nach fehlender Anhörung beim VA u form Rwk des BauPl wegen mangelnder Bürgerbeteiligung die 3.Stelle, wo wir rausfliegen Idea

Trotzdem ist der Sofortvollzug aber zu prüfen - ich hatte angedacht, das in Aufg3 zu machen. Wenn man Rmk des KBesch prüft, könnte man iRd Rmk der Ersatzvornahme ja klären, ob die Anordnung "Sofortvollzug" überhaupt zulässig war Question

Arrow zum Zwischenmenschlichen: bin 4.Semester u langsam der Ansicht, dass ich mich etwas übernommen hab - hab leider keine PN von dir erhalten -schiebs nicht auf mich, so wegen "Frauen u Technik" Evil or Very Mad
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 30 März 2007 - 21:56:47    Titel:

Genau... Smile So seh ich das auch... Smile

Der Sofortvollzug ist natürlich zu prüfen... aber in der ersten AUfgabe seh ich da noch keinen Platz dafür... Und bei den anderen bin ich noch nich Wink

OKay... in der PN hab ich dich nämlich gefragt, ob du aus Viernheim bist... was ja allerdings dein Profileintrag schon klärt... Smile
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 31 März 2007 - 13:10:41    Titel:

Jaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaa, er lebt noch!

Sorry, war die letzten drei tage brötechen verdienen!Was macht ihr denn so rum bzgl frage 1???? Das ist doch alles richtig gewesen wie es war.Und jetzt seid ihr wieder so weit!

Euch kann man nicht alleine lassen...

Auf jeden Fall ich seh das alles so wie es schonmal war. Formell rechtswidrig wegen fehlender Beteiligung, beachtlich nach 214. Aus Bums fertig!

Wink

Liebe Grüße trotzdem
Jake
Piotrek
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Anmeldungsdatum: 18.03.2007
Beiträge: 22
Wohnort: Mannheim

BeitragVerfasst am: 31 März 2007 - 15:58:56    Titel:

Hallo alle zusammen
Ich bin nach Tagen der INtensiven Bearbeitung der Aufgabe 3 wieder da und wende mich an euch mit einem Problem. Bei dem Punkt rechtswidriger Zustand; Ich bin der Meinung das E eine Duldungspflicht trifft weil der Va ja wirksam ist und er gegen diesen hätte vorgehen müssen. Dann komme ich aber garnicht mehr zum Problem LGegG. oder ich müsste den Rest Hilfsgutachtlich prüfen wie macht ihr das. Oder liege ich etwa falsch mit meiner Vermutung Question retet mich. Sad
Gruß an alle fleisigen die an ihrem Samstag nicht besseres zutun haben. Very Happy
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