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Spaß mit Fahrradschlössern
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Whoooo
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Anmeldungsdatum: 08.06.2005
Beiträge: 8988

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2007 - 02:31:56    Titel: Spaß mit Fahrradschlössern

Welchen (Straf)Tatbestand erfüllt man, wenn man sein Fahrrad absichtlich an einem öffentlichen Fahrradständer (an der Uni oder so) mit einem fremden Fahrrad zusammenschließt bzw. ein fremdes Rad mit einem Schloss abschließt?
steiftier
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Anmeldungsdatum: 21.01.2006
Beiträge: 255

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2007 - 12:34:30    Titel:

HAb noch nicht darüber nachgedacht, aber falls ich mich richtig erinner könnte das eine Sachbeschädigung sein, wenn das Fahrrad so abgeschlossen wird, daß die gebrauchsfähigkeit gemindert bzw. ausgeschlossen ist. Das dürfte aber nicht die h.M sein. Hey aber Mindermeinung sind doch die schönsten Meinungen
CelticMist
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Anmeldungsdatum: 29.03.2006
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 12 Mai 2007 - 13:21:29    Titel:

Es kann auch eine Unterschlagung sein.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2007 - 09:57:31    Titel:

Eine Sachbeschädigung? Selbst wenn du auf die Brauchbarkeit der Sache abstellst, bezieht sich deren Verschlechterung im vorliegenden Falle nicht auf die Sache selbst. Der Fall ist ganz anders gelagert als der, in dem aus Reifen die Luft rausgelassen wird. Wenn ein böswilliger Nachbar dich zuparkt, denkst du ja auch nicht an eine Sachbeschädigung...

Eine Unterschlagung scheidet hier mangels Zueignungsabsicht aus.

Ich würde es hier eher mit einer Nötigung versuchen. Die Gewalt liegt hier in Form von Sachgewalt vor, die sich mittelbar auf die Fortbewegungsfreiheit des Eigentümers mit seinem Fahrrad bezieht. Halte ich für den sinnvollsten Ansatz. Zumal auch hier ein Vergleich mit dem motorisierten Straßenverkehr lohnt: Auch die "Parkkrallen"-Fälle (ein falschparkender Autofahrer wird v.a. aus verkehrspädagogischen Gründen mittels einer speziellen Vorrichtung daran gehindert, sein Auto fortzubewegen) werden als Nötigungen diskutiert. Hier wird dann lebhaft deren Rechtswidrigkeit unter dem Gesichtspunkt der Mittel-Zweck-Relation erörtert.
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