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Öff Recht Fall
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DJ_Flipper
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Anmeldungsdatum: 02.03.2006
Beiträge: 40

BeitragVerfasst am: 18 Jul 2007 - 19:19:38    Titel: Öff Recht Fall

wir haben heute zur Übung diesen Fall bekommen:

E hat ein grundstück, das parallel zu einer Gemeindestraße verläuft. E hat das Grundstück entlang der Gemeindestraße um etwa 1m vertieft und entlang der straße eine Grenzmauer gezogen. Später baute die Gemeinde G die Straße aus. Da angesichts der Abgrabung des E das Straßenniveau etwa 1m höher verlief, wurde zunächst eine Böschung angelegt. Die Gemeinde ließ den Böschungsgraben mit Auffüllmaterial anshcütten, sodass bis zur Grenzmauer das Höhenniveau des Straßenkörpers erreicht wurde. Diese Aufschüttung hatte zur Folge, dass auf die Mauer ein übermäßiger Druck mit der gefahr des Einsturzes ausgeübt wurde; außerdem traten Feuchtigkeitsschäden an der mauer auf.

E klagt gegen die Gmeinde G mit dem Antrag, die Feuchtigkeits- und Druckeinwirkungen zu beseitigen, die vom Straßenkörper auf die Einfriedungsmauer ausgehen. Die Beweisaufnahme ergab, dass E die Grundstücksvertiefung unter Verstoß gegen § 909 BGB vorgenommen hatte, was mit einem Eingriff in das Straßengrundstück verbunden war.



Hat eine Klage des E Aussicht auf Erfolg?


Helft mir mal bitte...ich bin für jeden Vorschlag, Rat und Ansatz dankbar...
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