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Jocelyne Lopez im AzW-Froum
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M_Hammer_Kruse
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 8295
Wohnort: Kiel

BeitragVerfasst am: 27 Aug 2007 - 20:55:52    Titel: Jocelyne Lopez im AzW-Froum

Hallo,

kann vielleicht einmal jemand, das, was Jocelyne Lopez hier und im Diskussionszusammenhang davor alles behauptet hat, aus juristischer Sicht richtigstellen?

Als Naturwissenschaftler fehlt mir eine über die Allgemeinbildung hinausgehende Fachkenntnis, um dazu fundiert Stellung zu nehmen. Aber mir schwant, daß es sich dort um ziemlich haltlosen Unsinn handelt.

Gruß, mike
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 27 Aug 2007 - 23:06:53    Titel:

Welche Aussagen möchtest du denn geprüft haben?

Jedenfalls ihr letzter Beitrag lässt keine Beanstandungen zu. Lediglich von einem offiziellen Kommentar zu sprechen, ist falsch. Den gibt es nicht. Es gibt einige auch von der Rechtsprechung hochgeschätzte GG-Kommentare, die regelmäßig herangezogen werden, wenn es um verfassungsrechtliche Belange geht (herausragende Bedeutung hat z.B. der Jarass/Pieroth). Einen offiziellen Kommentar gibt es hingegen nicht.
Dass prinzipiell jeder einen Kommentar verfassen kann, ist natürlich richtig. Kommentarautoren sind aber regelmäßig Professoren oder in der Wissenschaft geschätzte, hochdotierte Praktiker.
Richtig ist, dass das Verfassungsgericht als oberstes deutsches Gericht (außerhalb des einstweiligen Rechtsschutzes) i.d.R. nur angerufen werden kann, wenn der vollständige Instanzenzug durchlaufen wurde und somit das Urteil nicht mehr durch andere deutsche Gerichte angegriffen werden kann.
M_Hammer_Kruse
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 8295
Wohnort: Kiel

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 00:07:47    Titel:

Hallo Tobi,

sie beklagt sich ja, daß die Wissenschaftsfreiheit nicht gegeben sei, weil die Bundesministerin nicht tätig werde und die Universitäten anweise, daß eine bestimmte abweichende Meinung gelehrt werde...

Lies da gerne mal ein wenig zurück.

Gruß, mike
MontyHall
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Anmeldungsdatum: 20.12.2006
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 28 Aug 2007 - 01:07:17    Titel:

Man muss kein Rechtsexperte sein, um die von Jocelyne Lopez angestrebte Klage vor dem Bundesverfassungsgericht schon im Kern als aussichtslos zu erachten.

1. Es findet keine Unterdrückung der Kritik an der RT durch ein staatliches Organ statt.
2. Bevor man eine Verfassungsbeschwerde einreichen kann, muss der Rechtsweg ausgeschöpft sein. Irgendwer müsste irgendwen aufgrund irgnendeiner rechtlichen Grundlage auf dem normalen Rechtsweg verklagen.

Bisher ist nicht klar, wer da überhaupt klagen will, das anonyme Pseudonym GOM kann es auf jeden Fall nicht. Es ist auch nicht klar, wer verklagt werden soll. Die "Wissenschaft" kann man jedenfalls nicht verklagen, die ist kein Rechtssubjekt. Man könnte einzelne Vertreter der Wissenschaft verklagen, die sich geweigert haben, die Kritik an der RT innerhalb des Wissenschaftsbetriebes zu thematisieren, aber dafür gibt es keine Rechtgrundlage und das würde gegen die grundgesetzlich versicherte Wissenschaftsfreiheit verstossen. Man könnte die Wissenschaftsministerien der Länder oder des Bundes verklagen, weil sie nicht dafür gesorgt haben, dass die Kritik an der RT von staatlicher Seite besser unterstützt wird, aber auch dafür gibt es keine Rechtsgrundlage, ausserdem wäre ein positiver Ausgang einer solchen Klage ein eklatanter Eingriff in das Grundrecht auf die Freiheit der Wissenschaft.

Jocelyne verhält sich wie ein untalentierter Musiker, der mit der grundgesetzlich verbrieften Kunstfreiheit vors Verfassungsgericht zieht, um einen Plattenvertrag zu erklagen.
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