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HA ÖR für Anfänger - direkte demokratie und Quorenergelung
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Gast







BeitragVerfasst am: 02 März 2005 - 10:53:52    Titel: HA ÖR für Anfänger - direkte demokratie und Quorenergelung

Hallo,

ich schreibe gerade meine HA im öffentlichen Recht und muss prüfen, ob ein Gesetz über direkte demokratie (Volksinitiative, Volksbegehrern und Volksentscheid).verfassungsmäßig ist.
Soweit auch kein Problem, allerdings sind in dem Gesetz bestimmte Abstimmungsquoren angegben. Ich würde in meiner Prüfung gerne auch auf diese eingehen, aber im GG gibt es ja keinen Aritkel welche Quoren regelt.... hat einer nen Vorschlag wo ich das einbauen könnte?^


Danke!

Die HA ist hier nachzulesen
http://www.haverkate.uni-hd.de/Hausarbeit%20VfR%20SS%2005%20SV.pdf
RickHD
Gast






BeitragVerfasst am: 02 März 2005 - 11:37:23    Titel:

Aloha,

da schreiben wir ja die gleiche HA.

Das Problem der Quoren scheint nur lösbar zu sein indem du Vergleiche zu den jeweiligen Landesverfassungen anstellst. D.h. damit ermittelst, ob das Quorum geeignet ist, den Willen der Bevölkerung wiederzuspiegeln (also hoch genug ist) und andererseits ausreichend ist um den Weg zur direkten Demokratie zu ebnen (also nicht zu hoch ist).

Weiter gehe ich hier besser nicht drauf ein, können ja gern in der UB oder im JurS mal darüber sprechen.

Viel Spass noch mit der HA.
Gast







BeitragVerfasst am: 02 März 2005 - 12:46:50    Titel:

Hey!
Sitz auch grad an derselben Hausarbeit. Da Ö-Recht aber nicht wirklich meine Stärke ist, hab ich schon riesige Probleme beim Aufbau des Gutachtens. Vielleicht könnte mir einer von Euch auf die Sprünge helfen, den richtigen Ansatz zu finden. Vielen Dank...
Gast







BeitragVerfasst am: 02 März 2005 - 12:49:18    Titel:

soweit ist mir das schon klar, aber wo prüfst du die Quroenregelung? Im Gutachten gehts ja schlecht weil die Quoren gegen keinen Art. im GG verstoßen...
Denkbar wäre es für mich nur im Rahmen der Mandantenberatung darauf einzugehen, das es eventuell durch zu geringe Quoren zu Problemen kommen kann.
Icy99
Newbie
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Newbie


Anmeldungsdatum: 02.03.2005
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 02 März 2005 - 12:54:35    Titel:

Anonymous hat folgendes geschrieben:
soweit ist mir das schon klar, aber wo prüfst du die Quroenregelung? Im Gutachten gehts ja schlecht weil die Quoren gegen keinen Art. im GG verstoßen...
Denkbar wäre es für mich nur im Rahmen der Mandantenberatung darauf einzugehen, das es eventuell durch zu geringe Quoren zu Problemen kommen kann.



versuchs mal mit Jus 1998, Frotscher / Faber....
Gast







BeitragVerfasst am: 04 März 2005 - 21:03:27    Titel:

Schreibe die selbe HA.... wollte mit dem zweiten Teil anfangen. Allerdings gehts da um die Landesverfassung von BaWü und ich habe echt keine Ahnung mit was ich anfanfen soll.... oben ist ja der Link der HA gepostet...wäre echt super wenn mir einer ne Einstiegshilfe geben könnte. Steh nämlich auf'm Schlauch Crying or Very sad

Danke schonmal
EinerDerAuchDieHASchreibt
Gast






BeitragVerfasst am: 05 März 2005 - 11:28:58    Titel:

Besorg die erstmal die LV und den dezugehörigen Kommentar. Bin zwar selbst noch nicht soweit, aber wahrscheinlich musst du dann analog zum ersten Fall formell und materiell durchprüfen.
Gast







BeitragVerfasst am: 05 März 2005 - 18:48:06    Titel:

ja, die HA beschäftigt mich auch gerade... schmeiß meine gliederung mind. einmal am tag um Very Happy
zu teil 2-hab noch nicht so viel gemacht, aber es gibt ein gesetz über volksabtimmungen (im internet) und § 27 sieht ganz nett aus...
Gast







BeitragVerfasst am: 08 März 2005 - 22:25:02    Titel:

Hallo!
Hätte jetzt doch nochmal eine Frage zum ersten Teil! Bin zwar soweit fertig, weiß aber nicht, ob ich alle für einen Verstoß in Frage kommenden Artikel genannt habe. Irgendwie kommt jeden Tag noch ein anderer hinzu. Bis jetzt hab ich auf alle Fälle Art. 20 II 2, 38 I 2, 76, 77 genannt. Angeblich kommen auch noch Art. 40 und Art. 50 in Frage. Ich weiß aber nicht wirklich, wie ich dass verständlich begründen soll. Hat jemand vielleicht diese Artikel auch genannt und kann mir auf die Sprünge helfen? Wäre echt nett...
Gast







BeitragVerfasst am: 09 März 2005 - 22:42:46    Titel:

beim Art. 40 gehts drum ob die Geschäftsordnungsautonomie des Bundestages beeinflusts wird durch die direkte Demokratie, da der Bundestag über die Gesetze beraten muss und auch vertrauenslute zu hören hat
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