Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

Einführung in das Recht (Hausaufgaben)
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Einführung in das Recht (Hausaufgaben)
 
Autor Nachricht
OllePflaume
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.02.2008
Beiträge: 7
Wohnort: Kamenz

BeitragVerfasst am: 08 Feb 2008 - 12:31:59    Titel: Einführung in das Recht (Hausaufgaben)

Hilfe ich seh ni durch! Ich hab ne Hausaufgabe im Fach "Einführung in das Recht" aufbekommen und seh einfach kein Land Sad

Vielleicht kann mir ja einer helfen...

Die Gemeinde Moritzburg, Landkreis Meißen, hat im Sommer 2007 vom Bauunternehmen "Mörtel und Gips" die Fassade des Rathauses neu verputzen lassen. Da der Putz schon nach kurzer Zeit Risse aufweist und an einigen Stellen abzubröckeln droht, weigert sich die Gemeinde, der Firma "Mörtel und Gips" die vereinbarte Vergütung zu zahlen.
Der Geschäftsinhaber, Herr Gips, bittet daraufhin seinen Bekannten beim Landratsamt Meißen, die Gemeinde zur Zahlung der vereinbarten Vergütung anzuweisen; er, Gips, fühle sich durch die schlechte Zahlungsmoral der Gemeinde in seinen Rechten verletzt.
Das Landratsamt Meißen kommt dieser Bitte nach und erlässt am 11.09.2007 einen "rechtsaufsichtlichen Bescheid", in dem es die Gemeinde Moritzburg unter Hinweis auf § 115 Sächsischen Gemeindeordnung auffordert, der Firma "Mörtel und Gips" binnen zwei Wochen nach Unanfechtbarkeit des Bescheides die vereinbarte Vergütung zu zahlen.

Fragen

1. Ordnen Sie die Sächsische Gemeindeordnung in die Normenhierarchiue ein. Stellen Sie dabei die Normenhierarchie vollständig dar.

2. In welchem Sinne gebraucht Herr gips den Begriff "Recht" wenn er seine Bitte an das Landratsamt Meißen um rechtsaufsichtliches Einschreiten damit begründet, dass er sich in seinen Rechten verletzt fühlt?

3. Durfte das Landratsamt Meißen die Geminde Moritzburg aufgrund § 115 SächsGemO zur Zahlung der vereinbarten Vergütung auffordern?

4. Welchen Rechtsweg muß Herr Gips beschreiten, wenn er gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen will, um zu seinem Geld zu kommen?

5. Welchen Rechtsweg muß die Gemeinde Moritzburg beschreiten, wenn sie gegen den rechtsaufsichtlichen Bescheid des Landratsamtes Meißen vorgehen möchte?


So Fertig...so viele Aufgaben..vielleicht weiß einer von euch mehr als ich.Wär echt nett wenn ihr mir unter die Arme greifen könntet Embarassed

LG Steffie
Marina85
Senior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Senior Member


Anmeldungsdatum: 22.06.2005
Beiträge: 4764
Wohnort: Aachen

BeitragVerfasst am: 08 Feb 2008 - 14:34:51    Titel:

Vielleicht solltest du erstmal ein paar eigene Lösungsansätze liefern. Das ist hier in allen Foren Voraussetzung für Hausaufgaben-Threads.
OllePflaume
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.02.2008
Beiträge: 7
Wohnort: Kamenz

BeitragVerfasst am: 11 Feb 2008 - 08:23:41    Titel:

Alles klar ist ja nicht so als wenn ich noch gar nichts gemacht hätte...

Also zu 1.) - die SachGemO ist ein Landesgesetz
Normenhierarchie:-Internationales Recht
-Grundgesetz
-Bundesgesetz
-Bundesverordnungen
-Satzungen juristischer Personen
-Landesverfasssung
-Landesgesetz
-Landesverordnung
-Satzungen des Landes/Kommunalbereiche

zu 2.) - ich würd ja sagen das er das Recht als objektives Recht gebraucht

zu 3.) - würd ich sagen NEIN
- Laut §115 ist die Rechtsaufsichtsbehörde berechtigt die Gemeinde innerhalb einer Frist dazu auffordern die notwendigen Maßnahmen durchzuführen, wenn die Gemeinde ihre Pflichten nicht erfüllt
- in diesem Fall ist das Landratsamt Meißen zwar die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde, aber der Auftrag der Gemeinde an die Firma "Gips und Mörtel" war ein Privater. Deshalb ist die Rechtsaufsichtsbehörde nicht dafür zuständig und darf die Gemeinde nach §115 Nicht dazu anhalten zu zahlen.

zu 4.) mit dem Rechtsweg weiß auch nicht so genau ob ich das überhaupt richtig verstanden habe..ich würd ja sagen über das Verwaltungsgericht, dann das Oberverwaltungsgericht und zum Schluß über das Bundesverfassungsgericht.

zu 5.) ...keine Ahnung...

So könnte mir jetzt jemand sagen ob meine Gedanken richtig oder falsch sind?!?!?!
.........BITTE.......... Sad
OllePflaume
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 07.02.2008
Beiträge: 7
Wohnort: Kamenz

BeitragVerfasst am: 12 Feb 2008 - 15:02:01    Titel:

Marina85 hat folgendes geschrieben:
Vielleicht solltest du erstmal ein paar eigene Lösungsansätze liefern. Das ist hier in allen Foren Voraussetzung für Hausaufgaben-Threads.


sorry, is schon richtig. ich hab ja schon angefangen und wollt jetzt wissen, ob mir jemand vllt weiterhelfen kann. lg Rolling Eyes
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> Einführung in das Recht (Hausaufgaben)
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Seite 1 von 1

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum