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Aufbau abstrakte Normenkontrolle
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DJ_Flipper
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2007 - 22:10:42    Titel: Aufbau abstrakte Normenkontrolle

Moin...wir haben eine abstrakte Normenkontrolle als HA aufbekommen...haben aber im Unterricht immer nur Verfassungsbeschwerden und Organstreitigkeiten durchgenommen...sind dann nicht mehr zur abstrakten Normenkontrolle gekommen - daher meine Frage:

Wie ist der Aufbau dafür?

Könnt ihr mir da helfen oder sagen, wo sowas im Internet ganz gut steht?
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2007 - 22:38:16    Titel:

Da muss man ganz schlicht und einfach mit dem Gesetz arbeiten, dann muss man nichts auswendig lernen:

I. Zulässigkeit der abstrakten NK,
§§ 93 I Nr. 2 GG, 13 Nr. 6, 76 ff. BVerfGG
1. Antragsberechtigung, § 76 I BVerfGG
2. Antragsgegenstand, § 76 I BVerfGG
3. Antragsbefugnis, § 76 I Nr. 1 BVerfGG
4. Form und Frist nicht erforderlich

II. Begründetheit
1. Formelle Verfassungsmäßigkeit
a) Zuständigkeit
b) Verfahren
c) Form
2. Materielle Verfassungsmäßigkeit
...

Da sollte man sich dann unbedingt die Wörter "Antragssteller" (§ 76 I BVerfGG) = Antragsberechtigung, "Bundes- oder Landesrecht" (dahinter) = Antragsgegenstand und "für nichtig hält" (§ 76 I Nr. 1 BVerfGG) = Klagebefugnis markieren, am besten in abwechselnden Farben. Dann ist dieser Aufbau völlig unproblematisch.
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