Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Eine einfache Frage zum Widerruf § 49 Vwvfg
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Eine einfache Frage zum Widerruf § 49 Vwvfg
 
Autor Nachricht
AndreXaver23
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 53
Wohnort: Rostock

BeitragVerfasst am: 08 März 2007 - 23:03:00    Titel: Eine einfache Frage zum Widerruf § 49 Vwvfg

Hallo,

mal eine "einfache" Frage aus dem Verwaltungsrecht. Angenommen A erhält von der Stadt B am 1.8.05 einen Brief mit einer Zusicherung einer Subventionsgewährung in Höhe von 250000 Euro. Am 1.9.2005 schickt sie ihm einen zweiten Brief in dem ihm mitgeteilt wird das er nur 100000 Euro bekommt. Liegt darin schon ein Widerruf nach § 49 Vwvfg vor ? Im Sachverhalt steht nichts direkt von Widerruf...

Grüße und Dank
pe
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 08 März 2007 - 23:05:41    Titel:

es muss dann gerade erarbeitet werden, ob ein widerruf oder eine ruecknahme vorliegt. also letztlich feststellung ob der bewilligungsbescheid rechtswidrig oder rechtsmaessig war. da ist dann auch der standartmeinungsstreit zur subventionsvergabe zu bringen.
AndreXaver23
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 20.08.2005
Beiträge: 53
Wohnort: Rostock

BeitragVerfasst am: 08 März 2007 - 23:13:22    Titel:

Also der erste Brief mit der zusicherung ist rechtmäßig somit kommt nur ein Widerruf in Frage oder ? Liegt dann mit dem neuen Bescheid ein Widerruf der Zusicherung vor ?
pe
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 03.03.2006
Beiträge: 525

BeitragVerfasst am: 09 März 2007 - 00:03:10    Titel:

ja. allerdings musst du das vollstaendig durchpruefen. das ergebnis ist unstrittig, es gibt aber mehrere sachen die man ansprechen sollte denke ich
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Eine einfache Frage zum Widerruf § 49 Vwvfg
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum