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Nichtigkeit und Unwirksamkeit
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eiesl
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Anmeldungsdatum: 13.01.2006
Beiträge: 56

BeitragVerfasst am: 15 Dez 2007 - 21:03:19    Titel: Nichtigkeit und Unwirksamkeit

Hallo!

Gibt es einen Unterschied zwischen den Begriffen Nichtigkeit und Unwirksamkeit und, falls ja, wie sieht dieser aus?


Vielen Dank schonmal!
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 15 Dez 2007 - 22:10:23    Titel:

Ist das Gleiche.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 16 Dez 2007 - 00:14:31    Titel:

Hmmm, nicht ganz. Sieh dir z.B. mal § 43 VwVfG an. Aber die Begriffe sind weitgehend synonym zu verwenden, stimmt schon. Nur wenn du zwischen Nichtigkeit, formeller Unwirksamkeit und materieller Unwirksamkeit unterscheidest, ergibt sich ein relevanter Unterschied. An einem Urteil wird es deutlich: Ein nichtiges Urteil entfaltet zwar keine materielle Wirksamkeit, aber ist dennoch zumindest formell wirksam, indem es die Instanzbeendigung herbeiführt. Nichts, was man unbedingt wissen müsste. Wink
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 16 Dez 2007 - 08:40:53    Titel:

Es gibt aber keine Kriterien, nach denen man beides unterscheiden kann und das war ja die Frage des Threadstellers. Von daher würde ich mir um sowas gar nicht zu viele Gedanken machen.

Wenn gesetzlich doch unterschieden wird, sollte man - wie bei §§ 43, 44 VwVfG - die Begrifflichkeiten des Gesetzes verwenden.
Ansonsten benutze ich nur das Wort "Unwirksamkeit". Nichtig ist einfach ein stärkeres Wort, um den Zustand der Unwirksamkeit auszudrücken (was § 43 III VwVfG ja auch klarstellt) und die Möglichkeit zu haben, irgendwelche Folgen noch zu differenzieren.
NoName22
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 69

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 18:43:32    Titel:

Also meinen Vorrednern kann ich nicht zustimmen:
Unwirksamkeit ist der Oberbegriff
Nichtigkeit ist Unwirksamkeit ex-tunc, das heißt, als existierte der Vertrag niemals. (Rechtsfolge der Anfechtung)
Dem gegenüber steht die Unwirksamkeit ex-nunc.
(Rechtsfolge der Kündigung)
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 19:32:46    Titel:

Das klingt in der Tat gut!
Kann man das auch irgendwo nachlesen? Würde mich mal interessieren. Allerdings können ja nicht nur Verträge unwirksam oder nichtig sein, sondern z.B. auch ein VA. Für den würde deine Regel aber auch passen, da nach § 43 II VwVfG der VA nach Erledigung ex nunc unwirksam wird (und nicht etwa ex nunc nichtig).
NoName22
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 69

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 19:53:18    Titel:

Jetzt bringst Du es durcheinander!

Ex-tunc Unwirksamkeit = Nichtigkeit!

http://de.wikipedia.org/wiki/Nichtigkeit

Ex-tunc Nichtigkeit ist "doppeltgemoppelt" (ähnlich wie "vorherige Einwilligung").

EDIT: Ah jetzt hab ich es durcheinander gebracht! Worauf ich hinaus wollte: Es gibt keine ex-nunc Nichtigkeit!


Zuletzt bearbeitet von NoName22 am 19 Dez 2007 - 19:58:54, insgesamt 3-mal bearbeitet
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 19:56:25    Titel:

Hm? Eben hast du noch gesagt:
Unwirksamkeit ex tunc = Nichtigkeit ? Confused

NoName22 hat folgendes geschrieben:

Nichtigkeit ist Unwirksamkeit ex-tunc, das heißt, als existierte der Vertrag niemals. (Rechtsfolge der Anfechtung)


Ein VA wird nach Erledigung jedenfalls nicht ex tunc unwirksam, sondern ex nunc. Nichtig ist er deshalb aber nicht. Nichtig ist ein VA nur, wenn die Voraussetzungen von § 44 VwVfG vorliegen.
Marina85
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Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 20:00:50    Titel:

NoName22 hat folgendes geschrieben:

EDIT: Ah jetzt hab ich es durcheinander gebracht! Worauf ich hinaus wollte: Es gibt keine ex-nunc Nichtigkeit!


Ja, dann sind wir uns jetzt ja einig. So hab ich dich auch verstanden Smile . Kann man es denn jetzt irgendwo nachlesen? Ah, ich seh grad, dass es bei wiki steht. Aber gibt es auch eine wissenschaftliche Quelle? Smile


Zuletzt bearbeitet von Marina85 am 19 Dez 2007 - 20:07:39, insgesamt einmal bearbeitet
NoName22
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Anmeldungsdatum: 29.09.2007
Beiträge: 69

BeitragVerfasst am: 19 Dez 2007 - 20:07:39    Titel:

Habe auf die Schnelle nur den Verweis zu Wikipedia gefunden (siehe oben).
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