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VÜ ÖR LMU München Gromitsaris 2. Hausarbeit
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klinkerhoffen
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Anmeldungsdatum: 14.05.2007
Beiträge: 5
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 14 Mai 2007 - 21:14:17    Titel: VÜ ÖR LMU München Gromitsaris 2. Hausarbeit

Hallo,

Es ist wieder soweit - die 2. Hausarbeit im großen Schein ÖR steht wieder an.

Und gleich das erste Problem: leider konnte ich aus arbeitstechnischen Gründen nicht zur Übung kommen und habe den Sachverhalt nicht. Auf der Uni-Seite ist der SV weder unter Gromitsaris, noch unter Hausarbeiten zu finden. In der Bibliothek war auch nichts zu finden obwohl der SV angeblich dort auslag. Kann jemand da weiterhelfen? Hat jemand den SV in elektronischer Form vorliegen (Datei, Link, etc.) oder könnte man sich an der Uni treffen und den SV kopieren? ich würde echt dankbar sein!

Ansonsten kann man sich hier mit nützlichen Infos, Tipps und sonstigem Wissen zum Thema 2. Hausarbeit bei PD. Dr. Gromitsaris an der LMU München SS 2007 austauschen.

Ich würde mich über eine rege Teilnahme freuen,

viel Spaß beim Schreiben:)
LMUHomer
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Anmeldungsdatum: 09.10.2006
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 14 Mai 2007 - 23:04:16    Titel:

Hallo!

Der Sachverhalt liegt in der Bibliothek für Öffentliches Recht aus.

Neben dem Schreibtisch der Aufsicht ist ein kleines Holzregal. Dort liegt versteckt zwischen Werbeflyern der SV.

Eventuell hab ich ihn hier auch noch rumfliegen, aber seit ich weiss, dass ich ihn nicht mehr brauche, habe ich ihn nicht mehr gesucht. Wink

Halt die Ohren steif!

Edit: Hab ihn doch gefunden:
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LMUSimone
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Anmeldungsdatum: 18.12.2005
Beiträge: 83

BeitragVerfasst am: 15 Mai 2007 - 15:41:16    Titel:

Hallo
Ich wollt die HA auch schreiben...hoffentlich werden wir noch ein paar mehr!!!
mal was anderes was meint ihr nimmt er in der nächsten Klausur dran....
Kommunalrecht oder doch Baurecht und welche klageart?
Lieber Gruss
Simone
Brünette
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Anmeldungsdatum: 14.10.2006
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 15 Mai 2007 - 18:56:03    Titel:

werden bestimmt noch einige die hausarbeit schreiben, denn immer hin hatte die erste hausarbeite eine durchfallquote von 50 % Shocked

zur Klausur: ich denke, noch mehr hätte er Baurecht gar nicht ausschließen können Very Happy
also kommunalrecht, schwerpunkt selbstverwaltung... hab von kommunalrecht so gar keine ahnung muss ich gestehen Rolling Eyes und klageart hmm da könnte ja echt alles drankommen... Anfechtungsklage, verpflichtungsklage.
mathiasgrasel
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Anmeldungsdatum: 20.09.2006
Beiträge: 26
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 23 Mai 2007 - 00:54:19    Titel:

Ich werf hier mal folgendes Problem in die Runde.

Die Subvention wurde ja durch öff.-rechtl. Vertrag gewährt und nicht durch einen VA.
Die Rückforderung erfolgt aber durch VA.
Wenn die Gewährung auch ein VA wäre dann wär’s ja eine Rücknahme nach Art. 48 VwVfG. Aber ich kann ja keine Rücknahme machen, da es eben ein öff.-rechtl. Vertrag und kein VA ist.
Die Kehrseitetheorie besagt ja nur, dass wenn öff.-rechtl. Leistung vorlag auch die Rückforderung öff.-rechtl. ist bzw. wenn GEwährung durch VA erfolgt ist, dann auch Rückforderung durch VA.

Was sagt ihr dazu?


Hat jemand schon was zur Abwandlung? Rechtsgrundlage, ...???
mathiasgrasel
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Anmeldungsdatum: 20.09.2006
Beiträge: 26
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 26 Mai 2007 - 22:10:49    Titel:

Ergänzung zu meiner obigen Frage.

Andere Möglichkeit: Der öff.-rechtl. Vertrag zwischen Traunstein und BOB ist nichtig, da Art. 88 EG nicht eingehalten wurde.

Was meint ihr???
Dooler
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Anmeldungsdatum: 09.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 30 Mai 2007 - 19:09:48    Titel:

naja..nichtig wird der Vertrag nicht sein, das ist er ja nur, falls 59 VwVfG einschlägig ist, da kommt hächstens II #1 in Frage und laut §44 III #4 ist ja ein VA nicht schon darum unwirksam, weil eine Behörde nicht mitgewirkt hat obwohl sies sollte...aber rechtswidrig ist er auf jeden fall.

Bei der Abwandlung werde ichs mal mit Art. 235, 288II EG versuchen...mal schauen was dabei rauskommt.
klinkerhoffen
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Anmeldungsdatum: 14.05.2007
Beiträge: 5
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 30 Mai 2007 - 20:02:46    Titel: ...

Woher die Sicherheit, dass in der Klausur die Selbstverwaltung dran
kommt?

Wie viel Seiten habt Ihr für die Abwandlung übrig gelassen?
klinkerhoffen
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Anmeldungsdatum: 14.05.2007
Beiträge: 5
Wohnort: München

BeitragVerfasst am: 30 Mai 2007 - 20:31:15    Titel: ...

Zum Schadensersatz in der Abwandlung:

ich habe mich selber noch nicht genauer damit befasst aber scheidet ein Anspruch aus Art. 235, 288 II EG nicht aus, da dort nur die EG passiv parteifähig ist - in der Abwandlung wird hingegen nach der Begründetheit einer Schadensersatzklage gegen die BRD gefragt, oder?
Dooler
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Anmeldungsdatum: 09.04.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 31 Mai 2007 - 08:42:29    Titel:

http://www.meisterernst.de/europarecht/duesing-wegeeugh.html
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