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Verbindung mit einem Grundstück
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MisterBundy
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Anmeldungsdatum: 08.05.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 07 Jun 2007 - 15:07:15    Titel: Verbindung mit einem Grundstück

Hallo!

Folgender Fall bereitet mir Kopfzerbrechen.

V ist Eigentümer eines Grundstückes, auf welchem ein Elektriziztätswerk einen Strommast errichtet hat. Der Strommast ist 2 m tief im Boden verankert. V verkauft das Grundstück an K. Wurde K Eigentümer des Strommastes?

Meine Überlegung war ja die Anwendung der §§ 946, 94 Abs. 1 BGB, allerdings würde der Strommast dann in das Eigentum des K übergehen, was ich mir nicht vorstellen kann.

Oder ist der Strommast doch nur ein Scheinbestandteil?

Ich bin ratlos.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 07 Jun 2007 - 15:23:06    Titel:

Der Ratlosigkeit kann abgeholfen werden: Der Energieversorger ist i.d.R. auf Grund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen berechtigt, diese Masten auf fremden Grundstücken aufzustellen (die Vorschriften müsste man raussuchen, dürften in Klausursachverhalten aber denke ich mit abgedruckt sein). Damit ist der Anwendungsbereich des § 95 I 2 eröffnet - und siehe da: Der Mast ist kein Bestandteil des Grundstücks i.S.d. § 94 geworden, weshalb der ursprüngliche Grundstückseigentümer kein Eigentum am Mast erworben hat, als dieser Mast mit dem Grundstück verbunden wurde. Daher umfasst der Eigentumserwerb am Grundstück durch K auch nicht den Mast, er ist somit kein Eigentümer des Mastes geworden.
MisterBundy
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Anmeldungsdatum: 08.05.2007
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 07 Jun 2007 - 15:33:07    Titel:

Danke für die schnelle und ausführliche Antwort, meine Ratlosigkeit ist somit beseitigt.
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