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Das semipresidentielle Regierungssystem Frankreichs
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*karolina*
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Anmeldungsdatum: 15.01.2008
Beiträge: 4

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2008 - 20:53:33    Titel: Das semipresidentielle Regierungssystem Frankreichs

huhu, ich brauch eure hilfe, kenn mich leider nicht so gut in politik aus. In unserem nächstem Gemeinschaftskunde unterricht haben wir das semipresidentielle Regierungssystem von Frankreich. Ich bräuchte jeweils die die Vor und Nachteile der einzelnen punkte, die ich jetzt hier aufliste...

-Präsident zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef.

-Präsident vom Volk gewählt, ernennt Regierung.
Amtsenthebung durch Parlement nur im Extremfall (bei strafbaren Handlungen).

-Parlament auf Amtszeit fest gewählt. Präsident kann Parlament nicht auflösen.

-Getrennte Wahlen für Präsident und Parlament. Ungleiche Dauer oder Überschneidungen der Amtszeit und personen- statt programmbezogene Wahl können zu Blockaden führen (Präsident gegen Parlamentsmehrheit).

-Regierungsmitglieder müssen nicht gewählte Parlamentarier sein, scheiden nach der Wahl in die Regierung aus dem Parlament aus (Ausnahme Vizepräsident USA, ist von Amtes wegen Vorsitzender des Senats)

-Starke Stellung des Präsidenten.
Risiko der "Cohabitation" (Präsident hat im Parlament keine Mehrheit), dann droht Blockade.

-Gesetzgebung primär Sache des Parlamentes.
Präsident kann formell keine Gesetze vorschlagen (nur indirekt über Parteifreunde im Parlament), Präsident hat Vetorecht (mit 2/3-Mehrheit vom Parlament überstimmbar)

-Die Präsidialdemokratie ist ein Versuch, das Prinzip der Gewaltentrennung und der gegenseitigen Checks and Balances [Kontrolle und Machtgleichgewicht] zwischen Präsident und Parlament möglichst konsequent umzusetzen. Es besteht die Gefahr, dass Präsident und Parlamentsmehrheit verschiedenen Parteien angehören: dann wird aus der Kontrolle die Blockade. Das System verkennt, dass heute die eigentliche Herausforderung der Checks und Balances weniger innerhalb der Politik als zwischen Politik und Wirtschaft liegt. Gerade in den USA ist der nicht öffentlich kontrollierte Einfluss der Wirtschaftslobby auf Präsident und Parlament aber mittlerweile zu einem echten Problem geworden.
Mat86
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Anmeldungsdatum: 01.12.2007
Beiträge: 1105

BeitragVerfasst am: 19 Jan 2008 - 23:13:37    Titel:

Sag mal bist du Merkbefreit? Das selbe hast du doch schon vor nen paar Tagen gewollt, und man hat dir gesagt das du ohne eigene Vorarbeit hier nichts kriegst, und jetzt machst du einfach dummdreist noch ein zweites Thema mit genau dem selben Inhalt Rolling Eyes
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