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Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
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Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 14:01:43    Titel:

@Julchen:

Genauso hab ich das ja auch gemacht.... Wink)

Bzgl des FBA:

Der passt irgendwie net. FBA ist auf die Beseitigung der unmittelbaren RECHTSWIDRIGEN Folgen öff-rechtl. Handelns das keinen VA darstellt gerichtet. Detterbeck Rn. 1621

Aber kannst Du mir vielleicht weiterhelfen mit der Mat. Rechtmä. der ersatzvornahme??Bitte....Wink


Lieber Gruß
Jake
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 16:05:28    Titel:

@Jake: Razz

Willst du wirkl das Risiko eingehen u von mir Blinden-Huhn Hilfe haben Shocked

Ich versuchs mal, aber alles ohne Gewähr: Confused

Arrow ALSO, die Ersatzvorn prüfe ich einmal form u mater (schon mal logisch) unter "mater Rmk des KBescheides". Denn darunter stelle ich als Ermächtigunggrundlage des KBescheides §19,I VwVG fest. Wir brauchen also eine Amtshandl. der S - unsere Ersatzvorn Idea

Arrow Mater. prüfe ich da zuerst, ob nach §6,I VwVG ein vollstreckbarer VA besteht - der liegt vor in Form des GrundVA "BBescheid", weil S das Gebot an E, die Läden anzubringen, ja durch Ersatzvorn vollstrecken kann.
Dabei hab ich noch angesprochen, ob die Rmk des BBescheides Voraussetzung für die Ersatzvorn ist. Hab das aber verneint, weil auch rechtsw VA durch Bekanntgabe gegenüber E wirksam u rechtsverbindl. ist.

Arrow Dann muss der VA vollstreckbar sein. Das ist er, wenn er unanfechtbar od sofort vollziebar war - in unserem Fall 2.Variante

Arrow Zum Schluss hab ich die drei letzten Voraussetzungen in einem geprüft, weil die m.E., ganz unproblematisch sind: S hat das Zwangsmittel "Ersatzvorn" gem §13 im VA angedroht u festgesetzt (§14); u das P als ausführendes Organ bei der Anwendung der Ersatzvorn was versaubeutelt hat, ist ja auch nicht ersichtl (§15)

Arrow Komme dann also zum Ergebnis, dass der KBescheid rechtm ist u Es Klage diesmal unbegründet Surprised

Hoffe, das hat dir was geholfen - wenn´s falsch ist, taugt´s ja vielleicht noch als Diskussiongrundlage Mad

Jetzt gib mir aber noch mal einen Tip, wie man das mit der Zulässigk u dem KlGegenstand in Frage 3 sinnvoll gliedern könnte - andere Meinungen natürl auch herzl. erbeten Razz
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 17:04:03    Titel:

HEUREKA - ich glaube, ich hatte grad eine Erleuchtung Very Happy

Licht am Ende des Tunnels (u wehe hier wagt nachher jemand, alle meine Träume wieder zu nichte zu machen Evil or Very Mad )

Hab mir dein Argument, Jake, dass sich der FBA ja auf einen RECHTSWIDRIGEN geschaffenen Zustand beziehen muss, nochmal durch meine zunehmends hohle Birne gehen lassen.

Arrow Also der Zustand, den S schuf, müsste immer noch rechtsw sein - d.h. die Tatsache, dass E jetzt Läden hat, müsste rechtsw sein Idea

Arrow Das ist der Fall, wenn er keine Duldungspflicht hat Exclamation

Arrow Duldungspflicht kann sich aber aus einem VA ergeben - dafür nehm ich mal den VA "BBescheid" an.

Arrow Jetzt hatten wir in Aufg1 zwar den BBescheid für rechtsw erklärt, sodass er aufzuheben ist nach §113,I VwGO - allerdings kann das ja hier Wurscht sein, weil E ja ausdrückl nicht gegen den BBescheid vorgehen will. U weil er den nicht prüfen lassen will, hat er also objektiv keine Ahnung, dass der VA eigentl aufgehoben werden kann.

Sprich, der VA ist zwar rechtsw (weiß ja aber keiner), hat aber - weil nicht durch gerichtl Aufhebung weggefallen- Wirksamkeit u ist verbindl.
Ergo, war S ermächtigt, den VA durch Ersatzvorn zu vollziehen u der dadurch geschaffene Zustand an Es Häusle ist nicht rechtsw.

Arrow Ohne rechtsw Zustand kann E logischerweise auch nicht die Beseitigung verlangen.

Arrow Also käme wohl nur stinknormale AnfechtKl gegen den KBescheid in Betracht (den können wir dann aber nicht so fix abhaken wie in Aufg1, weil man hier in Aufg3 ja nicht auf die weggefallene Ermächtigungsnorm des BBescheides verweisen kann - E will ja gegen den BBescheid nicht vorgehen Exclamation )

Konnte irgendjemand meinen Ausführungen folgen Question

BITTE schreibt mal jemand, dass das so annähernd hinkommt Embarassed
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 17:30:21    Titel:

@Julchen

Vielen Dank erstmal für Deine Hilfe. Find ich gut so, werde nun mal die Reihenfolge in Angriff nehmen denn bei der war ich unsicher.

Was hast du denn bei fomeller Rm?ZUständigkeit und Form, fertig aus oder?!

Allerdings: Tausendmal Entschuldigung wenn das jetzt oberklugscheisserisch klingt, aber Du weißt schon, dass hier Landesrecht und damit das LVwVG gilt oder?!

Aber passt alles. Es unterscheiden sich ja nur die Normen. Wink

Zur Gliederung:

So wie Du geschrieben hast. Ich diskutiere den Klagegegenstand und bezgl der ZUlässigkeit weise ich darauf hin, dass das Verfahren bereits läuft und die ZUlässigket daher nicht näher erötert wird.

Grüße
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 17:38:06    Titel:

@Julchen-Schatz:

Das versuch ich Dir seit ca. einer WOCHE zu sagen.. Wink))))

Sehs ganz genauso!! Wink Muss Deine Träume nicht zerstören Wink

Grüße vom
Jake
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 18:18:20    Titel:

Jaki-Hasi:
Laughing

Ich knutsch dich gedanklich zu Tode für deine Zustimmung Razz
Endlich mal ein Fünkchen Hoffnung!

Bzgl. LvwVG/VwVG hatte ich angedacht, beide Normen anzugeben, od man sich da allg immer nur auf die landesrechtl. Normen Question hab da keine Ahnung

zur form Rmk der Ersatzvorn:
Wie du schon angesprochen hast, hab ich -gaaaaz klassisch- Zuständigk/Verfahren/Form geprüft. Alles recht unproblematisch, denk ich Wink

Arrow Zuständigkeit: S hat den zugrundeliegenden VA "BBescheid" erlassen u ist daher auch für Vollstreckung gem. §7,IVwVG (hier halt entsprechender landesrechtl VwVG) zuständig

Arrow Verfahren: Vor Ausführung der Ersatzvorn gab´s keine Anhö des E - ist aber nach §28,II,Nr.5 VwVfG entbehrl, weil Ersatzvorn eine Vollstreckungsmaßn ist.

Arrow Form:Bei der Form hab ich dann ausführl den Sofortvollzug diskutiert. Weil der aber nicht ordnungsgem. von S begründet ist, (wegen mangelnden Einzelfallbezug, "Eilbedürftigkeit" ist nach h.M. nur eine nicht ausreichende Floskel) ist die Ersatzvorn bei mir form rechtsw Idea

Geh dann also hilfsgutachtl. auf mater Rmk der Ersatzvorn ein.

Hoffe, du kannst damit auch was anfangen - wenn du mir wieder zustimmst, bist du mir endgültig der liebste u zu meinem persönl Held emporgestiegen Razz
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 18:30:08    Titel:

Perfekt!!! Wink
Hier gelten ausschließlich die Landesvorschriften.
Vergl. § 1 Anwendung.
Gute Nachrichten:
Seh ich alles genauso bis auf ne Kleinigkeit.
Warum im Hilfsgutachten weitermachen?
Klage ist doch dann erfolgreich.

Die anderen Fragen beziehen sich ja auf prozessuale Dinge...

Oder hab ich jetzt irgendwas übersehen?

Liebe Grüße
Jake
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 19:06:26    Titel:

Achso, was wäre denn bei der materiellen Rechtmäßigkeit der Ersatzvornahme mit Verhältnsmäßigkeit.

Und welche Norm sagt, dass S zuständig für ERlass des Kostenbescheides ist??

Sorry, es war ein langer Tag!

Grüße
Jake
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 19:26:45    Titel:

Mag ja schon sein, dass hier Landesrecht anwendbar ist, aber wie ich ja schon mal angemerkt habe, ist der § 6 I VwVG nicht mit dem entsprechenden § im LVwVG identisch... Da bedarf es nämlich für die Ersatzvornahme keiner UNanfechtbarkeit bzw. Vollziehbarkeit...
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 19:32:28    Titel:

@Jake:

Der lange Tag macht sich auch bei mir bemerkbar - ist natürl völlig schwachsinnig, nach form Rwk der Ersatzvorn hilfsgutachtl. weiterzuprüfen.
KBescheid ist ja dann rechtsw u das ganze ist zugunsten des E eine erfolgreiche Klage (da wird er sich aber freuen - gut, dass der so kompetente Möchtgern-Juristen wie uns hat Mad )

Arrow bzgl mater. Rmk der Ersatzvorn hab ich nicht gefunden, dass man die prüft. Ich denke, dass hat sich erledigt, wenn man die ordnungsgem. Ausführung anspricht. Nach §15 muss die angwendete Ersatzvorn rechtm ausgeführt sein. Dass der P da was verdödelt hat, ist ja nicht anzunehmen. Würde dann vielleicht einfach schreiben, dass das von S gewählte Zwangsmittel, die Läden anzubringen, eine vertretbare u verhältnismäßige Ersatzvorn. ist. Wink

Arrow bzgl Zuständigkeit der S zum Erlass des KBescheides hab ich als Normen §§7,I VwVG; 31LVwVG (eventuell noch §12LGebG Question )genommen

Arrow Im Übrigen lege ich jetzt mal fest, dass wir heute sehr produktiv waren u einen Quantesprung Richtung 18P gemacht haben

Es ist mir eine Ehre, mit dir zusammen arbeiten zu dürfen Razz
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