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Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Große Hausarbeit Ö-Recht in Heidelberg bei Prof. Dr. Reimer
 
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JuraViking
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Anmeldungsdatum: 11.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2007 - 18:53:51    Titel:

Mir ist noch eine Kleinigkeit eingefallen: Bei Aufgabe 3. wie prüft ihr den Verstoß gegen die Kompetenzordnung. irgendwie finde ich dazu kein Material, ich weiß einfach nicht, wonach sich der § 24 LGebG richtet. Wäre schön, wenn man mir da schnell helfen könnte Smile
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2007 - 19:27:20    Titel:

@ JuraViking:

Also mal ein Versuch, dir mit meinen "Erkärungskünsten" schnell zuhelfen:

Arrow Ich habe unter "Anwendbark des §24" 3 Unterpunkte:

1. "Verstoß gegen föd KompOrdn":
Da hab ich den Art.84,I GG zitiert, nachdem, wenn BundesGes durch die Länder als eigene Angelegenheit ausgeführt werden, die GesGebKomp für das GebührenR (also auch LGebG) grds Sache der Länder ist.(Pietzner/Ronellenfitsch, §44,II, Rn.23; Beschluss vom 9.10.1984 2BvL 10/82 BVerfGE 67, 299.; Urteile vom 25.8.1999 BVerwG 8 C 12.98, BVerwGE 109, 272 und vom 19.1.2000 BVerwG 11 C 5.99; Buchholz 451.211 GtA, Nr.2, S.3.)

Indem S im Wege der Ersatzvorn die Läden anbringen lässt, führt sie ja nach dem LVwVG Gesetze als eigene Angelegenheit aus.

U mit der VwZuständigkeit der Länder ist auch ihre Gebührenhoheit einhergehend.( Urteile vom 13.1.1959 BVerwG 1 C 114.57, BVerwGE 8, 93; vom 3.3.1994 BVerwG 4 C 1.93, BVerwGE 95, 188 und vom 19.1.2000 BVerwG 11 C 6.99; Buchholz 401.8, VwGeb Nr.36, S.16.

Daher verstößt §24 nicht gegen die föd KompOrdn.

Ansonsten ist dir der §24 klar Question

By the way könntest du (ihr) mir viell helfen:

Arrow bei Aufg1, Anfecht gegen den KBescheid, scheitert dieser ja mater wegen fehlender Rechtsgrundl (VA "BBescheid" wurde vorher durch Gericht ja nach §113,I VwGO aufgehoben)
Machst du da noch ausführl Betrachtungen zur form Rmk des KBescheides Question
Man könnte das ja auch schnell abhaken u schreiben, dass die form Rmk anzunehmen ist u der KBescheid mater scheitert - wegen Schwerpunkt-Setzung meine ich Rolling Eyes
JuraViking
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Anmeldungsdatum: 11.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2007 - 20:04:20    Titel:

@ Julchen: Erst Mal vielen Dank, deine Erläuterungen haben mir sehr geholfen!

Zu deiner Frage: Ich bin mehr der Freund der ausführlichen Form, jedoch denke ich sollte man auf Hinblick der noch verfügbaren Seitenzahl entscheiden. Ich persönlich werde die formelle Prüfung kurz abharken... da fragt man sich aber, ob man nicht auch gleich die Zulässigkeit weglassen kann...
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 13 Apr 2007 - 21:58:16    Titel:

@JuraViking:

Freut mich, dass ich dir etwas Anstoß geben konnte Very Happy

Habe du auch vielen Dank für deinen Tipp Exclamation

Werde dass jetzt so belassen, dass ich bei Z/V/F so je ca. 1-2 Sätze schreibe, um dann zielstrebig zur mater Rwk zu kommen Surprised

Im Moment bin ich noch fragenlos, aber spätestens morgen od am So werde ich den ganzen Laden hier bestimmt noch mal mit ein paar Panik-Fragen wie einen aufgescheuchten Hühner-Haufen umher jagen Twisted Evil

Bis danne Wink
JuraViking
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Anmeldungsdatum: 11.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2007 - 11:05:09    Titel:

Mal so eine Frage nebenher, hat einer von euch eigentlich irgendwo einen großen Streit in der Hausarbeit?
katinka911
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Anmeldungsdatum: 10.04.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2007 - 14:20:14    Titel:

Bezüglich Formeller RmK des Kostenbescheids in Teil 1: mein Aufbau der Begründetheit geht grds. so: Ermächtigungsgrundlage/Rechtsgrundlage - Formelle Rmk - Mat.RmK Arrow So braucht man gar keine Worte zu Z-V-F zu verlieren.
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2007 - 15:07:13    Titel:

@katinka: Surprised

Arrow So kann man den KBescheid zwar schneller für rechtsw erklären mangels Rechtsgrundl, aber normalerweise ist "Rechtsgrundl" unter "mater Rmk" zu prüfen - u die kommt halt erst nach "form Rmk".

Deswegen spreche die (wenn auch unproblematische) "form Rmk" des KBescheides zumindest je in einem Satz zu Z/V/F an Exclamation
katinka911
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Anmeldungsdatum: 10.04.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2007 - 16:00:13    Titel:

Ich hab den Aufbau schon mal so gemacht, und es wurde nicht bemängelt, wenn man halt wüsste, wie der Korrektor dazu denkt.
... außerdem bin ich gnadenlos am Kürzen... Very Happy
Viel Erfolg euch allen!
Julchen1985
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 200
Wohnort: Viernheim

BeitragVerfasst am: 14 Apr 2007 - 22:31:46    Titel:

Den Geschmack des Korrektors zu treffen, ist doch eh fast unmögl Embarassed

Binselbst auch auf 22 Seiten runter - viell gibt´s ja schon Pluspunkte, wenn er sich freut, nicht so viel lesen zu müssen Laughing

Für meinen Teil würde ich meine aktive Mitarbeit jetzt beenden

Arrow Es war mir eine Ehre, mit euch allen zusammengearbeit zu haben (u natürl eine Riesen-Hilfe) Exclamation

Ich hoffe sagen zu dürfen: Man sieht sich Razz
xxx BigDan
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Anmeldungsdatum: 09.08.2006
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 15 Apr 2007 - 01:13:43    Titel:

Ich würde mich meinerseits auch verabschieden!

Das war doch eine sehr große Hilfe und ich geselle mich dem Wunsch der Julchen auf mögliches Wiedertreffen im Forum oder sonstwie!

Wünsche allen ein angenehmes Sommersemester 2007!
Very Happy
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