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KV zustande gekommen?
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Maresch
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 16 Mai 2007 - 21:25:25    Titel: KV zustande gekommen?

Liegt ein Angebot vor, wenn X an Y Ware liefert, weil er glaubt eine Hauptleistungspflicht aus einem vermeintlichen Vertrag zu erfüllen? Eine Angestellte von Y nimmt die Lieferung an. Falls X mit der Lieferung ein Angebot gemacht hat, hat dann Y mit der Warenannahme das Angebot angenommen? Falls KV zustande gekommen ist, kann Y den Vertrag anfechten? (§ 119 I unmittelbar oder analog)
Lord Pride
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Anmeldungsdatum: 04.08.2005
Beiträge: 221
Wohnort: Bei Frankfurt/Main

BeitragVerfasst am: 16 Mai 2007 - 23:07:41    Titel:

Das ist zunächst mal kein Angebot, sondern mMn eine unbestellte Leistung i.S.v. § 241a BGB., woraus sich grundsätzlich keinerlei Ansprüche des Leistenden begründen. Fraglich wäre hier noch, ob § 241a (2) einschlägig ist und die Assistentin des Y die Irrtümlichkeit der Lieferung erkannt hat oder erkennen hätte können.
Maresch
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Anmeldungsdatum: 10.11.2006
Beiträge: 18

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2007 - 00:10:55    Titel:

Es handelt sich aber um zwei Unternehmer. X dachte, dass er einen KV mit Y abgeschlossen hat und lieferte deswegen auch an ihn. In Wirklichkeit hat er aber einen KV mit dem Bruder von Y abgeschlossen.
Ein Angebot ist ja ein willentliche Entäußerung des Willens in den Rechtsverkehr gerichtet auf eine bestimmte Rechtsfolge. Meines Erachtens nach, wollte X ja gerade einen KV mit Y abschließen. Könnte man deswegen nicht ein Angebot in dieser Lieferung sehen?
Schwarze Strümpfe
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 2082

BeitragVerfasst am: 17 Mai 2007 - 01:27:22    Titel:

Es ist auf den obj. Empfängerhorizont abzustellen, obwohl der SV erbärmlich dargestellt ist, lässt sich folgendes sagen:auch die Tilgung, egal welche Theorie man anhängt, ist nach dem obk. Empfängerhorizont zu messen, falls nicht erkennbar ist, dass getilgt werden soll, und dass ein Irrtum vorliegt, greift 241a.
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