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Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
 
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risma
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Anmeldungsdatum: 07.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 13:45:43    Titel:

@pitrie...oh man, du hast mir den tag gerettet...hab die nichtigkeitsklage auch so gemacht. aber ich war mir nicht sicher, ob es richtig ist...den rest hatte ich auch so vor....

@miriffm bin mit teil zwei zu 97 % fertig und bin auf ende seite 17..hab ach platzprobleme Wink

lg
pitrie
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 38

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 14:02:14    Titel:

also für vb + § 230 hab ich etwa 6,5 Seiten, wobei ich bei der vb noch so einiges kürzen kann. für die vorbeugende unterlassungsklage hab ich mir mal so 4 gedacht Wink

was ist denn bei euch im zweiten teil das "hauptsacheverfahren"? Prüft ihr da inzident ne anfechtungsklage nach § 42 I VwGO oder das Widerspruchsverfahren? im Ergebnis nimmt sich das zwar nich viel, aber man sollte ja wahrscheinlich dann das Hauptsacheverfahren bei diesem Prüfungspunkt schon erwähnen, oder?
risma
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Anmeldungsdatum: 07.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 15:57:32    Titel:

das hauptsacheverfahren ist der widerspruch. s hat noch keine klage erhoben, er hat ja widerspruch eingelegt und ist dann zum gericht um rechtsschutz aufzusuchen.


du hast doch beim ersten teil immer nur die zulässigkeit geprüft, oder? bist du überall rausgeflogen?

lg
risma
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Anmeldungsdatum: 07.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 16:00:13    Titel:

@ pitrie

aber du meinst doch bestimmt die ganze zeit ART. 230 IV EGV und nicht § 230 EG?
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 16:12:47    Titel:

ich weiß immer noch nicht, ob ich den streit, ob ein widerspruch eine heilungsmögl. ist, nicht doch reinbringen soll.
wie habt ihr es denn gemacht? reicht ein satz, dass nach § 45 I Nr. 3 iVm. II die handlungen bis zum Abschluss der letzten Tatsacheninstanz nachgeholt werden können? und das heißt doch dann, noch während des ganzen gerichtl. Verfahrens, oder?
pitrie
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Anmeldungsdatum: 12.08.2006
Beiträge: 38

BeitragVerfasst am: 01 Sep 2007 - 16:24:55    Titel:

Ja, § 230 IV EGV meinte ich. Smile

Mhh...wieso ist das Hauptsacheverfahren das Widerspruchsverfahren und nicht eine Anfechtungsklage?
Ich meine, den Widerspruch legt er ja gegen den VA bei der Behörde ein. Diese wird den Widerspruch ablehnen, der nächsthöheren (Widerspruchs-)Behörde weiterreichen. Die wird dem dann entweder stattgeben oder eben nicht. Aber das Gericht hat doch damit eigentlich gar nix zu tun, weil das nur in der Anfechtungsklage zuständig ist. Und die Frage ist doch, wie das Gericht entscheiden wird. Warum ist dann die Hauptsache nicht die Anfechtungsklage?
Wahrscheinlich hab ich da jetzt irgendwo nen genialen Denkfehler drin, bin schon ganz verwirrt...hilfe Shocked
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 02 Sep 2007 - 16:38:50    Titel:

hallo ihr!
bin mir irgendwie bei meinem aufbau total unsicher. könnt ihr mir viell.sagen, ob das so geht:

B. Begründetheit
I. AsV
1. EGL für AsV
2. Formelle RMK
3. Materielle RMK
a. RMK des VAs
aa. EGL für VA
bb. Formelle RMK des VAs
cc. Materielle RMK des VAs
(1) vereinbarkeit der EGL mit höherrangigem Recht
(a) Formelle RMK der EGL
(b) Materielle RMK der EGL
->hier prüfen, ob EGL gegen Art, 14, 4 etc., verstößt???
(2) Tbm. des VAs
(3) Ermessen
(4) Übereinstimmung des VA it GG etc. -> oder hier prüfen???


wätre total nett, wenn jemand was dazu sagen könnte!
danke!
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2007 - 10:14:04    Titel:

noch mal ein anderer aufbau:
B. Begründetheit
I. AsV
1. EGL
-> § 80 II Nr. 4
2. Formelle RMK der AsV
3. Materielle RMK der AsV
- wenn VA rm. und vollzugsinteresse überwiegt
a. rmk des grund-vas
aa. egl. für grund-va
-> art. 7 III Ljagdg
(1) rmk der egl
(a) formelle rmk der egl
(b) materielle rmk der egl
-> vereinbarkeit der egl mit höherrangigem recht
-> vereinbarkeit mit grundrechten + emrk > hier muss ich doch dann eine abstrkte prüfung machen und nicht auf s abstellen, oder?
bb.formelle rmk des grund-vas
cc. materielle rmk des grund- vas
-> Tatbestandsvoraussetzungen des VAs, also Vereinbarkeit des Vas mit EGL -> dieses mal konkret!?
- > hier noch mal die problematik von art. 14 gg etc. ansprechen oder einfach auf oben verweisen???
dd. ermessen /vhm
b. interessenabwägung

was sagt ihr dazu? geht das so?
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2007 - 11:54:13    Titel:

und wie ausführlich habt ihr denn die tatbestandsmäßigkeit des grundvas (also die übereinstimmung des grundvas mit egl) geprüft? aiuch nur relativ kurz?
Jake Brigance
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Anmeldungsdatum: 02.09.2005
Beiträge: 119

BeitragVerfasst am: 03 Sep 2007 - 14:28:21    Titel:

Warum prüfst du denn gar nicht den widerspruch???
So kannst Du ja die erfolgsaussichten in der hauptsache gar nicht beurteilen....??!!

Oder seh ichs grad falsch..?


grüße
jake
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