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BGB AT - Fälle
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Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: auf dem Mond

BeitragVerfasst am: 30 Apr 2007 - 21:32:52    Titel: BGB AT - Fälle

A kommt in ein stark besuchtes Trierer Gasthaus, in dem gerade, wie ein Anschlag an der Tür zeigt, eine Weinversteigerung stattfindet. Infolge des allgemeinen Trubels übersieht A diesen Anschlag. Als er einen Freund in der Menge erkennt, hebt er die Hand, um ihn zu begrüßen. Der Versteigerer erteilt ihm daraufhin den Zuschlag für ein Fass Wein zu 3000 €. A will das Fass nicht nehmen. Kann der Versteigerer von ihm Zahlung der 3000 € verlangen?


Hier denke ich, dass das Angebot zwar besteht, aber die Annahme nicht gegeben ist. Die Willenserklärung des A ist doch nicht gegeben, oder? Deshalb liegt kein Kaufvertrag vor...



Alfons, Bruno, Clemens, Dieter und Ekbert gründeten eine Lottospielgemeinschaft. A erhielt die Aufgabe, von jedem Teilnehmer wöchentlich 10 € einzuziehen, und den Gesamtbetrag von 50 € auf bestimmte Zahlungskombinationen zu setzen. Einmal vergaß A, den Lottoschein abzugeben. Ausgerechnet bei dieser Gewinnziehung hätten sie aufgrund der vereinbarten Zahlen über 10000 € gewonnen.
Nun verlangen die Mitspieler von A Ersatz für den ihnen entgangenen Gewinn. Zu Recht?

Hier sind die Willenserklärungen gegeben und er muss die 10000 € bezahlen.

Oder was denkt ihr?
Netjerduai
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 228

BeitragVerfasst am: 30 Apr 2007 - 21:45:08    Titel:

Also Fall 1 ist glaub auf den Erklärungsirrtum in § 119 I BGB abgestellt.

Kuck mal hier:

http://209.85.129.104/search?q=cache:gi0d91KnntIJ:www.jura.uni-freiburg.de/institute/rgesch1/viewpdf.php%3Fid%3D83+erkl%C3%A4rungsirrtum+weinversteigerung&hl=de&ct=clnk&cd=2&gl=de
http://www.rathenau.com/bgb%20at.htm
Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: auf dem Mond

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 15:45:53    Titel:

Und in dem 2.Fall ist das richtig, was ich geschrieben hab?
Da war der Eine zu etwas verpflichtet und hat dies nicht erfüllt. Er muss die 10000 € doch bezahlen, oder?

Grüße
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 17:04:54    Titel:

Abgrenzung, ob es ein bloßes Gefälligkeitsverhältnis oder ein Vertrag mit Rechten und Pflichten war. Die Frage, die hier zu stellen ist, ob bei Abgabe der Erklärungen die Parteien über Rechtsbindungswillen verfügten, würde ich hier eher verneinen. Die Spieler können also lediglich ihre 10 Euro kondizieren.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 17:21:34    Titel:

Schwarze Strümpfe hat folgendes geschrieben:
(...) Die Frage, die hier zu stellen ist, ob bei Abgabe der Erklärungen die Parteien über Rechtsbindungswillen verfügten, würde ich hier eher verneinen. (...)

Argument: Hätte A sich rechtlich durch Vertragsschluss an seine Lottobrüder gebunden (etwa § 705), hätte dieses Vertragsverhältnis enorme wirtschaftliche Risiken für A mit sich gebracht (eben die hier in Rede stehenden Schadenersatzleistungen wegen Pflichtverletzung). Nach einer Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont ist ausgeschlossen, dass sich A diesen Risiken - völlig entgeltlos! - aussetzen wollte.
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 17:32:34    Titel:

Wie gewohnt umfassend und richtig.
Alexander_HSG
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Anmeldungsdatum: 29.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: Sailauf

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 19:43:50    Titel:

Macht man solche Fälle im Studium?
Alexander_HSG
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 29.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: Sailauf

BeitragVerfasst am: 01 Mai 2007 - 20:52:24    Titel:

Sowas haben wir dieses Jahr auch schon gemacht.
Discokandi
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Anmeldungsdatum: 29.06.2006
Beiträge: 587

BeitragVerfasst am: 02 Mai 2007 - 16:05:59    Titel:

Alexander_HSG hat folgendes geschrieben:
9. Klasse Gymnasium^^


ich dachte, du machst dieses Jahr Abi?!
Alexander_HSG
Gesperrter User
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Anmeldungsdatum: 29.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: Sailauf

BeitragVerfasst am: 02 Mai 2007 - 16:19:56    Titel:

Ne ich bin in der neunten Klasse am HSG.

Hanns-Seidel-Gymnasium Höbach, vielleicht kennt das ja jemand.
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