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HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
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amandi
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Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 04 März 2008 - 15:53:59    Titel:

fundstellen habe ich auch keine gefunden.

ich denke ich werde zuerst nr.2 ansprechen, dann wegen den zielsetzungen des historischen gesetzgebers verneinen.

dann werde ich nr. 1 ansprechen und prüfen, verneinen, es aber mit der analogie für die prüfungslücke bejahen.

kommentare zu meiner vorgehensweise sind erwünscht Smile
amandi
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Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 04 März 2008 - 15:56:04    Titel:

bzw. nr.1
dann nr.2

dann wiederum analogie nr. 1
ms_curly
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Anmeldungsdatum: 14.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 04 März 2008 - 20:47:04    Titel:

ich spreche erst nr.2 an, danach nr.1!

also sind die Analogievoraussetzungen ausführlich zu prüfen???


Seht ihr ein Problem bei der Antragsbefugnis?
curuba
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Anmeldungsdatum: 06.03.2008
Beiträge: 6
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 06 März 2008 - 03:47:31    Titel:

moin@all. als mitleidensgenosse dachte ich mir, ich klinke mich hier auch mal ein.
und ich hab auch direkt ein problem, und zwar bezüglich des aufbaus:
in manchen skizzen wird in der zulässigkeit von § 47 vwgo direkt mit der statthaftigkeit (vss. von I nr 1 und/oder 2) begonnen. allerdings fand ich auch mehrere schemata, die vorher auch hier die eröffnung des verwaltungsrechtswegs prüfen (iVm § 40 I vwgo), z.b. hier:

http://www.meine-faelle.de/index.php?title=Materialien_%E2%80%93_%C3%96ffentliches_Recht_%E2%80%93_Verwaltungsprozessrecht_-_Normenkontrollverfahren#I._Er.C3.B6ffnung_des_Verwaltungsrechtswegs.3B_.C2.A7_47_I_iVm_.C2.A7_40_VwGO

was meint ihr denn dazu?
kati2009
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Anmeldungsdatum: 06.03.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 06 März 2008 - 17:47:10    Titel:

Hi schließe mich euch an.Aber was habt ihr denn bei der Eröffnung des Vwrechtswegs als streitentscheidende Norm genommen, also ich überlege zwischen § 5 BauGB oder § 70 LBaO (weil die W-GmbH ja keine Baugenehmigung erhalten hat).Komm irgendwie nich weiter könnt ihr mir viell weiterhelfen?
curuba
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Anmeldungsdatum: 06.03.2008
Beiträge: 6
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 06 März 2008 - 23:46:39    Titel:

@ amandi:
danke dir. hab jetzt auch ne gute aufstellung von hemmer bekommen, da steht das auch so in der art drin.



BVerwG, Urteil vom 26.04.2007
4 CN 3.06 (NVWZ 2007, 1081)


Zuletzt bearbeitet von curuba am 12 März 2008 - 21:42:15, insgesamt einmal bearbeitet
ms_curly
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Anmeldungsdatum: 14.08.2007
Beiträge: 42

BeitragVerfasst am: 07 März 2008 - 00:16:30    Titel:

@macMephisto:
die w-gmbh als eigentümerin hat doch ein subj-öff. recht, dass ihre privaten Belange in der abwägung angemessen berücksichtigt werden, so stehts jedenfalls im buch. für die antragbefugnis müsste es doch ausreichen?!
kAtInKa13
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Anmeldungsdatum: 08.03.2008
Beiträge: 5

BeitragVerfasst am: 08 März 2008 - 15:13:16    Titel:

Weiß denn schon jemand wo man die Zurückstellung nach §15 III BauGB unterbringen muss und ob das durchlaufene Widerspruchsverfahren irgendeine Rolle spielt?!
MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 19:11:17    Titel:

Ich bin so langsam auch der Meinung, dass man das Problem mit der Statthaftigkeit evtl. doch in aller Ausführlichkeit behandeln sollte. So viel, wie in dem aktuellen Urteil in der NVwZ drinsteht, das muss einfach der Schwerpunkt der Arbeit sein..... bis jetzt Wink
Das kann man ja locker auf 3-4 Seiten ausdehnen.
Bin mir noch nicht ganz sicher, ob die Begründetheit lang wird oder ob vielleicht schon ein Großteil inzident woanders geprüft werden wird.
foxon
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Anmeldungsdatum: 26.02.2008
Beiträge: 9

BeitragVerfasst am: 10 März 2008 - 10:10:45    Titel:

hi,
hab mal noch ne allgemeine frage zu der fallfrage.

meint ihr das man wegen der fallfrage auch noch den widerspruch durchprüfen muss? und wenn ja, dann wäre doch der begrüdetheitsteil der normenkontrolle schon im widerspruch zu prüfen oder?

gruß
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