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Gross ÖRecht bei Dr. Anderheiden, Heidelberg WS 2007
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jajabi
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Anmeldungsdatum: 19.08.2007
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2007 - 19:47:44    Titel:

@ MiriFFM

Ich nehme zwei VAs an. Ich verstehe deine zweite Frage aber nicht.


Zuletzt bearbeitet von jajabi am 21 Aug 2007 - 19:58:39, insgesamt einmal bearbeitet
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2007 - 19:57:04    Titel:

ich habe so argumentiert, dass es ein feststellender va ist, der verbindlich pflichten des s festlegt. bin damit aber auch nicht so ganz zufrieden... vielleicht ändere ich es auch noch um, dass es doch kein va ist...
ja, das mit den vas vom 31.7. mache ich auch so:)
ist jemand von euch am do. im seminar? vielleicht könnte man sich mal treffen?!
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 21 Aug 2007 - 21:08:11    Titel:

ich meinte das so: für den antrag nach §80 V braucht man ja einen sofort vollziehbaren va nach § 80 II. wo habt ihr denn die sofortige vollziehbarkeit der beiden va angesprochen? und welche fälle von § 80 II habt ihr angenommen?
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 22 Aug 2007 - 10:45:42    Titel:

ich hab mal ne frage zur prüfung des hauptsacheverfahrens, also die inzidente Prüfung der rechtmäßigkeit des VA

bei der formellen rm muss doch nochmal die Anhrung angesprochen werden, weil er ja auch zum VA nicht angehört wurde

und bei der materiellen rm prüft man ja auch die rechtmäßigkeit der ermächtigungsgrundlage!

is das bei euch ein problem, also kommt ihr da schon drauf, dass Art 55 nicht mit Art 14 GG in ein klang steht??

wäre wichtig, weil ch grad an der stelle stehe und nicht weiterkomme!

vielen dank
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
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BeitragVerfasst am: 22 Aug 2007 - 20:35:00    Titel:

ich habe noch mal eine frage zur androhung? habt ihr sie ganz unproblematisch als va bejaht oder habt ihr da noch einen streit daraus gemacht???
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2007 - 12:41:02    Titel:

mhm

aber wäre der grundva nicht eh ein feststellender va und somit kann er nicht sofort vollzogen werden...

spielt er denn da überhaupt eine rolle??
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2007 - 12:49:25    Titel:

bei mir ist der grund-va in dem schreiben vom 31.7,. und das ist bei mir kein feststellender va...
man muss das dann doch getrennt prüfen, oder? was meinen die anderen?
und wie sieht es as mit der ermächtigungsgrundlage?
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2007 - 12:52:13    Titel:

ja also ich denke, man muss dann eben die rechtmäßigkeit von 2 Vas prüfen

erst den grundva

und dann die androhung

denke die ermächtigungsgrundlage vom grund va, ist ARt 7 LJagdG

und von der Androhung ARt 55 LJagdG

oder was meinst du dazu??
MiriFFM
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Anmeldungsdatum: 05.03.2007
Beiträge: 227
Wohnort: Frankfurt

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2007 - 13:17:02    Titel:

ja, theoretisch schon, aber was mir irgendwie unklar ist; wie mache ich das mit der anordnung der sofortigen vollziehung? also wie baue ich überhaupt auf?
EvElSi
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Anmeldungsdatum: 27.07.2007
Beiträge: 54

BeitragVerfasst am: 23 Aug 2007 - 14:18:06    Titel:

ja also man macht in der begründetheit einmal:

formelle Rechtmäßigkeit der vollziehungsanordnung und da dann zuständigkeit, verfahren,

und dann die materielle rechtmäßigkeit der vollziehungsanordnung und dort dann die erfolgsaussichten der hauptsache, also die prüfung der VAs und dann noch eine interessenabwägung
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