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Ab wann "wohnt" man?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Ab wann "wohnt" man?
 
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Juggernaut
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Anmeldungsdatum: 30.07.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 08:06:53    Titel: Ab wann "wohnt" man?

Hallo,

ich weiß, man darf keine Fragen zur Rechtsberatung stellen, aber ich hätte eine (für euch Jurastudenten) sehr einfache Frage, die ich durch Google leider nicht beantwortet bekam.

Angenommen, ich wäre nur noch am Wochenende zuhause und die Woche über bei meiner Freundin (auch nachts), also ähnlich, wie wenn ich bei ihr wohnen würde.

Hätte ich die Pflicht, mich dort anzumelden oder wie läuft das ab? Ich möchte nämlich nicht "schwarz wohnen". Habe gehört, man kann bis zu 6 Wochen bei jemandem "auf Besuch" wohnen. Könnte es eventuell Ärger geben, wenn ich dort nicht gemeldet bin, aber die Woche über (und damit die meiste Zeit) bei ihr "wohne" bzw. "auf Besuch" bin?

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!

Grüße

Juggernaut
Juggernaut
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Anmeldungsdatum: 30.07.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 13:26:56    Titel:

Irgendwer muss das doch wissen. Ich meine, Jura ist doch keine 1. Klasse Grundschule... Also wenn das keiner weiß, solltet ihr echt das Studienfach wechseln...
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 13:53:24    Titel:

Du solltest dich mal zusammenreißen. Du kannst überhaupt nicht einschätzen, wie leicht oder schwer die Beantwortung einer juristischen Frage ist. Hinzu kommt, dass du es hier überwiegend mit Studenten zutun hast, und nicht mit fertigen Juristen!

Mit dem Begriff der "Wohnung" haben sich schon haufenweise Gerichte beschäftigen dürfen. Hinzu kommt, dass der Begriff je nach Kontext (Geht es um Mietrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Wahlrecht etc.?) unterschiedlich ausgelegt wird, was zu weiteren Problemen führt. Also komm' hier nicht so frech daher.

Hier ist die Problematik melderechtlich. Ungeachtet eventueller landesrechtlicher Spezifika wird der Begriff der Hauptwohnung i.S.d. § 12 Abs. 2 S. 1 Melderechtsrahmengesetz unter Zugrundelegung des vom Gesetzgeber verwendeten objektivierten Wohnungsbegriffs definiert, wonach von zwei Wohnungen diejenige die Hauptwohnung ist, die bei Anwendung des zugrunde zu legenden rein quantitativen Maßstabs häufiger benutzt wird. Wann das der Fall ist, ist eine schwierige Abgrenzungsfrage, die nur mit Blick auf den Einzelfall zu beantworten ist (ob die Wohnheimunterkunft eines Studenten Hauptwohnung ist, ist beispielweise Gegenstand eines mehrseitigen Urteils des VGH Kassel, das mir gerade in die Hände gefallen ist...). Das dürfen wir hier nicht leisten, vgl. schon deinen einleitenden Satz.

Merke: So einfach es es wohl doch nicht...

Setzen, 6.
Asterisque
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 576
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:11:10    Titel:

Wenn man sich so "nett" äußert, sollte man gar keine hilfreiche Antwort erwarten. Ich mach mir dann nicht mal mehr die Mühe darüber nachzudenken.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:13:46    Titel:

Gerade so einem sollte man aber mal vor Augen führen, wie schwierig für einen Juristen schon die Beantwortung ganz einfach klingender Fragen sein kann und dass der Schwierigkeitsgrad einer juristischen Frage für einen Laien überhaupt nicht eingeschätzt werden kann. Von daher hat er die Antwort verdient.
Juggernaut
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Anmeldungsdatum: 30.07.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:29:26    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:
Du solltest dich mal zusammenreißen. Du kannst überhaupt nicht einschätzen, wie leicht oder schwer die Beantwortung einer juristischen Frage ist. Hinzu kommt, dass du es hier überwiegend mit Studenten zutun hast, und nicht mit fertigen Juristen!

Mit dem Begriff der "Wohnung" haben sich schon haufenweise Gerichte beschäftigen dürfen. Hinzu kommt, dass der Begriff je nach Kontext (Geht es um Mietrecht, Strafrecht, Steuerrecht, Wahlrecht etc.?) unterschiedlich ausgelegt wird, was zu weiteren Problemen führt. Also komm' hier nicht so frech daher.

