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Beleidigung von der Polizei?
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lina-ratlos
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2007 - 13:47:41    Titel: Beleidigung von der Polizei?

Hallo Leute...hoffe ihr könnt mir mal helfen!

A fährt ein getuntes auffälliges Auto nach der Arbeit steht er ca. um 23 h vor der Bank um Gelad zuheben, natülich im Halteverbot und mit laufendem Motor. Zwischenzeitlich kommt die Polizei und möchte gerne die Papiere. A hat aber nur Fahrzeugschein, Führerschein vergessen. Zudem A hat schon ein paar einträge bei der Polizei, so das sie bei der Kontrolle seine vorgeschichte sehen. A wurde deshalb von den Polizeibeamten unverschämt bzw. beleidigend behandelt z.B. eine der schon viele Einträge besitzt da müsen wie nicht zu ihm freundlich sein oder der eine wollte die Hand erheben, obwohl er höfflich und freundlich blieb. Darauf nahm er sie ohne jeglicher Kenntnis der Beamten auf, da er schon sowas vermutete.

Was kann man dagegen tun, da die Beamten Strafzettel wg. Falschparken, vergessen des Führerschein und wg. Nicht abgeschlossem Auto anzeige erstattet.

Bitte um schnelle Hilfe..Danke
Daywalker77
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 82
Wohnort: Rockenberg

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2007 - 16:18:59    Titel:

Bezüglich der angezeigten Ordnungswidrigkeiten: warten, bis der Bußgeldbescheid kommt und dann erfolglos Widerspruch einlegen...oder seine Fehler einsehen und zahlen.

Bezüglich des Verhaltens der Beamten: Leider geht der scheinbar wichtige Teil Deines Eintrages in Tipp- und Grammatikfehlern so auf, dass man keinen verständlichen Satz mehr herausfinden kann...
lina-ratlos
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2007 - 16:59:13    Titel:

Oh sorry, war in eile...

Ich versuchs nochmal...

Die Polizeibeamten beleidigten A aufgrund seiner Vorgeschichte und Einträge im Polizeiregister, obwohl A höfflich und freundlich blieb. Da A schon sich so was dachte, nahm er die Polizeibeamten mit seinem Handy auf (Sprachaufzeichnung).
A fordert das die Polizeibeamten freundlicher zu ihm sein sollen. Da sie behaupten, dass man zu einem mit so einer Vorgeschichte nicht freundlich sein muß!! Zudem wollte einer die Hand erheben! Damit dies auf einer Sprachaufzeichnung zu verdeutlichen, sagte A: Sie müssen nicht die Hand gegen mich erheben..

Hoffe das ist nun verständlicher, Nochmals sorry...
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 16 Feb 2007 - 21:16:03    Titel:

Bloßes unfreundliches Verhalten erfüllt - auch wenn es schon deutlich über das noch als sozialadäquat empfundene Maß hinausschießt - in aller Regel nicht den Tatbestand der Beleidigung. Man muss ganz genau prüfen, was genau und in welchem Kontext gesagt wurde. Ungeachtet der Strafbarkeit kann man aber natürlich immer eine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen (formlos, fristlos, meist auch erfolglos).
Daywalker77
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 82
Wohnort: Rockenberg

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 00:19:41    Titel:

...das versteh jetzt sogar ich Laughing

wie str-tobi schon sagt: es kommt auf den genauen wortlaut an. noch dazu sind, soweit ich weiss, sprachaufzeichnungen, die gegen den willen oder ohne das wissen des aufgezeichneten gemacht werden, nicht gerichtsverwertbar.

anspruch auf freundlichkeit hat leider keiner...andererseits käme mir ein straftatbestand wie "unfreundlichkeit" auch ein wenig übertrieben vor.

natürlich kommt eine dienstaufsichtsbeschwerde in betracht, allerdings stellt sich auch da die frage nach der beweisbarkeit und vor allem die frage nach dem unrechtstatbestand...
lina-ratlos
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 01:40:48    Titel:

@ Daywalker77
Das freut mich Very Happy

Das heißt also ich muss mir von einem Polizeibeamten alles gefallen lassen!! Twisted Evil

Naja, und mit was muss jetzt A rechnen???Bekam nämlich
Stafzettel wegen falschparken (das ist klar!), laufendem Motor?? und kein Führerschein dabei....(das ist doch eigentlich net so schlimm oder??)
Daywalker77
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 82
Wohnort: Rockenberg

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 02:19:13    Titel:

@ lina: manchmal verstehe sogar ich Wink

das heisst es natürlich nicht...grundsätzlich gilt aber auch hier: wie man in den wald hineinruft, so schallt es heraus. wenn A frei von jeglicher schuld ist, hat er natürlich grund, sich über das verhalten der polizeibeamten zu ärgern, strafbar oder verfolgenswert ist pure unhöflichkeit allerdings nicht. aber, wie schon gesagt, es kommt hier auf den wortlaut und auch die beweisbarkeit an.

für die "strafzettel" gilt: prinzipiell sind alle dinge, die du schilderst ordnungswidrig und insofern mit bußgeld bewährt. wieviel A zahlen muss, findest du in den einschlägigen vorschriften (tatbestandskatalog ordnungswidrigkeiten im straßenverkehr). sieh mir nach, dass ich zu so später stunde nicht willens bin, extra nachzuschlagen Razz
ConAirchen
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Anmeldungsdatum: 05.06.2006
Beiträge: 523
Wohnort: Niedersachsen

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 12:14:49    Titel:

naja, wenn ich das richtig verstehe steht hier die "Unhöflichkeit" der Polizisten einer rechtswidrigen Tonbandaufzeichnung entgegen!!! So dass ich mich bei diesem (noch) nicht bekannten Tatbestand eher zurückhalten würde - wird das auch noch bekannt, kommt das nächste Verfahren auf dich (bzw. A) zu!

Außerdem möchte ich nicht wissen, wie unhöflich sich A (evtl. zuvor) gegenüber den Polizisten verhalten hat! Meiner Erfahrung nach, lernen die nämlich genau, wie sie mit wem umgehen müssen und natürlich auch dürfen! Zu mir war noch nie ein Polizist unhöflich... vielleicht einfach, weil ich ihnen nie einen Anlass dazu gegeben habe?!

Wenn meine Kunden mich verarschen wollen, bin ich auch nicht mehr wirklich freundlich zu ihnen, aber halt sachlich korrekt und auf mehr hat denke ich niemand einen Anspruch...
lina-ratlos
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 57

BeitragVerfasst am: 17 Feb 2007 - 14:19:37    Titel:

Also keine Angst ich bin jedenfalls nicht A (meinem charm verfällt nämlich jeder!!-SCHERZ!!) Very Happy Cool

A hat sich die ganze seit freundlich verhaltet (kann ja auch gar nich anderst ... Cool )

Wieso das nächste verfahren?weil A die Polizisten aufnahmen??
Naja es wollte sich nur schützen, da einer sogar die Hand erhoben hat (nur schlecht auf einer Tonaufzeichnung zu bestätigen)
Ist ja genauso wie bei dem einen Fall (weiß nicht wie er heißt) Wo zwei Deutsche einen Schwarzen in Postdam verprügelten und er alles auf der Mailbox seine Frau ist...

@ daywalker77
Kein problem !! (ausnahsweise weil es heut drausen so schön ist....) Razz
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