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Willenserklärung
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frau.musik.
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Anmeldungsdatum: 12.01.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:11:44    Titel: Willenserklärung

hallo!
ich rätsel grade über diese Fallfrage (BGB):
"A kündigt durch Brief sein Mietverhältnis gegenüber Vermieter V. Wann wird die Kündigung wirksam?
a) durch Absenden des Briefes?
b) durch Einwurf des Briefes in den Hausbriefkasten?
c) durch Kenntnisnahme des Inhalts durch V?

Da es sich ja um eine schriftliche Willenserklärung unter Abwesenden handelt, muss A ja das Schrifstück verfassen und auf den Weg Richtung V bringen, so dass mit Zugang zu rechen ist. Die Willenserklärung wird dann ja mit dem Zugang möglich.
Ist dann B die richtige Lösung?
MatheMatthias
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Anmeldungsdatum: 09.11.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:18:40    Titel:

nein die richtige antwort ist C...sobald der V die Kündigung in Kenntnis genommen hat ist die Kündigung wirksam...allerdings wäre es sinnvoll ein Kündigungsbescheid zu beantragen...also Rücksprache mit Bestätigung der eingegangenen Kündigung
frau.musik.
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Anmeldungsdatum: 12.01.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:22:46    Titel:

das heißt, die Kündigung würde nicht wirksam, wenn V den Brief zwar erhalten hat, ihn aber nicht öffnet?
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:23:56    Titel:

MatheMatthias, wenn du keine Ahnung hast, dann formuliere deine Antworten doch bitte entweder entsprechend vorsichtig oder lass es bleiben.

Eine Kündigung ist eine Willenserklärung. Diese erlangt ihr Wirksamkeit mit der Abgabe und dem Zugang. Abgabe ist die Entäußerung des Willens in Richtung des Erklärungsempfängers. Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme seitenes des Empfängers zu rechnen ist (sog. Kenntnisnahmemöglichkeit).

Diese Möglichkeit hat V, sobald der Brief in seinen Briefkasten als seinen Machtbereich gelangt ist. Zutreffend ist somit Antwortmöglichkeit b.
MatheMatthias
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Anmeldungsdatum: 09.11.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:26:12    Titel:

natürlich nicht...

weil nehmen wir an...A ist Mieter und V ist Vermieter...
du willst dein Mietvertrag kündigen...also muss V deine Kündigung bestätigen so das du nach Mietvertragspunkten die Wohnung genauso verlässt wie du sie bekommen hast...(nur ein Bsp.)
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:28:31    Titel:

Falsch.
frau.musik.
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Anmeldungsdatum: 12.01.2008
Beiträge: 6

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:46:09    Titel:

@ StR-Tobi
Angenommen, V. befindet sich im Urlaub (von dem der Mieter nichts weß), ist dann die Kündigung trotzdem gültig?
MatheMatthias
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Anmeldungsdatum: 09.11.2007
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:50:37    Titel:

gute frage
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:51:55    Titel:

Im Arbeitsrecht ist das schwierig und sogar durch eine uneinheitliche Rechtssprechung geprägt (Stichwort: Kündigung eines beurlaubten Arbeitnehmers), nicht aber im allgemeinen Vertragsrecht. Daher: Ja, die Kündigung ist unproblematisch wirksam. Einer tatsächlichen Kenntnisnahme seitens des Empfängers bedarf es nicht.
qwertz
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Anmeldungsdatum: 21.02.2006
Beiträge: 238

BeitragVerfasst am: 12 Jan 2008 - 16:59:56    Titel:

Zitat:
Daher: Ja, die Kündigung ist unproblematisch wirksam. Einer tatsächlichen Kenntnisnahme seitens des Empfängers bedarf es nicht.


was ist denn wenn er die Kündigung per Einschreiben versendet während V im Urlaub ist. Der Mieter weiß ja dann, dass V keine Kenntnis genommen hat bzw das Schreiben ist ja gar nicht erst in den Machtbereich des V gelangt . Der Mieter hat unter Umständen gar keine Möglichkeit mehr die möglichen Fristen einzuhalten?
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