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Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
 
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xxx BigDan
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 14:36:03    Titel:

@Julchen
bei dem Aufbau zu form Rechtmäß. des Kostenbesch. stimme ich dir auch zu! Und bin froh, dass noch jemand so denkt!!! Very Happy

Allerdings raffe ich die Aufg. 1 (Korr. Aufg. 2) nicht ganz! Der Rechtsanwalt will doch die Revision auf Verstoß gegen §1 AbwG BauGB stützen. Wieso prüft man dann den Verstoß des AbwG gegen das Bundesrecht??? Shocked
Ich weiß, dass es schon mal gefragt wurde, aber ich kann es in meinem Kopf einfach nicht zusammenreimen!!!

Danke für Antwort!


Zuletzt bearbeitet von xxx BigDan am 11 Apr 2007 - 15:06:34, insgesamt einmal bearbeitet
xxx BigDan
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 14:38:00    Titel:

Edit!!!

Ich verstehe natürlich, dass bei einer Revision beim BVerwG ein Verstoß gegen Bundesrecht vorliegen soll!

Aber wie kommt man darauf???
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 14:38:32    Titel:

Vielen Dank, allerliebster Jake Laughing

Momentan ist mein Fragenkatalog etwas erschöpft - aber da werden sich bestimmt heut noch einige Abgründe auftun

Bis zum nächsten Kollaps Wink
DOEVMAKU
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Anmeldungsdatum: 07.03.2007
Beiträge: 89

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 14:53:38    Titel:

Natürlich muss da ein verstoß vorliegen... aber das hat man doch - mehr oder weniger ausführlich - schon in der ersten aufgabe geprüft... und ich denke nicht, dass es nur darauf ankommt, ob ein verstoß vorliegt... es gibt ja noch andere möglichkeiten, um das AbwG revisibel zu machen
xxx BigDan
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 14:57:30    Titel:

Zu meinem vorletzten Beitrag:

Ich wollte wegen Aufg. 2 und nicht 1. fragen! Sorry ich bin glaube heute schon ganz durch den Wind!!!
JuraViking
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Anmeldungsdatum: 11.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 18:09:33    Titel:

So, ich klinke mich jetzt auch mal ein, zwar etwas spät, aber man muss ja auch erst mal wissen, dass es so ein Forum gibt^^

Ich möchte mich mal xxx BigDan anschließen:

Bei Aufgabe 2 wird gefragt, ob man die Revision auf eine Verstoß gegen das AbwG stützen darf... dazu kommt noch dieser Hinweiß mit der alten Gesetzgebung. Da das BVerwG nur sich auf Bundesrecht beziehen darf, wie kommt man dazu, die Revison auf das Landesgesetz aufzubauen? Es steht ja dort nicht, dass das AbwG gegen Bundesrecht verstößt, sondern dass es um einen Verstoß (Der Stadt) gegen das AbwG geht. Da verstehe ich dne Hinweiß auf die alte Rahmengesetzgebung nicht.

Zu Aufgabe 3: Ich nehme hier an, dass eine Verpflichtungsklage das ist, was der E eigentlich will. Im Endeffekt wehrt er sich gegen das Bezahlen, daher will er die Anbringung der Fensterläden rückgängig machen. Aber wie baut man da § 24 LGebG ein?
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 11 Apr 2007 - 22:13:52    Titel:

@BigDan:

Wie du ja schon richtig festgestellt hast, kann Prüfungsgegenstand einer Revision nur BundesR sein. Daher ist ja nicht mögl., §1 AbwG zu prüfen, da es eine landesrechtl. Norm BWs ist.
Man kann also nur prüfen, ob allgem ein Vertstoß gegen BundesR (GG) vorliegt, indem BW das AbwG ohne die nötige GesGebKomp erließ.

U bei dieser Prüfung hab ich dann den ganzen Kram nach altem GG (bei mir keine Komp) u neuem GG wegen FöReform (Komp hier ja, wegen AbwR der Länder nach Art.72,III; 84,I; 125b GG nF)

Bzgl Aufg2:

VerpflKlage ist doch eigentl ausgeschlossen - die Läden beseitigen zu lassen, ginge ja nur, wenn der Zustand "Läden am Haus von E" rechtsw ist

Arrow das ist er ja aber grade nicht, weil der VA "BBescheid" Rechtsgrundlage ist u nicht von E angefochten wird (werden will)

Arrow VA bleibt also in voller Wirksamkeit bestehen, sodass er die Läden rechtfertigt u der Zustand nicht rechtsw ist

Arrow also kann sich E nur gegen die Koste wehren (was er neben der Beseitigung will) indem er mit normaler AnfechtKl gegen den KBescheid vorgeht Idea

So mein momentaner Standpunkt bis dato - hoffentl überzeugend Razz
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2007 - 09:43:35    Titel:

HALLOOOOOOOOOOOOO - noch jemand da, od habt ihr euch schon alle ausgeklinkt Shocked

Noch mal schnell eine Panik-Frage kurz vor Schluss:

Arrow Wo / Wie habt ihr das Problem verwurschtet, dass S "pauschal" 10% Kosten der Handwerkerrechnung will - od ist das nur zur Irreführung gedach u nicht problematisch Question
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2007 - 10:29:35    Titel:

Hi Julchen,

ganz am Ende der Aufgabe 3 in der mat Rm des Kbescheids unter dem Punkt "Kostenforderung gerechtfertigt". Ist sie nicht, denn Pauschale kann man nicht erheben ud 10 % sind auch zuviel...

Grüße
Jake

P.S. Ich hab sie fertg *jubellllllllllll*
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 12 Apr 2007 - 10:48:07    Titel:

@Jake:

Vielen Dank für deine prompte Antwort - diese Kostenfrage ist auch meine letzte "Baustelle" gewesen. Razz

Nur noch eins: Welche §§ sind für deine Aussagen einschlägig Question

PS: Viel Spaß beim Genießen deiner (noch langen) Freizeit bis Mo Cool
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