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Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
 
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DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
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BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 11:19:22    Titel:

läuft es nich darauf hinaus, was hier shcon mal angesprochen wurde? Dass das LGebG nich anwendbar ist? UNd... das mein ich jetzt wörtlich... da gibts gar nix zu interpretieren...

Komisch nur, dass dann das mit § 88 im SV steht... mag aber auch nur dastehen, um verwirrung zu stiften
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
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BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 11:27:52    Titel:

@DOEVMAKU: Smile

Das mein ich rein gefühlsmäßig ja auch grad, dass das LGebG nicht anwendbar ist.Idea

Wenn du allerdings meinst, da gäb´s kein Potential für Interpretationen/Argumentation, müssen wir doch aber Fakten u Beweise liefern - u von denen bin ich (zumindest) noch Lichtjahre entfernt

Sprich: Im Ergebnis sind wir uns wohl einig (isolierte AnfechtKl gegen den KBescheid nach Umdeutung gem. §8Cool - bloß wie begründen Question

Werd´ mein Näschen noch mal in ein paar Wälzer vertiefen Sad
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 11:33:11    Titel:

@ Juliane

wir wärs mit § 1 LGebG?

Aber nochmal zurück zum Kostenbescheid...

Kann es sein, dass man da in der formellen REchtmäßigkeit des KBescheides im Rahmen der Zuständigkeit ... das wieder so hindrehen muss, dass der Kostenbescheid ja auf der Ersatzvornahme beruht und blabli?

Was sagt ihr eigentlich zu meiner "Trennung"?

Ist die Anhörung beim KBEscheid auch nach § 28 II Nr. 5 entbehrlich? Ne, oder?! Weils ja keine Vollstreckungsmaßnahme ist... - meine ich gestern gelesen zu haben


Vielleicht steh ich ja heute aufm Schlauch, aber wieso prüft ihr nach der Feststellung, dass die Ersatzvornahme als solche nicht vorgenommen wrden durfte, nicht hilfsgutachtlich weiter? Das haben wir doch bei der ersten Aufgabe genauso gemacht... oder nich? Wenn wir quasi rausgeflogen sind haben wir nen Hilfsgutachten aufgemacht...

Und ein "Rausflug" heißt ja immer, dass die klage dann begründet ist... Neutral
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
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BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 13:39:08    Titel:

@DOEVMAKU:

Arrow form Rmk des KBescheides / Zuständigk. Da hab ich egentl keine großen Probleme u das in 2 Sätzen abgehakt: S ist die für dei Vollstreckungsmaßn zuständige Behö, die sie in Form der Ersatzvorn ausführt. Daher ist sie zum Erlass des KBescheides nach §31LVwVG zuständig Idea

:arrow:Da hast du Recht. Die Anhö vorm Erlass des KBescheides ist selbst nicht nach §28,I,Nr.5 entbehrl, weil´s keine Vollstreckungsmaßn. ist. Hab hier also Verfahrensfehler festgestellt, der aber nach §45,I,Nr.3 VwVfG heilbar ist. Im Gegensatz zum VA "BBescheid" ist der VA "KBescheid" ja noch nicht vollzogen. Nachholung macht also noch Sinn u Heilung ist noch mögl. Idea
(Bei der Prüfung der form Rmk der Ersatzvorn. hab ich aber §28,I,Nr.5 angeführt, nachdem Anhö hier entbehrl ist. Ersatzvorn der S ist ja Vollstreckungsmaßn)

Arrow Nach der mater. Rwk des KBescheides (wegen nicht ordnngsgem. Begründ des Sofortvollzuges) wollte ich eigentlich auch im Hilfsgutachten weitermachen. Hab mich dann aber irgendwie von Jake überzeugen lassen, dass das nicht nötig wäre, weil sich die Rwk ja zugunsten des E auswirkt u seine Kl erfolgreich ist - ich kann das aber auch mal wieder falsch verstanden haben Embarassed

Allerliebster Jake, wenn du das liest - schwing die Tasten u erklär mir bitte noch mal für "absolute Null-Durchblick-Haber" wie mich Crying or Very sad
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 13:42:31    Titel:

Ja... das ist schon richtig... so hab ich das auch verstanden... aber genauso ist das bei der ersten Aufgabe auch...

Insgesamt ist der Aufbau irgendwie... eigenartig... wieso prüfst du in der formellen RMK der Ersatzvornahme die anordnung der sofortigen vollziehbarkeit?
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
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BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 15:26:01    Titel:

@DOEVMAKU:

Also Sofortvollzug prüfe ich in form Rmk der Ersatzvorn unter "Form". S begründet Sofortvollzug ja mit "Eilbedürftigkeit" u das ist eben keine ordnungsgem Begründ für einen Sofortvollzug (mangels ausreichenden Einzelfallbezug) Idea
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 15:27:17    Titel:

ja, schon klar...

aber meines erachtens ist der inhalt der begründung keine frage der form Smile
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 16:08:37    Titel:

Die Begründung ist ja aber immer iRd form Rmk zu prüfen - so (würd ich sagen) auch hier: Schließl geht es ja nicht um den mater Gehalt des Sofortvollzuges u ob der rein inhaltl gerechtfertigt ist, sondern einfach darum, dass "Eilbedürftigkeit" keine ordnungsgem Begründung darstellt.

Hab das jedenfalls aus einer Quelle, die eine Begründung für den Sofortvollzug unter solch allgem Floskel auch für nicht ordnungsgem. erklärt Idea

Muss mal kurz abschweifen: Hab zwar schon mal gefragt, aber in Aufg2 geht es ja nur um Begründetheit der Revision - Zulässigkeit ist hier gar nicht zu prüfen, ODER Question
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 16:10:13    Titel:

So Mädels!!

Ich bin am Boden.Mein hochmotiviertes Recherchevorhaben hat sich wegen einiger Gucci und Armani tragender und vor allem BÜCHERBUNKERNDEN Scheiß-Kommilitoninen völlg in Luft aufgelöst...

Zu der Thematik Hilfsgutachten...

Nach der Aufgabenstellung ist auf alle aufgeworfenen Rechtsfragen einzugehen.Das heißt wenn da steht: Hat die Klage des E Erfolg, dann versuch ich alles so zu lösen dass die Klage auch ERfolg hat. Und wenn ich dann soweit bin, dann brauch ich kein Hilfsgutachten mehr nur um dann zusagen, Wenn das so und so wäre, dann....
Es ist halt nunmal nicht so und die S hat hier nen Haufen Mist gebaut und Punkt.

Deswegen find ich das mit den Hilfsgutachten unnötig. Ist aber nur meine Meinung...

Hat mal einer ne komplett-Lösung zu 3?

Grüße
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 04 Apr 2007 - 16:29:17    Titel:

aber es wird ja nicht nur von der eilbedürftigkeit gesprochen... die wird ja zusätzlich auch noch begründet... insofern... weiß nich, ob man da wirklich rausfliegt...
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