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Anfechtung
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easy1983
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 31

BeitragVerfasst am: 05 März 2007 - 20:17:13    Titel: Anfechtung

Hoffe, jemand hat einen Denkanstoß für mich.
Confused
Bsp. A tritt vom KV mit B zurück weil Sache mangelhaft. Als er erfährt, dass die Sache eigentlich nicht mangelhaft ist(B hatte Teile abgebaut damit A zurücktritt), möchte er wissen, ob er in irgendeiner Weise Rückübereignung vom B verlangen kann.
Muß der B hier seinen Rücktritt anfechten oder das ursprüngliche Rechtsgeschäft damit eine Rückübereignung möglich ist?Question
Ich seh grad gar net durch.EmbarassedShocked
Hoffe jemand weiß bescheid oder kennt nen guten Aufsatz o.ä.
LG [/b]
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 05 März 2007 - 21:27:43    Titel:

Die Ausübung des Rücktrittsrechts eine Bindungswirkung.
Rückgängigmachung des Rücktritts (-)
Pandur
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Anmeldungsdatum: 16.03.2006
Beiträge: 849

BeitragVerfasst am: 06 März 2007 - 19:35:54    Titel:

Die erste Frage, die sich mir stellt: Wenn die Sache in Wahrheit nicht mangelhaft war, dann hatte A überhaupt kein Rücktrittsrecht. Die Rücktrittserklärung ginge ins Leere, der Vertrag bestünde weiter.

Andererseits verstehe ich den SV so, dass die Sache dem A mangelhaft angeboten wurde, indem zuvor vorsätzlich etwas am Gegenstand entfernt wurde. Dann ist der Rücktritt wirksam erfolgt. Die sich daran anschließende Frage ist, ob man nun die Rücktrittserklärung wegen arglistiger Täuschung anfechten kann.

So wie ich meisterjoda verstehe scheint das nicht möglich zu sein. Mein Palandt gibt mir keine eindeutige Antwort darauf. Aus dem Bauch heraus hätte ich allerdings entgegen meisterjodas Ansicht gesagt, dass auch eine Willenserklärung, mit der ein Gestaltungsrecht ausgeübt wird, angefochten werden kann. Zwar ist mir bekannt, dass Gestaltungsrechte grundsätzlich bedingungs- und befristungsfeindlich sind sowie unwiderruflich, aber ob dies auch die Anfechtung nach 123 ausschließt würde ich jedenfalls nicht ohne weiteres verneinen. Jedenfalls sehe ich kein schutzwürdiges Interesse des B, der hier A anscheinend arglistig getäuscht hat.

Vielleicht mal einen Blick in den MüKo werfen, der könnte etwas ausführlicher sein. Das Ergebnis interessiert mich dann auch Smile

Gruß Pandur
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