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Zivilrecht 1.Semester
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Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
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BeitragVerfasst am: 30 Jun 2007 - 19:31:57    Titel: Zivilrecht 1.Semester

Hallo Leute...Danke erstmal für die Beiträge im Strafrecht...Ihr habt mir echt geholfen, aber hier ist ein Fall von vielen, wo ich Probleme hab..
Ich weiß nicht, wie ich hier anfangen soll..Könnt ihr mir Denkanstöße geben? BGB ist nicht so mein Fall Sad Will das aber lernen...
Ich glaub, hier gehts um Stellvertreter, Anfechtung und Irrtum....Oder ?

Übungsklausur Falllösung


Das Verpackungsunternehmen

Kunigunde (K) betreibt eine Firma, welche Lebensmittel verpackt. Da das Geschäft gut läuft, will sie neue Verpackungs- und Etikettiermaschinen kaufen. Sie bittet ihren Sekretär Sascha (S), Bestellungen über jeweils zwei Maschinen bei dem Verpackungsmaschinenlieferanten V für je 10.000 € und bei der Etikettiermaschinenlieferantin X-GmbH für je 5.000 € nach deren Katalog vorzubereiten und ihr zur Unterschrift vorzulegen. S hat sich aber verhört und schreibt jeweils „drei Maschinen“. K unterschreibt die Briefe ungelesen und schickt sie ab, da sie fest davon ausgeht, dass S weisungsabhängig gehandelt hat.

Als einige Zeit später „Auftragsbestätigungen“ von V und X eintreffen, bemerkt K das Malheur. Es kommt ihr jedoch gelegen: Einerseits kann sie eine dritte Verpackungsmaschine gut gebrauchen, und der Preis ist unmittelbar nach der Bestellung bei V drastisch gestiegen. Andererseits hofft sie, so von der Bestellung bei X loszukommen. Wie sie inzwischen erfahren hat, kann sie Etikettiermaschinen viel günstiger gebraucht erstehen. Sie weist daher den S an, die „Bestellung der Etikettiermaschinen anzufechten“. Der leicht zerstreute S ruft auch gleich bei V, den er für den Lieferanten der Etikettiermaschinen hält, an und erklärt: „Ich storniere die Bestellung im Namen der K. Jemand hat sich verschrieben.“ V kommentiert, das gehe in Ordnung. S überbringt K gleich die Nachricht, dass V sich auf die Stornierung eingelassen habe.

Entsetzt nimmt K die Sache nun selber in die Hand: Sie ruft bei V, klärt den Irrtum auf und besteht auf Lieferung von drei Verpackungsmaschinen. V ist nicht einverstanden: K müsse erneut und zu einem höheren Preis bestellen. Dann ruft sie bei X an, erklärt den Fehler bei der Bestellung und ficht ihre Erklärung ausdrücklich an. X erwidert, dass sie sich auf die Lieferung von drei Maschinen eingestellt habe. Jedenfalls zwei Maschinen müsse K abnehmen. K will das nicht einsehen, zwei Maschinen habe sie nie bestellt.

1. Kann K von V die Lieferung von drei Verpackungsmaschinen verlangen?
2. Kann X von die Abnahme und Bezahlung von drei, hilfsweise von zwei Etikettiermaschinen verlangen?


Liebe Grüße
Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: auf dem Mond

BeitragVerfasst am: 02 Jul 2007 - 21:24:15    Titel:

Oh sorry...Der Fall beinhaltet Vertragsschluss, Anfechtung und Stellvertretung, wobei wir aufpassen sollen, dass die Anfechtung auch ein Rechtsgeschäft ist!

Also ich würde mit dem Kaufvertrag anfangen.

Wer will von wem was woraus?

K könnte von V die Lieferung von drei Verpackungsmaschinen im Sinne des § 433 I verlangen.


Dafür müssen 2 inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen zustande gekommen sein.

Und hier muss ich wahrscheinlich die WE vom Stellvertreter (S) berücksichtigen?Oder doch von Kunigunde (K) ? Ich hatte gelernt, dass der Stellvertreter im Gegensatz zum Erklärungboten eine eigene Willenserklärung abgibt...


