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Prüfungsumfang bei Frage: Ist X an den KV gebunden?
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Juristerer
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Anmeldungsdatum: 27.12.2005
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 14 Jun 2007 - 15:22:30    Titel: Prüfungsumfang bei Frage: Ist X an den KV gebunden?

Hallo,

was ist bei der Frage, "Ist X an den Kaufvertrag" gebunden" explizit zu prüfen? Sind hier auch etwaige Ansprüche der X zu prüfen oder ist lediglich festzustellen ob der KV wirksam ist oder nicht?

Danke!

MfG
Juristerer
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2007 - 17:56:19    Titel: KV

ob er zustande gekommen und wirksam ist würd ich sagen
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2007 - 18:37:47    Titel:

Ich hatte gerade überlegt, ob man nicht durch Implizitprüfungen im Einredebereich (§ 320) Ansprüche X => Gegenpartei prüfen könnte. Aber m.E. scheidet selbst dies aus. Denn selbst wenn eine Einrede bestünde, hält dies den Kaufvertrag ja aufrecht - X wäre daher auch in diesem Fall weiter an ihn "gebunden". Ich würde also wie derjim sagen, dass hier nur nach Ansprüchen (der Gegenpartei) aus § 433 gefragt ist.
Ali G
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Anmeldungsdatum: 23.05.2005
Beiträge: 117
Wohnort: Münster

BeitragVerfasst am: 15 Jun 2007 - 22:20:15    Titel:

Anfechtungs-, Rücktritts- und Widerrufsrechte solltest du auf jeden Fall prüfen, auch wenn sie nicht geltend gemacht wurden.
Wer von dem KV durch Erklärung loskommen kann, ist ja eben nicht daran gebunden.
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