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Einstweiliger Rechtsschutz
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derFuxx
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Anmeldungsdatum: 11.06.2007
Beiträge: 1002

BeitragVerfasst am: 11 Jun 2007 - 23:27:33    Titel: Einstweiliger Rechtsschutz

Hallo,

ich habe eine Frage, bei der mir hoffentlich jemand helfen kann.

Ich muss ein Referat über das Thema einstweiligen Rechtsschutz halten, weswegen ich mich bei verschiedenen Seiten über das Thema informiert habe.

Als Grundlage wurde in verschiedenen Quellen der Art. 19 Abs. 4 GG genannt, der jedem Bürger einen effektiven Rechtsschutz garantiert.
(http://www.justiz.niedersachsen.de/master/C6728246_N5642693_L20_D0_I3749483)
In dem Artikel wird jedoch lediglich der Schutz vor der öffentlichen Gewallt genannt. Für Fälle zwischen Privatpersonen greift diese Begründung ja nicht.

Meine Frage wäre nun, ob mir jemand sagen, wo im Gesetz mein Recht geregelt ist, gegen jemanden zu klagen oder einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, wenn mich dieser in meinen Rechten verletzt. Oder wo steht, dass der Staat meine Rechte effektiv zu schützen hat. Im Prinzip also, wo mein Recht auf Rechtsschutz veranktert ist.

Leider alles etwas schlecht und unpräzise ausdedrückt. Hoffe ihr wisst, was ich meine.

Danke.
hani125
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Anmeldungsdatum: 24.01.2006
Beiträge: 1205
Wohnort: Köln

BeitragVerfasst am: 12 Jun 2007 - 09:11:03    Titel:

z.B.

§§ 916 ff. ZPO (Arrest und einstweilige Verfügung),
§123 VwGO (einstweilige Anordnung)
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