Studium, Ausbildung und Beruf
 StudiumHome   FAQFAQ   RegelnRegeln   SuchenSuchen    RegistrierenRegistrieren   LoginLogin

HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13 ... 23, 24, 25, 26, 27  Weiter
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
 
Autor Nachricht
ketterechts
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2008
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 28 März 2008 - 08:29:49    Titel:

Nachdem die Normenkontrolle fertig ist und noch 9 Seiten frei sind, hab ich mir nochmal Gedanken gemacht, was noch zu prüfen ist. Hier wurde ja schon mal der Widerspruch vorgeschlagen, denke auch, dass man den hier prüfen sollte, da er wohl erfolgreich sein wird.

Land in Sicht Smile
curuba
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 06.03.2008
Beiträge: 6
Wohnort: Mainz

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2008 - 17:39:49    Titel:

hey leuts, kann vll nochmal jemand kurz die besagte fundstelle vom ovg lüneburg posten? danke!
MacMephisto
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2008 - 20:45:43    Titel:

Hmm, also ich würde, nachdem ich den Plan an der Erforderlichkeit habe scheitern lasse eben nicht die Abwägung prüfen, zumal man da ja sowieso nur schreiben könnte § xxx ist mangels angaben im SV wohl geprüft etc usw.
Sprichst du noch § 214 BauGB an? Kann man ja theoretisch machen bzw. sollte man machen denke ich, oder?
ketterechts
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2008
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 07:50:47    Titel:

klar kann es zulässige negativplanung geben, wenn die gemeinde flächen ausschließt, aber auf anderen für die fragliche nutzung in substanzieller weise raum schafft. bei uns ist es aber das gegenteil, die a ändert nur, um ein konkretes vorhaben zu verhindern
ob die hilfsgutachterliche abwägungsprüfung hier sehr sinnvoll ist?
amandi
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 25.02.2008
Beiträge: 45

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 08:45:18    Titel:

ja, sorry, die abwägung erfolg natürlich nicht bei der erfoderlichkeit...ich weiß gar nicht warum ich das so geschrieben habe.
dazu kommt es gar nicht.

da es meinung nach gar nicht zur bejahung der erforderlichkeit kommt, stelle ich mir auch die frage, ob ein hilfsgutachten hier angebracht ist.

aber dann hätte ich für ein wsp nicht mehr viel platz
fizzle
Junior Member
Benutzer-Profile anzeigen
Junior Member


Anmeldungsdatum: 13.10.2005
Beiträge: 52

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 09:55:39    Titel:

also ich denke ich werde ganz normal weiterprüfen, ohne das in ein hilfsgutachten zu packen. man hört ja auch sonst nicht einfach die prüfung auf, wenn beispielsweise bei einer verfassungsbeschwerde der erste grundrechtsverstoß festgestellt wurde.

zudem entspricht es auch der richterlichen praxis. in vielen urteilen ließt man eine auseinandnersetzung mit der abwägung, obwohl im vorfeld schon die nichterforderlichkeit festgestellt wurde. wenn die gerichte das schon so machen, dann muss das doch erst recht auch in ein gutachten.

gerade für eine eventuelle revision ist es mE unverzichtbar sich mit allen möglichen punkten auseinandner gesetzt zu haben, damit die revisioninstanz bei einer konträren entscheidung nicht erst tabestandlich die weiteren voraussetzungen prüfen muss.

ich werd also weiterprüfen (und zwar kurz und knapp) aber nicht iR eines hilfsgutachtens, sondern einfach direkt
ketterechts
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2008
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 10:01:31    Titel:

wer hat denn wo die zurückstellung gebracht. finde dafür keine passende stelle Confused
julinanna
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 16.01.2006
Beiträge: 25

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 10:59:58    Titel:

wie kommt ihr denn immer auf Art. 14. Wo steht denn dass die W-gmbh Eigentümerin der Grundstücke ist. Ich würde eher auf die allgemeine Handlungsfreiheit abstellen, oder???
MacMephisto
Full Member
Benutzer-Profile anzeigen
Full Member


Anmeldungsdatum: 06.03.2006
Beiträge: 199

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 11:19:20    Titel:

julinanna hat folgendes geschrieben:
Ich hab noch eine Frage zu der Antragsfrist

Der Normenkontrollantrag ist ja innerhalb von 2 Jahren ab Bekanntmachung der Rechtsvorschrift zu stellen. Hier wurde aber nur die Genehmigung und nicht der FM-Plan an sich bekanntgemacht. genügt das?


Die Frist beträgt ein Jahr, und ja, die Bekanntmachung der Genehmigung genügt. Wer sagt was von Art. 14? Der kommt nicht rein.

Zur Abwägung: Wie gesagt können wir hier nicht abwägen, selbst das Gericht wägt nicht ab, sondern untersucht lediglich, ob dort Fehler passiert sind, was ja hier nicht der Fall ist, weil wir schlicht und ergreifend nichts zum Abwägen haben. Einzige in Betracht kommende Norm wäre ja wegen § 1 VI Nr. 7 lit. f, Nr. 8 lit. e BauGB, wobei auch da nichts zu im SV steht. Man kann es ja kurz ansprechen und sagen, dass wohl alles ordnungsgemäß abgelaufen ist, aber richtig abwägen sollen wir nicht.
Das einzige, womit ich mich anfreunden könnte, wäre eben durch die Verhinderungsplanung einen Abwägungsirrtum bzw. ein Abwägungsdefizit zu begründen, aber sonst?!
Die Zurückstellung bereitet mir auch noch Kopfzerbrechen, ich hab sie bisher nicht erwähnt, wüsste auch nicht wo...
ketterechts
Newbie
Benutzer-Profile anzeigen
Newbie


Anmeldungsdatum: 19.03.2008
Beiträge: 23

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 14:34:51    Titel:

soweit ich weiss gehört das nicht hinein, macht aber was her

wie habt ihr das denn mit dem fnp in der begründetheit des ws gemacht. wegen der unwirksamkeit nach oben verwiesen? finde grad keine elegante lösung Shocked
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:   
Foren-Übersicht -> Jura-Forum -> HA Ö-Recht Fortgeschrittene Mainz SS 08 Hain
Neues Thema eröffnen   Neue Antwort erstellen Alle Zeiten sind GMT + 1 Stunde
Gehe zu Seite Zurück  1, 2, 3, 4, 5 ... 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13 ... 23, 24, 25, 26, 27  Weiter
Seite 10 von 27

 
Gehe zu:  
Du kannst keine Beiträge in dieses Forum schreiben.
Du kannst auf Beiträge in diesem Forum nicht antworten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht bearbeiten.
Du kannst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du kannst an Umfragen in diesem Forum nicht mitmachen.

Chat :: Nachrichten:: Lexikon :: Bücher :: Impressum