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Hartz4
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ubekannt
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Anmeldungsdatum: 18.11.2005
Beiträge: 893

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 14:39:10    Titel: Hartz4

Hallo ich wollte mal fragen ob man wenn man hartz4 Empfänger ist und noch zur Schule geht, von den Angestellten dort dazu gezwungen werden kann Bafög zu beantragen. Sie wollen sogar das Geld sperren, wenn Bafög nicht beantragt wird Very Happy
ubekannt
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Anmeldungsdatum: 18.11.2005
Beiträge: 893

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 18:29:40    Titel:

Kann mir niemand die Frage beantworten?
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 19:11:25    Titel: re

könntest du das in einen theoretischen sachverhalt umformulieren?

prinzipiell kann keine behörde einen bürger dazu zwingen etwas zu "beantragen". ob die voraussetzungen dafür vorliegen, dir Hartz zu sperren, kann einem das SGB 2 verraten wenn ich mich recht erinnere die §§ 32,33,35 und die ersten 10.. einfach mal schmökern.

derjim
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 19:22:24    Titel:

Bin im Sozialrecht alles andere als firm, aber bereits § 9 Abs. 1 SGB II gibt doch zumindest Anlass, die Auskunft der Behörde erst zu nehmen:

"§ 9 Hilfebedürftigkeit
(1) Hilfebedürftig ist, wer (...) die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere von (...) Trägern anderer Sozialleistungen erhält."

Wird auch dem Charakter von Hartz IV als "letzter Rettungsanker" gerecht.
ubekannt
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Anmeldungsdatum: 18.11.2005
Beiträge: 893

BeitragVerfasst am: 28 Jul 2007 - 20:56:57    Titel:

Also Mister X geht zur schule und macht mittlere Reife nach. Er geht schon seit 6 Monaten zur Schule und hat bald die Mittlere Reife (in 6 Monaten). Nun wird Mister X der bis Weilen Hartz4 bekommén hat, dazu aufgefordert Bafög zu beantragen. Mister X hat dazu eine teure Wohnung und möchte gerne zumindest die 6 Monate die er noch benötigt um die mittlere Reife zu erlangen Hartz4-Leistungen empfangen. Prinzipiell hieß es das geklärt werden soll, ob Mister X Anspruch auf Bafög hat. Da momentan allerdings noch Ferien in seinem Bundesland sind, konnte er noch nicht alle notwendigen Formulare bei der Bafögantragsstelle abliefern. Er wird nächsten Monat noch Leistungen beziehen, doch hat er in diesem Monat zu klaeren ob er Baföganspruch hat, da in diesem Monat der reguläre Schulalltag für ihn beginnt (und die Schule geöffnet sein wird).

Nun fragt sich Mister X wieso er dazu gezwungen wird bafög zu beantragen, trotz das es viele andere Hartz4 Empfänger gibt, die auch auf ein Weiterbildungskolleg gehen und kein Bafög beantragen müssen.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 29 Jul 2007 - 12:21:01    Titel: re

Tobi hat natürlich erstmal recht mit Hartz als Auffangmaßnahme.

Vielleicht zieht Mister X die Bafög Beantragung noch etwas hin Cool Fraglich wäre angesichts des geringeren Umfanges von Bafög-Leistungen auch, inwiefern Bafög die erforderliche (!) Hilfe umfasst. Da würde ich mal in einem SGB2 Kommentar kucken.

grüssle...
Krawallbiene
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Anmeldungsdatum: 15.08.2005
Beiträge: 5181

BeitragVerfasst am: 30 Jul 2007 - 11:29:37    Titel:

öhm also ichbin mir da jetzt auch nicht sicher aber so weit ich informiert bin kann man bei der schule garkeine sozialhilfe bekommen. man bekommt doch da eigentlich elternunabhängiges bafög...so isset mir bekannt. kenne einige die ihr abi aufm 2 bildungsweg nachholen. da geht das auf keinen fall
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 30 Jul 2007 - 14:55:50    Titel: re

ja klar Biene. Wenn er das Bafög bekommt. Aber bis dahin.. ist ja nun kein Problem, in Deutschland ein Antragsverfahren zu verschleppen, wenn man es wirklich darauf abgesehen hat. Immer schön kleckerweise alles einzeln einreichen und eine Kopie der Einreichung als Beweis eherner Tatkraft dem Hartzamt unter die Nase reiben hmmm Rolling Eyes Rolling Eyes Rolling Eyes
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