Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30 ... 35, 36, 37, 38, 39  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
 
Autor Nachricht
Jake Brigance
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 20:54:56    Titel:

Das hast du jetzt aber schön gesagt! Wink
Ich gebs zurück Wink

Obwohl ich das Gefühl hab dass Du wahrscheinlich 3mal so viel arbeitest wie ich und die Ehre eher auf meiner Seite ist.

Naja, dann hat sich das ja sowieso erledigt mit der materiellen Rm wenns wegen fehlender Begründung rausfliegt! Wink *freu*

Dann erledigt sich auch das ganze mit dem Gedöns ob verhältnismäßig oder nicht etc...!! Sehr schön!

Es war ein guter Tag. Auch wenn ich mit 4 P zufrieden wäre...

Grüße
Jake
DOEVMAKU
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 21:14:59    Titel:

Smile

Sagt mal... habt ihr denn das LGEbG jetzt schon eingebaut?
Bzw... wie habt ihr denn den Klagegegenstand geprüft? Quasi in nem Fließtext?
Julchen1985
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2007 - 22:19:07    Titel:

@Jake:
Kann ja vielleicht sein, dass ich ein bissele mehr schaff´als du, leider kommt meist nicht viel mehr raus Embarassed
Würd´aber vorschlage, dass wir uns heute stolz ne ruhige Nacht gönnen können, so tool wie wir gewerkelt haben Razz
Wüsch dir in diesem Sinne eine erholsame Nacht - regenerieren wir uns für unser morgiges Schaffen

@DOEVMAKU:
Na u du arbeitest wohl nach dem Motto "Abends werden die Faulen fleißig" hättst ja auch mal konstruktive Beiträge abgeben können zu Zeiten, wenn normale Menschen arbeiten Twisted Evil

Arrow den Klagegegnstand hab ich im Fließtext geprüft u bei Größe 12 ca. 3/4 Seite. Allerdings muss ich nach meiner Erleuchtung heute bzgl FBA/AnfechtKl (Jake sei Dank Laughing ) den Inhalt noch mal verbessern - hab mich jetzt auch dazu durchgerungen, die Überschrift "Zulässigk" wegzulassen u direkt mit "KlGegenstand" zu beginnen

Arrow bzgl LGebG war ich fast am verzweifeln, hab aber nirgends was hilfreiches aufspüren können
Bevor ich mit der Prüfung des KBescheides anfange, hab´ich als erstes unter der Begründeth "anwendbark des LGebG" u so argumentiert:
S vollzieht den VA ja im Wege der Ersatzvorn u ist dafür als Behörde zuständig. Wannimmer die Länder Verwaltung als eigene Angelgenheit ausführen, ist das LGebG ja anwendbar. U das per Gesetz festgelegt wurde, dass das bundesrechtl VwKostG anwendbar ist, ist ja nicht ersichtl.
Also kurz: S führt im Land BW Verwaltung als eigene Sache aus, indem sie den VA "BBescheid" vollstreckt - daher auch LGebG.

Allerdings bin ich mir da null sicher, da ich das nur so allg abhandele u gar nicht konkret auf den §24 eingehe - vielleicht gibt´s ja morgen noch mal ne Erleuchtung Embarassed
Julchen1985
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:08:01    Titel:

Einen wunderschönen Guten Morgen an alle Früh-Schaffer da draußen Laughing

Zum Warmwerden mal noch eine nicht so denklastige Frage:
Wink
Bin jetzt noch eine Seite über dem Maximum von 25 erlaubten Seiten.
Daher: Erwähnt ihr in der Zulässigkeit zur Prüfung der AnfechtKl in Aufg1 "Form" bwz. "Frist" - "Zuständigk des Gerichts" - "Fehlen anderweitiger Rechshängigk" Question

Im SV steht ja z.B. schon, dass E "fristgerecht Klage vor dem zuständigen Gericht" einlegt. U hinsichtl. Form od Rechtshängigk bei anderem Gericht gibt´s null Anhaltspunkte.
Daher glaube ich mal, dass die Prüfung dieser nicht nur unnötig u Platz raubend, sondern sogar falsch ist Confused

Eure Meinung Shocked
Jake Brigance
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:13:51    Titel:

MORGEEEEEEEEEEEEEEENNNNNNNN!!!!


So, auf gehts!
@Doreen:

Klagegegenstand im Fließtext ja.
§ 24 hab ich noch net eingebaut wollt dazu noch einiges lesen heute.Meld mich diesbezüglich nochmal.Gestern ist mitr noch was eingefallen wozu ich mal gern eure Meinung hätte.

Im Endeffekt läufts ja darauf raus dass sich der Kbescheid bzgl der Kosten auf § 25 LVwVG und § 6 LVwVGKO bezieht. Darin steht, dasss die Behörde BIS ZU 10 % der Handwerkerrchnung verlangen kann. S verlangt aber PAUSCHAL 10 %. Das könnt eine Verletzung sein Wink)!!??


Was denkt ihr?
Werd dazu mal lesen gehen...

@Julchen:
Bezüglich der Größe kann ich noch gar nix sagen, denn mir fehlt nahezu die gesamte Aufgabe 2. Wie viel ist das denn bei euch so?


