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Genauer Unterschied Rechtsgrund- und Rechtsfolgenverweis
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Alberthold
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Anmeldungsdatum: 10.05.2006
Beiträge: 195

BeitragVerfasst am: 28 Jun 2007 - 19:11:50    Titel: Genauer Unterschied Rechtsgrund- und Rechtsfolgenverweis

Was ist denn der genaue Unterschied zwischen einem Rechtsgrund- und Rechtsfolgenverweis allgemein?

Kann man dies auch an gewissen Anhaltspunkten im Wortlaut der jeweiligen Norm festmachen?
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 28 Jun 2007 - 19:31:59    Titel:

Bei der Rechtsgrundverweisung müssen noch die tatbestandlichen Voraussetzung der Norm, auf die verwiesen wird, geprüft werden.
Als Faustregel lässt sich (vorsichtig) sagen, dass wenn die verweisende Norm eigene Tatbestandsmerkmale hat, es sich um eine Rechtsfolgenverweisung handelt.


Zuletzt bearbeitet von Shafirion am 28 Jun 2007 - 19:35:53, insgesamt einmal bearbeitet
meisterjoda
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Anmeldungsdatum: 14.04.2006
Beiträge: 270

BeitragVerfasst am: 28 Jun 2007 - 19:33:36    Titel:

Rechtsgrundverweis bedeutet, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der Norm, auf die verwiesen wird, extra geprüft werden müssen.

Rechtsfolgeverweis bedeutet, dass nur die Rechtsfolgen der Norm, auf die Verwiesen wird dargestellt werden müssen.

Bsp.: § 684 BGB

Hier ist umstritten, ob § 684 einen Rechtsgrundverweis oder Rechtsfolgenverweis darstellt. Die hM nimmt einen Rechtsfolgenverweis an.

Ob eine Norm einen Rechtsgrundverweis oder Rechtsfolgenverweis darstellt, ist oftmals schwierig und nicht leicht zu beantworten, vor allem weil beide Ansichten oftmals vertreten werden.

In der JA gab es zu dem Thema Rechtsgrund-/Rechtsfolgenverweis eine gute Darstellung:

Wörlen/Leinhas, JA 2006, 22
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