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HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
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Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
 
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uniquee
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Anmeldungsdatum: 13.04.2007
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 26 Feb 2008 - 19:39:31    Titel:

Ach, hier war die von mir begehrte Gruppe bereits existenz. Dann werde ich mein gegründetes thema schnell wieder löschen und mich hier einbringen. auf eine gute zusammenarbeit.


vlg
jurafuzzi
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Anmeldungsdatum: 27.02.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2008 - 14:09:54    Titel:

http://jura-intensiv.de/ra/archiv/2007-09.pdf

seite 8-14 lesen und glücklich sein Smile

Was man mit 20 min googlen so alles errreichen kann is toll!

Viel spaß dabei
MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2008 - 15:01:53    Titel:

jurafuzzi hat folgendes geschrieben:
http://jura-intensiv.de/ra/archiv/2007-09.pdf

seite 8-14 lesen und glücklich sein Smile

Was man mit 20 min googlen so alles errreichen kann is toll!

Viel spaß dabei


klingt vielversprechend, aber ob man die RA zitieren sollte?! Edit: NVWZ 2007, 1081

Was mich halt noch stört, ist eben, dass gegen eine Änderung geklagt wird, weiss noch nicht, wie das anzusehen ist.
amandi
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Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2008 - 18:03:20    Titel:

geht mir ähnlich....

es stellt sich also die frage, ob die verbandsgemeinde wirksam den FNP geändert hat....

ist die änderung eines FNP wie eine "normale" bzw. Erstaufstellung einer bauleitplanung zu bewerten?
zumindest habe ich das heute so gelesen.
Hirnfurz
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Anmeldungsdatum: 25.03.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2008 - 20:23:46    Titel:

Moin erstmal..
Sehr cool, das mit dem RA-Artikel! Vielen Dank!!
Hier mal ein kleiner Vorschlag, unproblematische (?) Punkte wurden weggelassen.

Zulässigkeit:
Rechtsweg: 47 VwGO (deshalb OVG!)
Statthafte Klageart: PROBLEM! FNP als Hoheitsakt eigener Art.. Letztlich wohl abstrakte Normenkontrolle
Klagebefugnis: 47 II VwGO Verletzes Recht: ??
Klagegegner: Verbandsgemeinde
Frist: viele Daten genannt.. aber noch kein Problem entdeckt
Form (oder ordnungsgemäße Klageerhebung??): §82 VwGO, 130 ZPO (Telefax eventuell vergleichar mit dem Ding vom Anwalt)

Und die Begründetheit??

Würde mich sehr über eure Meinungen und Ergänzungen freuen!
Hirnfurz
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Anmeldungsdatum: 25.03.2007
Beiträge: 3

BeitragVerfasst am: 27 Feb 2008 - 20:26:46    Titel:

@ amandi:
§1 VIII BauGB sollte zur Beantwortung der Frage helfen..
uniquee
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Anmeldungsdatum: 13.04.2007
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 02 März 2008 - 03:27:00    Titel:

Ich dachte eher § 1 VII. Wie kommst du auf 1 VIII?
MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 02 März 2008 - 11:53:05    Titel:

uniquee hat folgendes geschrieben:
Ich dachte eher § 1 VII. Wie kommst du auf 1 VIII?


Ich denke er will damit nur sagen, dass das BauGB eben auch für die Änderung von Flnpl. gilt.
amandi
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Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 04 März 2008 - 10:35:41    Titel:

statthaftigkeit:
nach einer langer probelmdarstellung kommt man zum ergebnis dass dem FNP eine ähnliche funktion zukommt wie dem BBP.
damit ist man bei § 47 I nr.1 vwgo....

aber muss man nicht auch 47 i nr. 2 diskutieren? ich weiß nicht wie ich das einbauen soll.

letztendlich muss man ja die analogie des § 47 I nr. 1 begründen.....baut man hier vielleicht 47 I nr. 2 ein???


komme irgendwie nicht weiter

Idea ???
ms_curly
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Anmeldungsdatum: 14.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 04 März 2008 - 14:45:13    Titel:

sitze vor einem ähnlichen Problem:(

47 i Nr.2 würde ich separat prüfen, aber nicht so ausführlich wie 47 I Nr.1.

Habt ihr nach dem Streit bei Nr.1 direkt im Anschluss die Analogievorss geprüft?? Außerdem habe ich nicht so viele Fundstellen bzgl. dieser Problematik gefunden, vor allem keine aktuellen!!, so dass es mir schwer fällt einen ordentlichen Streit zu führen! Hat jemand hilfreiche Stellen??
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