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wann im verzug?
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> wann im verzug?
 
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maloww
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Anmeldungsdatum: 30.05.2007
Beiträge: 503

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2008 - 16:04:56    Titel: wann im verzug?

hallo Juristen,
ich habe z.b. den §286 gelesen, aber verstehe ihn nich so ganz.

wann ist ein Schuldner im Verzug?
z.b fall
A nutzt das widerrufsrecht und versendet gekaufte Ware an Verkäufer B.
Nach erhalt der Ware befindet sich Verkäufer B im Verzug oder erst nach einer Mahnung?

muss man immer erst eine Mahnung schreiben bevor jemand sich im Verzug befindet??Oder geht das auch ohne Mahnung?
Asterisque
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Anmeldungsdatum: 03.05.2006
Beiträge: 576
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2008 - 20:10:45    Titel:

Die große Kunst des Jurastudiums besteht zum Teil auch darin mal über den Tellerrand hinaus zu schauen.

Ich empfehle einen Paragraphen stets zu Ende zu lesen. So würde man möglicherweise auch die "Entbehrlichkeit einer Mahnung" finden.
StR-Tobi
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Anmeldungsdatum: 10.08.2006
Beiträge: 2686

BeitragVerfasst am: 15 Jan 2008 - 20:14:20    Titel:

Nein, nicht immer ist eine Mahnung erforderlich. Wann dies der Fall ist, findest du im § 286 Abs. 2, 3 BGB. Die Leistung, die in deinem Beispielfall in Rede steht ist die Rückgewähr des Kaufpreises nach § 346 Abs. 1 BGB. Diese wird fällig mit Ablauf des Tages, an dem die Ware beim Verkäufer eintrudelt (§§ 271, 187 BGB).

§ 286 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 BGB werden hier i.d.R. nicht gegeben sein. Interessant kann allerdings § 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB werden, wenn der Verkäufer von vornherein begreiflich macht, dass es kein Geld zurück gibt. Liegt das vor, befindet sich sich der Verkäufer ab Fälligkeit (s.o.) auch ohne Mahnung im Verzug. Hier kann man in der Praxis sofort z.B. ein gerichtliches Mahnverfahren einleiten.
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