Liebe Grüße
Maria1984
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Anmeldungsdatum: 10.02.2007
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 11:01:03    Titel:

Du musst an der Stelle prüfen ob Botenschaft oder Stellvertretung vorliegt.
Stellvertretung würde ich ausschließen, weil der S nichts selber entscheiden durfte.
Also ist der S höchstens Bote. Allerdings wird die WE ja auch gar nicht vom S abgegeben, weil der Vertragsabschluss ja von der K unterzeichnet wird. Also könnte es auch sein, dass der S nur so etwas ist wie ein Vermittler (weiß nicht wie ich den grad sonst nennen soll). Aber da bin ich mir jetzt auch grad nicht so sicher.
Aber Stellvertretung ist es auf keinen Fall.
Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 11:25:34    Titel:

Meine AG- Leiterin hat gesagt, dass es um Stellvertretung geht...
Also muss es ja wohl stimmen Laughing
Maria1984
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Anmeldungsdatum: 10.02.2007
Beiträge: 112
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 13:24:40    Titel:

Finde ich ehrlich gesagt ziemlich komisch.
Weil bei Stellvertretung geht es doch gerade darum, dass der Stellvertreter auch selber Entscheidungen treffen kann.
In dem Sachverhalt ist ihm doch aber genau vorgegeben was er kauft, wieviel er kauft und wo er kauft.
Stellvertretung wäre es doch nur wenn die Chefin sagen würde, wir brauchen Maschienen zu einem guten Preis (wegen meiner noch nen Höchstbetrag sagen).
Ich weiß nicht, kann hier mal noch wer was zu sagen???
Bin ja jetzt schon selber sehr verunsichert, weil AG Leiter ja meißt doch Ahnung haben.

Vielleicht meinte die AG Leiterin ja aber damit dass es um Stellvertretung geht, dass ihr das zwar prüfen müsst, aber im Endeffekt doch verneinen.
Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 17:34:45    Titel:

Ja, es kann sein, dass wir die Stellvertretung verneinen müssen..Also ich weiß so gut wie nichts und in ca. 3 wochen schreiben wir schon die kausur darüber..und da sollen 3 fälle insgesamt drankommen Rolling Eyes
Naja..trotzdem danke, dass du mir helfen wolltest. wenn ich das schriftlich abgeben will, dann hätte ichs bis morgen fertighaben müssen. glaub nicht, dass mir heute noch jemand helfen wird..


Liebe Grüße
Maria1984
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Anmeldungsdatum: 10.02.2007
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 17:54:33    Titel:

In 3 Wochen kannst du noch viel tun.
Du kannst auch den Fall heute noch lösen und morgen abgeben.
Nimm dir dein Lehrbuch und les dir das Kapitel über Stellvertretung und Botenschaft durch.
Dann schreibste schon mal die ersten Sachen auf die für den Fall wichtig sind.
Und nimmst du dir noch mal dein Buch und schaust bei der Anfechtung und den Anfechtungsgründen.

also wichtige Probleme
1. Stellvertretung oder Botenschaft
2. Anfechtung

Und vergiss nicht das zwei Verträge vorliegen. Du muss diese einzeln prüfen!!!!

Und wie gesagt auch wenn du diese Arbeit nicht abgibst, in 3 Wochen kannst du noch richtig viel lernen. Die Klausur ist noch nicht verloren.
Am Besten nimmst du dir ein Fallbuch. Da lernst du schon mal den Gutachtenstil und dir wird gezeigt wie du was am Besten prüfst und in welcher Reihenfolge.

Hoffe ich konnte dir etwas helfen.
Liebe Grüße
Maria
jones49
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Anmeldungsdatum: 04.06.2006
Beiträge: 373

BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 19:07:43    Titel:

Nur weil gesagt wird, dass es um Stellvertretung geht heisst das noch lange nicht, dass diese auch vorliegen muss.
Diese von der Botenschaft abzugrenzen gehört schließlich auch zum Thema "Stellvertretung", auch wenn letztenendes Botenschaft vorliegt! Wink
Maria1984
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Anmeldungsdatum: 10.02.2007
Beiträge: 112
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BeitragVerfasst am: 03 Jul 2007 - 19:20:40    Titel:

Darüber waren wir uns doch inzwischen einig Wink
Athene
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Anmeldungsdatum: 30.04.2007
Beiträge: 74
Wohnort: auf dem Mond

BeitragVerfasst am: 04 Jul 2007 - 18:35:24    Titel:

Hi Smile

Also heute haben wir endlich die Stellvertretung in der AG behandelt und gelernt wie man zwischen dem Boten und Stellvertreter abgrenzt. Sie meinte jedoch, dass es sich um Stellvertreter handelt. Ich habe noch Zeit bis Dienstag bekommen und kann das noch per Mail abschicken. Werde es versuchen zu lösen und später nochmal was schreiben.

Und sie meinte bei der Anfechtung, dass es um eine Anfechtung der Anfechtung geht....kA was sie damit meint ^^ Laughing

Ja, ich hoffe, dass ich noch alles bis dahin lernen kann...Hab aber noch Staatsrecht gleichzeitig, was ich auch noch pauken muss..Das wird schon schief gehen Very Happy

Bis später
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