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HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
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MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 15:34:21    Titel:

foxon hat folgendes geschrieben:
@ MacMephisto
echt bei der begründung der analogie der normenkontrolle???
wie soll das da denn passen, ich steh voll auf dem schlauch....


Naja, wenn man sich das für uns wichtige Urteil des BVerwG mal anschaut, prüfen die auch die komplette Analogie durch und für eine Stärkung der Verbindlichkeit der Rechtswirkungen des § 35 III 3 BauGB setzen die noch den Zurückstellungs§ 15 III BauGB ein.Dies dient uns ja nur dazu, dass wir (wohl) in die richtige Richtung geschubst werden sollen.
Dazu muss man ja garnicht viel schreiben, allerdings hilft es eben zu begründen, wieso der Flnpl. dem Bebauungsplan ähnlicher ist und deswegen die NK aus § 47 I 1 VwGO analog erfolgt.
Den kompletten Zurückstellungsantrag durchzuprüfen halte ich für Unsinn, weil es keine Anhaltspunkte dafür gibt, dass hier etwas schief gelaufen sein könnte.
PHeine
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Anmeldungsdatum: 07.04.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 16:14:05    Titel:

@mephisto

Du hast 20 seiten für die normenkontrolle? und beider erforderlichkeit (begründetheit) aufgehört zu prüfen? Was hast Du denn so ewig geschrieben? Shocked
MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 16:31:03    Titel:

Och, ich hab bei der Statthaftigkeit viel, bei dem Computerfax, bei der Erforderlichkeit, darin dann die Verhinderungsplanung... naja das läppert sich eben Wink
Andererseits, was willst du beim Widerspruch großartig schreiben? Der is doch ruckzuck durchgeprüft, da kommen ja keine Probleme mehr....
DG. MZ
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Anmeldungsdatum: 08.04.2008
Beiträge: 1

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 17:21:09    Titel:

hallo. habt ihr beim WS (bei § 35 III 3) einfach nur nach oben verwiesen.. oder kommt da noch was besonderes hinzu??
PHeine
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Anmeldungsdatum: 07.04.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 18:02:41    Titel:

Bis jetzt habe ich 7 seiten bei der zulässigkeit. Hab das mit dem Computerfax aber auch kurz gehalten. Hoffentlich kann ich da noch was reissen. Bei der Erforderlichkeit bin ich mir nicht sicher ob ich das so gut gemacht habe. ..??
MacMephisto
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Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 18:26:43    Titel:

PHeine hat folgendes geschrieben:
Bis jetzt habe ich 7 seiten bei der zulässigkeit. Hab das mit dem Computerfax aber auch kurz gehalten. Hoffentlich kann ich da noch was reissen. Bei der Erforderlichkeit bin ich mir nicht sicher ob ich das so gut gemacht habe. ..??


Hast du auch die Analogievoraussetzungen geprüft? Das sind auch nochmal 2-3 Seiten.
PHeine
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Anmeldungsdatum: 07.04.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 08 Apr 2008 - 19:59:58    Titel:

Ja, das habe ich. Bei mir sind das aber nicht so viele seiten. ein bisschen mehr als 2 seiten..???
PHeine
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Anmeldungsdatum: 07.04.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 09 Apr 2008 - 09:09:19    Titel:

Also ich hab jetzt nochmal lange drüber geschlafen. Ich erinnere mich, wie ien Dozent mal sagte, dass man das immer komplett durchprüft. Also auch die Abwägung. Ist die Prüfung sonst nicht unvollständig? Das würde sihc für mich auch aus dem Urteil vom BVerwG ergebeben:

In der Sache ist das OVG in Einklang mit Bundesrecht zu dem Ergebnis gelangt, dass der angegriffene Teilplan Windenergienutzung der Antragsgegenerin abwägungsfehelrhaft und unwirksam ist.

?? HAt jemand das Urteil vom OVG?
PHeine
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Anmeldungsdatum: 07.04.2008
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 09 Apr 2008 - 09:22:42    Titel:

Ok also die Antwort auf frage ob abwägung oder nicht, habe ich gefunden.. HAt trotzdem jemand ein Urteil vom OVG?
amandi
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Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 09 Apr 2008 - 09:37:53    Titel:

kommt beim widerspruchsbefugnis wirklich nur § 70 lbauo in betracht?

was ist mit dem subjektiv-öffentlichen recht? wäre das nicht 1 VII Baugb?

oder muss man beim widerspruchbefugnis schon das mit dem FNP erwähnen und letztendlich zum ergebnis kommen, dass keine Vorschriften entgegenstehen und somit ganz normal weiterprüfen?
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