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Irrtum über verkehrswensentliche Eigenschaften
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NCrazy
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Anmeldungsdatum: 19.04.2007
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 12:23:19    Titel: Irrtum über verkehrswensentliche Eigenschaften

Hi,

in meinem Script steht ein Fall, zu dem aber die Lösung nicht angegeben ist und ich bin mir nicht sicher ob das jetzt ein Irrtum über verkehrswesentlichen Eigenschaften ist oder nicht.

"A möchte sich eine neue Geldquelle einrichten und denkt an den Kauf eines Mietshauses. Er tritt mit M in Verhandlungen, der ihm ein Haus offeriert, welches so günstig läge, dass mit hohen Mieteinnahmen zu rechnen sei. A kauftd stellt später fest, dass die Mieteinnahmen erheblich geringer ausfallen, als er sich dies aufgrund der Vorinformationen vorgestellt hatte"

Ich bin mir deshalb nicht sicher, da hier nur die rede davon war dass man "hohe Einnahmen" hat. Aber das ist doch subjektiv, jeder kann "hohe Einnahmen" anderes definieren. Außerdem ist hier nur die rede von "geringer als erwartet" die Sprache. Deshalb bin ich mir hier nicht sicher. Wenn jetzt gesagt wurde von M du bekommst min. 1000 Euro monatlich und dann bekäme A in wirklichkeit nur 400 Euro dann wäre das wohl ein Eigenschaftsirrtum" oder?

Wie sieht es in diesem Fall aus?


Danke für die Hilfe.


Grüße
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 12:31:06    Titel:

Ich würde nicht auf die zu erwartenden Mieteinnahmen abstellen (da bekommt man tatsächlich Probleme), sondern auf die "günstige Lage". Das ist nämlich eine ganz wesentliche Eigenschaft einer Immobilie. Hier kommen daher § 119 II und ggf. auch § 123 I Alt. 1 in Frage, wenn die Lage tatsächlich ungünstig ist. Aber auch nur dann, denn die zu erwartenden Mieteinnahmen sind m.E. kein wertbildender Faktor, sondern gehen aus der Gesamtschau der wertbildenden Faktoren (Lage und Beschaffenheit der Immobilie etc.) hervor.
Netjerduai
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 228

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 13:25:28    Titel:

Würde generell auch auf die Lage abstellen.
Allerdings wäre ich bei § 123 vorsichtig.
Der Sachverhalt gibt eigentlich wenig für eine arglistige Täuschung her. Und Mieteinnahmen sind ja wie gesagt schon subjektiv.
Was für den Verkäufer hohe Einnahmen waren, liegt vllt weit unter dem, was der Käufer erwartet dass ich daher keine arglistige Täuschung bejahen würde.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 13:29:53    Titel:

Klar, deshalb "ggf.". Mit dem Sachverhalt scheitert man natürlich schon bei der Täuschung. Sollte nur den Blick öffnen für derlei Sachverhaltskonstellationen mit Verkäufern, Maklern & Co.
Netjerduai
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 228

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 13:37:19    Titel:

Wollte damit auch nicht deine Antwort irgendwie angreifen Wink

Hatte nur selbst das Problem in meiner BGB Hausarbeit. Die Abgrenzung zwischen § 123 und § 119 und dann noch Kaufrecht ... so als kleines "Nebengebiet"...
Da war zwar "vergessen" als "Zauberwort", aber die arglistige Täuschung ließ sich davon jedoch nicht bejahen...
NCrazy
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Anmeldungsdatum: 19.04.2007
Beiträge: 13

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 17:07:42    Titel:

Danke für die Hilfe! Also wenn dann der § 119.



Grüße!
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 28 Apr 2007 - 17:22:53    Titel:

Vll. solltest du auch noch gucken, inwieweit nach Abwicklung des KV ein Anfechtungsrecht überhaupt besteht und ob da nicht die Sachmängelgewährleistung vorgeht.
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