Grüße
DOEVMAKU
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:16:15    Titel:

Guten Morgen...

Also... komisch finde ich ja, dass sich zu meinem Kommentar zum VwVG noch niemand geäußert hat... scheinbar liege ich da total falsch... Very Happy

Gut... ähm... dannw erd ich das uach im FLießtext machen...

Aber... ich seh das mit dem LGebG etwas anders... Meines Erachtens muss das nämlich schon im Klagegegenstand verwurstet werden... Weil du ja hier schon sagen musst, ob der den Kostenbescheid selbst anfechten kann/muss... Müsste er ja nicht, wenn E`s Meinung stimmen würde... und das LGebG anwendbar wäre... Insofern... wäre unsere Klageänderung vollkommen sinnlos, oder seh ich das falsch?

Wenn du jetzt allerdings sagst, Julchen, dass das LGebG anwendbar ist... dann ist die Klageänderung oben vllkommen witzlos... weil er ja dann tatsaächlich nur den Realakt beseitigen lassen müsste... Oder... beruft ihr euch da wieder auf das "KANN"?

Achso... "Form und Frist" ist bei mir ein Punkt... Und die Zuständigkeit des GErichts bzw. die REchtshängigkeit prüfe ich gar nich Smile
DOEVMAKU
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:25:13    Titel:

SO... @ Jake...

Führt ein Dritter die Ersatzvornahme im Auftrag der Vollstreckungsbehörde durch, wird zur Abgeltung der eigenen Aufwendungen eine Gebühr von bis zu 10 Prozent des Betrages erhoben, der an den Beauftragten zu zahlen ist, höchstens jedoch 2.500 Euro. Bei der Gebührenbemessung sind der Verwaltungsaufwand sowie die wirtschaftliche oder sonstige Bedeutung der öffentlichen Leistung für den Gebührenschuldner sowie dessen wirtschaftliche Verhältnisse zu berücksichtigen. Die Gebühr darf nicht in einem Missverhältnis zur öffentlichen Leistung stehen.

Das kann natürlich sein, dass man da nochmal diese Abwägung berücksichtigen muss... Da könntest du sogar recht haben Razz Mal nachdenken... Very Happy Weil soooooooo groß war der Verwaltungsaufwand für den Höchstbetrag nun nich...

ABer nochmal... was habt ihr denn nun für eine Ermächtigungsgrundlage für den Kostenbescheid?
Jake Brigance
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:40:50    Titel:

Naja, vor allem verlangen sie PAUSCHAL! Und das kann ja eigentlch net sein..

Bsenlose Unverschämtheit...

Ermächtigungsgrundlage:

Der zugrunde liegende Verwaltungsakt in Form des Bebauungsbescheids in Verbindung mit der Vollstreckung desselben im Wege der Ersatzvornahme nach § 1 LVwVG i. V. m. §§ 18, 25, 31 LVwVG i.V.m. § 6 III LVwVGKO.
DOEVMAKU
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 10:42:48    Titel:

stimmt stimmt... das mit der kostenPAUSCHALE hab ich eben sogar überlesen

ach und... bzgl LGebG ... das ist glaub ich einfacher zu lösen... Smile

Ach und nachdem ich endlich mal das LVwVG vor mir hab... ist mein kommentar zu der "nichtvereinbarkeit" von LVwVG und BVwVG auch hinfällig... SORRY Very Happy

Mh... wenn man das jetzt aber noch mit diesen 10 Prozent hat... wie wärs, wenn man dann die materielle Rechtmäßigkeit des Kostenbescheides nochmal unterteilt? Also... Einmal in Rmk für die 10.000 € und Rmk bzgl. der 10 Prozent
Julchen1985
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 11:14:25    Titel:

Mal ne ganz doofe Zwischenfrage: Sad

Ich seh das doch richtig, dass in Aufg2 nur nach der Begründetheit der Revision gefragt ist. Zulässigkeit ist hier nicht zu prüfen, ODER Question

Bzgl dem LGebG fragt sich also, ob wir das für Ersatzvorn für anwendbar erklären. Rein Bauchgefühlsmäßig würde ich das eher verneinen. Denn dann kommt ja dazu, dass man Es KlBegehren nach §88 umdeuten muss von (eigentl klarem FBA) in isolierte AnfechtKl - kann mir näml nicht recht vorstellen, dass Reimer wollte:
"ja", LGebG anwendbar -
"ja", E kann, wie er schon sagt, einfach Realakt als FBA anfechten

zudem hat der FBA ja auch gar keinen wirkl Sinn, weil der Zustand an Es Haus mit den angebrachten Läden nicht rechtsw ist (u das ist ja Voraussetzung für den FBA)
S hat die Läden durch Ersatzvorn angebracht. Die Ermächtigungsgrundlage dafür, der VA "BBescheid" wird ja von E gar nicht angefochten, sodass der von S geschaffene Zustand nicht rechtsw sein kann (hab ich jetzt gut kapiert, nicht Jake Razz )

Für mich läuft´s daher drauf raus, dass man das LGebG für unanwendbar erklären sollte - bloß wie, hab ich leider auch bisher keinen Plan Embarassed
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30 ... 35, 36, 37, 38, 39  Weiter
Seite 27 von 39

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum