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Hausarbeit Zivilrecht Mainz
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HappyGillmore
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 12 März 2007 - 21:50:13    Titel: kk

tach,
ja ist wirklich nicht so einfach.
hab mich jetzt für folgenden weg entschieden und kann nur hoffen das er zumindest im ansatz richtig ist.
I Anspruch entstanden +
II Anspruch untergegangen
durch erfüllung ?
kann man durch lieferung einer mangelhaften sache erfüllen...?
ist ein aliud ein mangel ?
am ende bejahe ich beides und somit ist der anpruch erfüllt und demnach untergegangen.

mache dann mit dem mängelgwährleistungsrecht weiter...

mal schauen was das gibt.

beste grüße
HappyGillmore
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 11:06:54    Titel:

aber wenn du sagst das V noch nicht erfüllt hat, dann bleibt doch immer noch der primäre anspruch aus § 433 bestehen.
die nacherfüllung als sekundäranspruch kann er doch nur verlangen wenn keine primären ansprüche mehr bestehen... - denke ich zumindest

bei frage 2 ist 439 denke ich einschlägig.

beste grüße
extra_professional
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Anmeldungsdatum: 13.03.2007
Beiträge: 162

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 13:55:04    Titel:

Also heißt das das die anspruchsgrundlage §433 I ist wobei der Anspruch nicht durch Erfüllung untergegangen ist, da ein Sachmangel iSd § 434 III vorliegt?????????????????Wieso soll bitte §439 die Anspruchsgrundlage bei Frage 2 sein???Denn der Verkäufer hat doch kein Recht auf Nacherfüllung das steht nur dem Käufer zu..Ist die Anspruchsgrundlage bei Fragwe 3 etwa §818???Gruß
BT
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Anmeldungsdatum: 12.03.2007
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:03:49    Titel:

Also zumindest Pallandt sagt in seinem Kurzkommentar das die Lieferung einer mit Mängel behafteten SAche, NichtErfüllung des Vertrages bewirkt(s. 620 Randnr. 20), und in einem Skript bzgl. BGB AT, habe ich gerade eine Anmerkung gefunden, das Sekundäransprüche an die Stelle von Primäransprüchen oder neben sie treten können(nähere Angaben werden dazu nicht gemacht).
HappyGillmore
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:12:47    Titel:

also ich habe als anspruchsgrundlage 433.
wird auch erfüllt, trotz mangel. ansonsten wäre ein anspruch bei lieferung einer mangelhaften sache nie erfüllt und dann bräuchten wie auch kein mängelrecht, wie z.b. die nachbesserung.

zu frage 2.
aus 439 ensteht ein rückgewährschuldverhältnis. aus dem der verkäufer ansprüche hat. (346ff.)

gruß
JoSchi85
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Anmeldungsdatum: 24.02.2007
Beiträge: 10
Wohnort: Mainz Oberstadt

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:18:12    Titel: Frage 1

Servus miteinander!

Gemäß dem Sachverhalt kam doch ganz klar ein Kaufvertrag über die Chronos Pretender zu Stande, weshalb ich nun diesen Vertragsschluss durchgeprüft habe und am Ende zu dem Schluss komme, dass der Anspruch aus § 433 I BGB immer noch besteht, da seitens des Warenhauskonzerns V keine Erfüllung eingetreten ist...ist es da nicht vollkommen unerheblich, ob falsch geleistet wurde - vielleicht kann mich ja einer aufklären?!

gruß,

johann

...frage hat sich gerade geklärt!


Zuletzt bearbeitet von JoSchi85 am 13 März 2007 - 14:27:20, insgesamt einmal bearbeitet
braunschweiger22
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Anmeldungsdatum: 16.02.2007
Beiträge: 65
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:26:17    Titel: Fall 1

Mir ist im Moment nicht klar, ob die Nacherfüllung als sekundäranspruch voraussetzt, daß der Primäranspruch untergegangen ist. Ich suche noch eine Definition der Begriffe Bisher hatt ich das Problem noch nicht erkannt.
Bisher gehe ich aber immer noch davon aus, daß der Kaufvertrag ok und nicht untergegangen ist.

Wenn man 439 IV als Anspruchsgrundlage haben will, setzt das m.E. voraus, daß X die Nacherfüllung verlangt (V hat da wohl keine Möglichkeit, da 439 sich ja nur auf den Verkäufer bezieht)

Damit stellt sich dann die Frage, welche Option V hat, es verbleibt eigentlich nur noch Anfechtung (falls möglich, denn meist ist dies ja nach Gefahrenübergang ausgeschlossen, denn dann tritt das spezieller Kaufrecht ein) und dann 812 ff
HappyGillmore
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Anmeldungsdatum: 12.09.2006
Beiträge: 16

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:27:51    Titel:

@JoSchi85

wenn du das so siehst, dann würde das ja bedeuten:
immer wenn eine sache mangelhaft geleistet wurde, bleibt der ursprüngliche anspruch aus z.b. dem Kaufvertrag bestehen.

Ich frage ich dann nur warum es ein Mängelgewährleistungsrecht gibt. Mit anderen worten: warum brauche ich sekundäranspruche aus den §§ 437 ff., wenn mein Primäranspruch so oder so besteht.

meiner meinung nach & auch der von Prof. Huber z.B., kann man hier von einer erfüllung ausgehen.
JoSchi85
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Anmeldungsdatum: 24.02.2007
Beiträge: 10
Wohnort: Mainz Oberstadt

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:37:20    Titel:

da habt ihr schon recht! wurde mir schlagartig klar, nachdem ich die obigen beiträge gelesen hatte! trotzdem danke für die antwort!
braunschweiger22
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Anmeldungsdatum: 16.02.2007
Beiträge: 65
Wohnort: Hessen

BeitragVerfasst am: 13 März 2007 - 14:46:01    Titel: Fall 1 primäre vs. sekundäre Ansprüche

ich habe juralink.de (wohl nicht zitierfähig) die folgende Definition gefunden:
]Mängelgewährleistungsansprüche hängen mit Erfüllungsansprüchen insoweit zusammen, als die z.B. bei Kauf, Miete und Werkvertrag vorgesehenen Nachbesserungs- (Nacherfüllungs-)ansprüche im Grunde die Fortsetzung des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs (auf mangelfreie Leistung) sind - man spricht daher auch von einem "modifizierten Erfüllungsanspruch".
Schadensersatzansprüche auf Grund von Mängeln sind sekundäre Ansprüche, die insoweit greifen, als die (Nach-)Erfüllung nicht zum Ziel führt.
Rücktritt und Minderung sind keine Ansprüche im eigentlichen Sinn, sondern Gestaltungsrechte (einseitige Rechtsgeschäfte), auf die aber beispielsweise die für Ansprüche konzipierten Vorschriften über die Verjährung entsprechende Anwendung finden, vgl. § 218
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