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Herausgabe Des Ersatz (§285) / Verfügung Eines Nichtberechti
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Herausgabe Des Ersatz (§285) / Verfügung Eines Nichtberechti
 
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defton
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Anmeldungsdatum: 31.08.2006
Beiträge: 273

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 11:34:30    Titel: Herausgabe Des Ersatz (§285) / Verfügung Eines Nichtberechti

Hallo,

kann mir jemand sagen in welchen Fällen ein Anspruch aus §285 BGB in Betracht kommt?

Bsp. Am folgenden Fall:

V verkauft dem K am 1.1.2007 ein Auto für 20.000, Übergabe wird für den 1.2.2007 vereinbart. Am 10.1.2007 möchte L das Auto dem V für 30.000 abkaufen und V willigt ein, Bezahlung und Übergabe finden sofort statt.

Die Frage ist jetzt ob sich hieraus für K ein Anspruch aus §285 (und §816?) ergeben könnte. Sind diese beiden Ansprüche in solchen Fällen parallel zu prüfen?

Danke schonmal!

mfg
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 12:21:12    Titel:

§ 816 BGB kannst du nach den vertraglichen Ansprüchen schon noch prüfen, aber er scheidet unproblematisch aus. V ist noch Eigentümer des Autos und er unterliegt auch keinen Verfügungsbeschränkungen durch Abschluss des Kaufvertrages mit K (ein Anwartschaftsrecht des K besteht ja nicht), V ist also kein Nichtberechtigter, weswegen § 816 BGB nicht einschlägig ist.

Ansonsten ist das ein Fall des § 285 BGB, ja. Zuvor ist ein SsL aus §§ 280 I, III, 283 S. 1 BGB zu prüfen.

Ein weiterer typischer Anwendungfall des § 285 BGB ist der Untergang einer Kaufsache vor Eigentumsübergang, wegen dem der Verkäufer einen Anspruch gegen seine Versicherung erhält. Diesen Anspruch muss er dann an den Käufer abtreten.
defton
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Anmeldungsdatum: 31.08.2006
Beiträge: 273

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 14:12:53    Titel:

danke!
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