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Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
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juraole
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Anmeldungsdatum: 17.08.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 17:31:04    Titel:

Weiter oben hat jemand geschrieben, dass er Seite um Seite sinnvoll füllen könnte, wenn er den Platz hätte.

Für was braucht ihr soviel Platz? Ich selbst habe noch viele Seiten frei....
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 17:35:20    Titel:

aber muss man nicht bei der rechtfertigung auch die formelle rechtmäßigkeit des gesetzes prüfen??

oder prüfst du nur die verhältnismäßigkeit??
juraole
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Anmeldungsdatum: 17.08.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 17:48:08    Titel:

zur formellen Rechtmäßigkeit trägt S nichts vor. Somit bestehen daran auch keine Zweifel, im Sachverhalt gibts dazu nichts; davon kann ausgegangen werden.

Ich bitte noch um Anwort auf meine beiden obigen Fragen.
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 18:03:23    Titel:

ja, also an problemen eben die anhörung bezgl der vollziehungsanordnung und die anhörung bzgl des VA

dann eben die statthaftigkeit, also das das schreiben vom 11.6 kein Va ist und das mit den nebenbestimmungen etc

ja und dann eben die verhältnismäßigkeit mit dem einfluss der eigentumsgarantie der emrk
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 18:04:31    Titel:

ist denn die ersatzvornahme eine nebenbestimmung und muss man dazu irgendwas prüfen??also ob die nebenbestimmung zulässig ist? oder dergleichen?
juraole
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Anmeldungsdatum: 17.08.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 18:06:26    Titel:

Wir müssen irgendwie eine Ermessensprüfung in unser Schema reinbekommen. Nur so kann die Zulässigkeit der Bedingung/Androhung geprüft werden.
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 18:10:17    Titel:

mhm naja ermessen wir aber schwer, da es ja eigentlich ein gebundener VA ist und die behörde nur ein ermessen hinsichtlich der frist hat
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 22:11:13    Titel:

wollte noch mal fragen, wie ihr es bei der asv mit der anhörung gemacht habt? wieviele verschiedenen meinungen habt ihr da? prüft ihr auch was wegen rechtsstaatsprinzip? macht ihr einen streitentscheid?
und noch mal wegen der "androhung" -> nwhmt ihr jetzt eine androhung, eine nebenbestimmung oder was sonst an?
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2007 - 10:39:02    Titel:

mhm knnte es nicht sein, dass S hier nur gegen die Ersatzvorname vorgehen will??

und es so zu dem streit kommt, ob man eine nebenbestimmung getrennt anfechten kann??

also ist nur ne idee, weil irgendwie weiß ich nicht wie das alles zusammen passen soll...
risma
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Anmeldungsdatum: 07.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 29 Aug 2007 - 18:11:39    Titel:

ich glaube nicht, dass er nur gegen die ersatzvornahme vorgehen will. er hat ja eigentlich auch gegen das schreiben vom 11. juni widerspruch eingelegt, dh er will auch keine jagdausübungsberechtigte person nennen. er will, dass kein töten auf seinem grundstück vorgenommen wird. deshalb wendet er sich auch gegen die pflicht eine berechtigte person zu benennen....so denk ich jedenfalls...so erübrigt sich auch der streit mit der isolierten anfechtung einer nebenbestimmung....
was denkst du?
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