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"dolo agit"
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billy6879
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 69
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BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 20:27:42    Titel: "dolo agit"

Stellt dieser Grundsatz eigentlich eine Einwendung oder eine Einrede dar?!
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 20:30:33    Titel:

Eine Einrede.
billy6879
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Anmeldungsdatum: 14.02.2007
Beiträge: 69
Wohnort: Berlin

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 20:42:22    Titel:

Steht es in irgendeinem Lehrbuch/Kommentar? In R.Schmidt steht, dass er eine Einwendung ist..
Shafirion
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Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 20:58:11    Titel:

Mir ist der dolo-agit-Grundsatz an sich auch als Einrede bekannt (so wird er ja auch vielfach als "Arglist-Einrede" bezeichnet).
Die mir hier vorliegende Lehrbuch- und Kommentarliteratur geben dem Kind keinen Namen, sondern begnügen sich auf eine Einordnung in die Schrankenfunktion des § 242. So auch Palandt, wo zumindest im Register von der Einrede der Arglist gesprochen wird. Bei Kropholler (§ 242 Rn. 2, 3) ist allerdings auch von einer Einwendung die Rede.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 21:12:17    Titel:

Wusste gar nicht, dass das scheinbar umstritten ist. Kann jetzt aber leider mit keinem Buch dienen, in dessen Stichwortverzeichnis ich fündig werden würde. Wenn es bei dir wirklich entscheidungsrelevant werden sollte, wirst du wohl um einen Bibliotheksbesuch nicht herum kommen.
robelz
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 261

BeitragVerfasst am: 25 Nov 2007 - 22:26:13    Titel:

Ich habe es von vorn herein als dolo-agit-Einrede kennen gelernt und kam nie auf die Idee, es könnte was anderes sein...
Shafirion
Moderator
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Moderator


Anmeldungsdatum: 01.04.2005
Beiträge: 1290

BeitragVerfasst am: 26 Nov 2007 - 09:05:23    Titel:

robelz hat folgendes geschrieben:
Ich habe es von vorn herein als dolo-agit-Einrede kennen gelernt und kam nie auf die Idee, es könnte was anderes sein...


Das ging uns ja offensichtlich allen so. Smile
robelz
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Anmeldungsdatum: 15.03.2006
Beiträge: 261

BeitragVerfasst am: 26 Nov 2007 - 09:09:24    Titel:

Shafirion hat folgendes geschrieben:
robelz hat folgendes geschrieben:
Ich habe es von vorn herein als dolo-agit-Einrede kennen gelernt und kam nie auf die Idee, es könnte was anderes sein...


Das ging uns ja offensichtlich allen so. Smile

Naja, andere kennen es ja scheinbar als "den dolo-agit-Grundsatz", Wiki weiss da auch nix...
dragonfly
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Anmeldungsdatum: 23.03.2006
Beiträge: 164
Wohnort: Konstanz

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2007 - 12:21:30    Titel:

Zitat:
Wiki weiss da auch nix...


Wiki sagt Folgendes:

http://de.wikipedia.org/wiki/Einwendung


"Besteht der Anspruch dagegen weiter und kann lediglich nicht mehr durchgesetzt werden, spricht man von rechtshemmenden Einwendungen. Nach der Terminologie des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) bezeichnet man die rechtshemmenden Einwendungen als Einreden."
Alberthold
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Anmeldungsdatum: 10.05.2006
Beiträge: 195

BeitragVerfasst am: 27 Nov 2007 - 18:09:24    Titel:

Weiter hinten im Wikipedia Artikel wird die dolo-agit-Einrede aus § 242 BGB bei den rechtshemmenden Einwendungen, bzw. Einreden, eingeordnet.

Mal abgesehen vom grundsätzlichen Mißtrauen bezüglich Wiki-Einträgen haben wir beim Rep. dies genauso gemacht.
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