Hier ist die Problematik melderechtlich. Ungeachtet eventueller landesrechtlicher Spezifika wird der Begriff der Hauptwohnung i.S.d. § 12 Abs. 2 S. 1 Melderechtsrahmengesetz unter Zugrundelegung des vom Gesetzgeber verwendeten objektivierten Wohnungsbegriffs definiert, wonach von zwei Wohnungen diejenige die Hauptwohnung ist, die bei Anwendung des zugrunde zu legenden rein quantitativen Maßstabs häufiger benutzt wird. Wann das der Fall ist, ist eine schwierige Abgrenzungsfrage, die nur mit Blick auf den Einzelfall zu beantworten ist (ob die Wohnheimunterkunft eines Studenten Hauptwohnung ist, ist beispielweise Gegenstand eines mehrseitigen Urteils des VGH Kassel, das mir gerade in die Hände gefallen ist...). Das dürfen wir hier nicht leisten, vgl. schon deinen einleitenden Satz.

Merke: So einfach es es wohl doch nicht...

Setzen, 6.


Dachte, das wäre wesentlich einfacher zu beantworten.

Also da, wo man die meiste Zeit ist, dort ist die "Wohnung", ja? Aber dann müsste ich mich ja ummelden. Würde ich denn schwarz wohnen, wenn ich mich nicht ummelde?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:41:01    Titel:

Juggernaut hat folgendes geschrieben:
Dachte, das wäre wesentlich einfacher zu beantworten.

Sag bloß.

Juggernaut hat folgendes geschrieben:
Also da, wo man die meiste Zeit ist, dort ist die "Wohnung", ja? Aber dann müsste ich mich ja ummelden. Würde ich denn schwarz wohnen, wenn ich mich nicht ummelde?

Ob du dich ummelden musst, halte ich für nicht klar auf der Hand liegend. Wenn du das nicht möchtest und es mit Nachteilen gleich welcher Art verbunden wäre, würde ich im Zweifel beim Meldeamt und ggf. einem Rechtsanwalt Auskünfte einholen. Vor allem erstere dürften dir sicherlich schnell (und kostenlos) weiterhelfen können. Also: Telefonnummer vom Amt raussuchen und einfach mal nachfragen. Allerdings: Wenn eine Ummeldung bundeslandübergreifend erforderlich wäre, wird das Amt wohl dazu tendieren, dich im Zweifel zu einer Ummeldung zu bewegen. In diesem Fall ist daher Vorsicht geboten, falls diese eine Ummeldepflicht bejahen.
Juggernaut
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Anmeldungsdatum: 30.07.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:52:50    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:
Juggernaut hat folgendes geschrieben:
Dachte, das wäre wesentlich einfacher zu beantworten.

Sag bloß.

Juggernaut hat folgendes geschrieben:
Also da, wo man die meiste Zeit ist, dort ist die "Wohnung", ja? Aber dann müsste ich mich ja ummelden. Würde ich denn schwarz wohnen, wenn ich mich nicht ummelde?

Ob du dich ummelden musst, halte ich für nicht klar auf der Hand liegend. Wenn du das nicht möchtest und es mit Nachteilen gleich welcher Art verbunden wäre, würde ich im Zweifel beim Meldeamt und ggf. einem Rechtsanwalt Auskünfte einholen. Vor allem erstere dürften dir sicherlich schnell (und kostenlos) weiterhelfen können. Also: Telefonnummer vom Amt raussuchen und einfach mal nachfragen. Allerdings: Wenn eine Ummeldung bundeslandübergreifend erforderlich wäre, wird das Amt wohl dazu tendieren, dich im Zweifel zu einer Ummeldung zu bewegen. In diesem Fall ist daher Vorsicht geboten, falls diese eine Ummeldepflicht bejahen.


Danke für die Antwort.

Wäre es nicht sinnvoll unter falschen Namen eine anonyme E-Mail an das Meldeamt zu schicken? Es würde durchaus Nachteile mit sich bringen, wenn ich mich ummelden müsste.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 14:55:40    Titel:

eMails werden von den meisten (insb. kleineren) Ämtern nur sporadisch beatwortet, da würde ich nicht drauf setzen. Und wenn du nur anrufst, wird sicherlich niemand deinen Namen notieren und den Meldegeheimdienst loschicken. Wink Wäre denn die Anmeldung eines Zweitwohnsitzes schlimm?
Juggernaut
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Anmeldungsdatum: 30.07.2007
Beiträge: 361

BeitragVerfasst am: 06 Aug 2007 - 15:08:22    Titel:

StR-Tobi hat folgendes geschrieben:
eMails werden von den meisten (insb. kleineren) Ämtern nur sporadisch beatwortet, da würde ich nicht drauf setzen. Und wenn du nur anrufst, wird sicherlich niemand deinen Namen notieren und den Meldegeheimdienst loschicken. Wink Wäre denn die Anmeldung eines Zweitwohnsitzes schlimm?


Ja, weil die Wohnung, wo ich die meiste Zeit bin, auf 2 Personen gemeldet ist. Wenn ich dort regulär wohnen würde, müsste ich mich an der Miete beteiligen und da ich noch kein Geld verdiene, sondern studieren gehe, möchte ich das eben nicht. Das würde die Personen, wo ich "auf Besuch wohne" sehr wahrscheinlich die Wohnung kosten...
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