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Kommt hier Vertrag zustande?
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rightmax
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Anmeldungsdatum: 05.02.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 05 Feb 2008 - 00:38:32    Titel: Kommt hier Vertrag zustande?

Hallo Forum,

folgender Sachverhalt:
Firma A spricht Animationsmensch B eine Beteiligung zu wenn er verschiedene Animationen zur Verfügung stellt. Diese Animationen dienen als Geschäftsmodell um ein Produkt zu bewerben. Pro Verkaufte Website soll also ein Betrag X gezahlt werden. Es wird ein bestimmter Betrag Monatlich bezahlt wobei nicht geprüft werden kann wieviel Seiten verkauft wurden. Es wurde "Gutgläubig" die Summe akzeptiert. Nach dem 3. Monat bleiben einfach die Zahlungen aus. Auch X Emails und Schreiben bewirken nichts. Erst eine Email mit einem Geschäftspartner der Firma A bewirkt das Firmeninhaber A sich aus dem Geschäft zurückziehen will. Es stellt sich weiter heraus das Firma A nicht die Korrekten Umsätze genannt wurden da weit mehr Webseiten verkauft wurden.
Nach meiner Auffassung ist doch der Vertrag als solches nicht Zustande gekommen, da die mündliche Abmachung eine Beteiligung von allen Websites in Aussicht stellt, oder nicht ?
Außer das es erst mal Betrug ist kommt wie gesagt der Vertrag nicht zustande und die Einzelnen Websitenbesitzer die die Animationen nutzen benutzen diese ohne eine Urheberrechtliche Genehmigung und können Abgemahnt werden, wie sieht Ihr das?
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 05 Feb 2008 - 02:00:40    Titel: re

Hallo,

ein ziemlich wirrer Beitrag, aber ich versuche zu interpretieren. B hat hier demnach selbstständige Dienstleistungen in Absprache für A erbracht, wofür er von B bezahlt werden sollte. In dem Fall Vertrag zustandegekommen? ja. Da Erfolg geschuldet wurde handelt es sich wohl um einen Werkvertrag, §§ 631 ff. BGB

Zitat:

Nach meiner Auffassung ist doch der Vertrag als solches nicht Zustande gekommen, da die mündliche Abmachung eine Beteiligung von allen Websites in Aussicht stellt, oder nicht ?


Welche Abmachung wurde denn nun getroffen, nur eine Maklervereinbahrung das die Animationen weiterverkauft werden?
Dann bestünde immer noch der Vertragliche Anspruch auf Weiterreichung des Erlöses.


Zitat:

die Einzelnen Websitenbesitzer die die Animationen nutzen benutzen diese ohne eine Urheberrechtliche Genehmigung un


Wohl nicht, da A ja vertraglich der Verwertung durch Dritte zugestimmt hat.
Aber wie gesagt, der Sachverhalt ist zu unkonkret.

Zitat:

Außer das es erst mal Betrug ist


reine Nichtzahlung trotz Verpflichtung macht noch keinen Betrug. Höchstens ne Unterschlagung.

derjim
Marin2008
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Anmeldungsdatum: 01.02.2008
Beiträge: 55

BeitragVerfasst am: 05 Feb 2008 - 02:20:02    Titel:

Hallo,
ein Vertrag kam natürlich mit dem vereinbarten (auch mündlichen) Inhalt zustande (evtl. Beweisfrage was konkret vereinbart wurde). Selbst wenn Firma A von Anfang an vorhatte, nicht oder nicht angemessen zu zahlen (kann man wohl ohnehin nicht nachweisen), spielt das für den Vertragsschluss keine Rolle (§ 116 BGB, geheimer Vorbehalt). Anderes gilt strafrechtlich für einen Betrug, wenn man B über die Zahlungsbereitschaft täuscht; da wäre es relevant (aber Beweisproblem). Auf der anderen Seite könnte B an Anfechtung wegen arglistiger Täuschung denken (wieder Beweisproblem), aber das liegt wohl weniger im Interesse des B.

B dürfte einen Auskunftsanspruch gegen A über die Details der verkauften Dinge haben (ergibt sich aus dem Vertrag, hilfsweise aus § 242 iVm 823 I BGB). Auskunft kann man einklagen. Theoretisch könnte B sein Recht auf exakte Abrechnung "verwirkt" haben?! Aber 3 Monate sind dazu viel zu wenig. B hat einen Auskunfts- und Leistungsanspruch auf Zahlung gegen A. Den Firmen, die die Animationen benutzen, droht erstmal nichts.
derjim
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Anmeldungsdatum: 29.01.2006
Beiträge: 906

BeitragVerfasst am: 05 Feb 2008 - 19:20:21    Titel: re

zur strafrechtlichen Seite: stimmt man könnte an einen Eingehungsbetrug denken (bei dem sich der erforderliche Vorsatz schon bei Abschluss des Verpflichtungsgeschäfts wohl nicht beweisen lassen wird).

Ich frage mich ungeachtet dessen, ob dann Stoffgleichheit vorläge - Vorteil der B ist ja nicht spiegelbildlich der Verlust des A, da A die Verwertung und den Erlös selbst bestimmt und kassiert hat. Beruhen Schaden und Vorteil auf derselben Verfügung? Hier tritt der Vorteil erst aufgrund der späteren Verwertung ein. Bereicherung unmittelbar auf Vermögenskosten des Geschädigten? Könnte man auch nur annehmen wenn es ein Maklervertrag wäre, also der Erlös oder ein Teil davon unmittelbar A zufallen würde.

derjim
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