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Frage zu Handelsregister / Firma
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MadHybrid
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Anmeldungsdatum: 19.10.2006
Beiträge: 9
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 26 Mai 2007 - 07:28:07    Titel: Frage zu Handelsregister / Firma

Hallo!
Habe mal ne Frage zum Handelsregister. In einer kaufm. Fachwirt-Prüfung kommen diese Fragen vor, hoffe dass ihr mir helfen könnt.

Im Schwarzwald, in einer Gegend, in der sich schon mehrer große und bekannte Steinbruchwerke befinden, eröffnet Hermann Vogt einen Steinbruchbetrieb. Er beginnt groß mit einem umfangreichen Maschinenpark und mit 50 Mitarbeitern, darunter mehrern kaufmännischen.

1. Ist Vogt verpflichtet, seine Firma zur Eintragung ins Handelsregister anzumelden?

2. Vogt hat sich - speziell unter dem Gesichtspunkt starker Werbewirksamkeit - folgenden Firmennamen ausgedacht:

Hermann Vogt, die Schwarzwälder Steinbruchbetriebe

Wird das registerrecht diese Firma ins Handelsregister eintragen?

Vielen Dank schon mal!

Gruß
Daniel
Netjerduai
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Anmeldungsdatum: 01.04.2007
Beiträge: 228

BeitragVerfasst am: 26 Mai 2007 - 09:20:30    Titel:

Frage 1: § 1 Abs. 2 HGB Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, daß das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.


Da er soviele Leute beschäftigt, ist ein kaufmännisch eingerichteter Betrieb erforderlich.

§ 2

Ein gewerbliches Unternehmen, dessen Gewerbebetrieb nicht schon nach § 1 Abs. 2 Handelsgewerbe ist, gilt als Handelsgewerbe im Sinne dieses Gesetzbuchs, wenn die Firma des Unternehmens in das Handelsregister eingetragen ist. Der Unternehmer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Eintragung nach den für die Eintragung kaufmännischer Firmen geltenden Vorschriften herbeizuführen. Ist die Eintragung erfolgt, so findet eine Löschung der Firma auch auf Antrag des Unternehmers statt, sofern nicht die Voraussetzung des § 1 Abs. 2 eingetreten ist.


Das ist nicht der Fall, da sein Unternehmen ja schon § 1 Abs. 2 HGB erfüllt. Von daher muss es ins Handelsregister eingetragen werden.

Frage 2: Der Zusatz "SChwarzwälder Steinbruchbetriebe" lässt vermuten, dass es sich dabei um die gesamten Steinbrüche in der Gegend handelt. Dies ist aber nicht der Fall, sodass das Registergericht ihm den Namen versagen wird
MadHybrid
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Anmeldungsdatum: 19.10.2006
Beiträge: 9
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 26 Mai 2007 - 13:37:44    Titel:

Vielen Dank! Hast mir sehr geholfen damit!
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