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Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
 
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Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2007 - 16:42:02    Titel:

ich glaube 123 fliegt in der statthftigkeit raus...da die vorb. unterlassungsklage auf das verbot eines VA-erlasses gerichtet ist...aber wieso prüfst du unterlassungskl. + feststellungskl.

wo ist der prüfungsunterschied, ob ich frage: behörde darf VA nicht erlassen oder ihr das verbot zum erlass gebe? -da ist doch nur ein semantischer unterschied oder?

habe entdeckt, dass die feststellungskl gegenüebr der unterlassungskl nur statthaft sei, wenn sie rechtschutzintensiver ist...
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
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BeitragVerfasst am: 18 Sep 2007 - 17:43:50    Titel:

also hM, ist, dassdie vorb, fk nicht subs, ist, v hätte dann hier also ein wahlrecht...
das mit § 123 verstehe ich nicht...
Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 18 Sep 2007 - 17:51:28    Titel:

axo ok....dann könnte es sein...aber denkst du nicht, dass aus platzgründen nur eine geprüft werden sollte und dafür was anderes noch zu prüfen ist ? und kannst du mir erklären, wo außer nder semantik und ausrducksweise ein unterschied zwischen diesen zwei klagen besteht?

zu 123: wenn 123 vorausetzt, dass hauptsache nicht auf anefchtung eines va gerichtet ist, kann ich doch gerade nicht 123 verwenden, weil ich ja vorligend den va nicht abwarten will, wegen des besonderen rechtschutzbedürfnisses....der telos der vorbeugenden klagen würde durch 123 leerlaufen....was meinst du dazu?
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
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BeitragVerfasst am: 18 Sep 2007 - 20:20:12    Titel:

ich mache beide klagen, weil ich glaube, dass es nicht sclecht ist, wenn man das problem mit der subs. noch mal behandelt,
wegen § 123 weiß ich echt nicht, wie ich es machen soll...
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
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BeitragVerfasst am: 19 Sep 2007 - 19:45:33    Titel:

also ich lasse die zul. bei den vorb. klagen durchgehen, prüfe aber trotzdem keine begründethet mehr. ist glaube ich nicht gefragt...
aber wie sieht es aus mit § 123 vwgo? wer hat das auch noch geprüft? und wenn ja, wie ausführlich?
illsche
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Anmeldungsdatum: 19.09.2007
Beiträge: 2

BeitragVerfasst am: 20 Sep 2007 - 16:35:05    Titel:

Hey,
was meint ihr dazu, dass man den grund va und die androhung doch getrennt prüfen muss? es könnte ja theoretisch sein, dass es zwar nicht ok ist, dass man s zwingt selbst jemanden zu benennen, aber dass es ihm zuzumuten ist dass die behörde jemanden benennt (was man dann natürlich auch verneint). und s will ja verhindern, dass generell auf seinem grundstück gejagt wird. und die vollstreckungsmaßnahme hängt ja nicht von der rechtmäßigkeit des grund-va ab, so dass es ja logisch wäre, wenn man beide prüfen müsste, das heißt für beide jeweils gesondert vereinbarkeit mit eu-recht, GG. das problem ist dann halt nur der platz.
liebe grüße Smile
Hisani
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 120

BeitragVerfasst am: 24 Sep 2007 - 13:58:36    Titel:

...was prüft ihr im Teil II. lediglich §80 V VwGO ?
jajabi
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Anmeldungsdatum: 19.08.2007
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2007 - 08:29:36    Titel:

80 V jeweils für GrundVA und Androhung.

wie habt ihr begründet, dass der GrundVA ein VA ist? Fristsetzung an sich ist ja kein VA.
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 25 Sep 2007 - 19:33:24    Titel:

noch mal zur androhung: prüft ihr jetzt die androhung zur ersatzvornahme selbständig? und wie ausführlich? was ist die ermächtigungsgrundlage für die androhung?
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 26 Sep 2007 - 19:51:41    Titel:

und bei der klagebefugnis der vorbeugenden klagen: habt ihr da darauf abgestellt, dass der bevorstehende va seine rechte verletzt oder die eg- verordnung?
und habr ihr auf deutsche oder auf europ. grundrechte abgestellt?
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