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Pflichtverletzung im Schuldverhältnis (bei Wirth)
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Studentin1900
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Anmeldungsdatum: 02.05.2007
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 02 Mai 2007 - 22:24:35    Titel: Pflichtverletzung im Schuldverhältnis (bei Wirth)

Hallo,
Ich habe eine Frage zu "Rechtsgeschäftliche Einschränkungen des allgemeinen Sorgfaltsmaßstabs"
Folgendes habe ich mitgekriegt:
Die gesetzliche Regelung §276 BGB besagt: Der Schuldner hat Vorsatz und Fahrlässigkeit (grobe + leichte) zu vertreten, wenn nicht anders bestimmt

Rechtsgeschäftliche Einschränkungen durch Rechtsgeschäft / Willenserklärung
Grenze des 276 Nr.3 "Haftung für Vorsatz kann dem Schuldner nicht im Voraus erlassen werden"

ABER: es kann erlassen werden (ab hier bin ich mir nicht mehr so sicher)

- Haftung für Fahrlässigkeit im Voraus kann im Nachhinein erlassen werden?
- Haftung für Vorsatz im Nachhinein kann im Nachhinein erlassen werden?
und noch ein dritter Punkt, den ich aber leider gar nicht mehr mitbekommen habe.

Wäre echt dankbar, wenn mir jemand weiterhelfen könnte!
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 02 Mai 2007 - 22:27:28    Titel:

Du kannst alles außer Vorsatz für dich selber ausschließen, dazu zählt:

- Vorsatz bei Erfüllungsgehilfen
- Grobe Fahrlässigkeit und alles darunter

Natürlich ist bei AGBs die Inhaltskontrolle zu beachten. Wie man Vorsatz im Nachhinein erlässt, ist mir nicht ganz klar, da der Anspruch dann ja schon entstanden ist, natürlich kann die Gegenseite davon absehen, diesen geltend zu machen, aber am Entstehen des Anspruchs ändert das erstmal nichts.
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