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Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
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BeitragVerfasst am: 07 Dez 2007 - 14:38:29    Titel:

Hm, was schwebt dir da vor, Schwarze Strümpfe? Ich seh da im Moment keinen Zusammenhang.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 07 Dez 2007 - 16:33:48    Titel:

Doch, ich bin auf die erste Frage von kaet eingegangen! Sie hat gefragt, ob man aus § 311 II BGB SE-Ansprüche geltend machen kann. Da § 311 II BGB aber keine AGL darstellt, gehe ich davon aus, dass sie § 311 a II BGB meinte.
Hatte in meinem Beitrag erst noch stehen, dass wegen eines wirksamen Vertrages hier keine cic in Betracht kommt, aber ich fand es dann schon eigentlich offensichtlich, dass sie das "a" vergessen hat und hab diese Passage wieder entfernt.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 07 Dez 2007 - 16:40:53    Titel:

Ist doch egal. Jedenfalls hat sie jetzt beide Antworten. Immer diese auslegungsbedürftigen Fragen. Very Happy
kaet
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Anmeldungsdatum: 17.08.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 07 Jan 2008 - 01:15:54    Titel:

huhu, ich habe mich jetzt näher mit dem thema befasst: die analoge anwendung des § 645 wird auch bei dienstverträgen vorgenommen! find ich schon sehr heftig für eine anfängerübung! Laughing
weiß jemand das aufbauschemata für die prüfung einer analog angewandten vorschrift?
1) planwidrige regelungslücke
2) vergleichbarer fall
und wie und wann muss ich auf die voraussetzungen des § 645 zu sprechen kommen?


Zuletzt bearbeitet von kaet am 08 Jan 2008 - 05:30:02, insgesamt einmal bearbeitet
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 07 Jan 2008 - 12:19:11    Titel:

Ich versuche es mal "grob" (müsste man aber in HA ordentlicher Formulieren und ggf. mehr mit dem Gesetzeswortlaut arbeiten):

Anspruch aus § 645 BGB analog [Personenbezeichnungen ausgedacht:]

X (Tierarzt) könnte gegen Y einen Anspruch aus § 645 BGB analog auf teilweise Kostenerstattung + Ersatz seiner Auslagen (hier genauere Bezeichnungen des Verlangens) haben.

I. Direkte Anwendbarkeit
Das Tier des Y ist gestorben, ohne dass ein Umstand mitgewirkt hat, den der X zu vertreten hat. Insoweit liegen die Voraussetzungen des § 645 BGB also vor. Durch den zwischen X und Y geschlossenen Vertrag verpflichtet sich X jedoch lediglich zur Heilbehandlung des kranken Tieres des Y. Da bei einem derartigen Behandlungsvertrag kein Genesungserfolg geschuldet wird, handelt es sich nicht um einen Werk-, sondern um einen Dienstvertrag gemäß § 611 BGB. § 645 BGB findet jedoch nach Wortlaut nur auf Werkverträge Anwendung ("Werk", "Unternehmer"), weshalb eine direkte Anwendbarkeit ausscheidet.

II. Analoge Anwendbarkeit
In Betracht käme eine analoge Anwendbarkeit des § 645 BGB. Voraussetzungen dafür sind eine vergleichbare Interessenlage und eine planwidrige Regelungslücke.
1. Vergleichbare Interessenlage [...]
2. Planwidrige Regelungslücke [...]

III. Ergebnis

§ 645 BGB verlangt auch noch den Untergang "infolge eines Mangels des von dem Besteller gelieferten Stoffes oder infolge einer von dem Besteller für die Ausführung erteilten Anweisung". Wie man das auf den vorliegenen Fall überträgt, ist mir noch nicht ganz klar.
kaet
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Anmeldungsdatum: 17.08.2006
Beiträge: 46

BeitragVerfasst am: 07 Jan 2008 - 22:19:46    Titel:

danke marina, hast mir echt geholfen!!
hab eben im palandt gelesen, dass der werkbesteller auch für den zufälligen untergang des stoffes(im vorliegenden fall leistungssubstrat in form des tieres) haftet(§ 645, Rn. 8.), solange dieser noch nicht in die sphäre des unternehmers übergegangen ist!
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