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H ÖRecht für Fortgeschrittene bei Dr. Wehr Heidelberg
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emka
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Anmeldungsdatum: 03.08.2007
Beiträge: 15

BeitragVerfasst am: 15 Feb 2008 - 21:44:16    Titel: H ÖRecht für Fortgeschrittene bei Dr. Wehr Heidelberg

Hallo Leute,
schreibt jemand die Hausarbeit bei Dr. Wehr? Kommt ihr voran? Smile
juristin85
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Anmeldungsdatum: 22.02.2008
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 22 Feb 2008 - 13:40:31    Titel:

hi!
also ich schreib auch an der hausarbeit...hab soweit die zulässigkeit des antrags von K fertig und versuch mich an derbegründetheit...weiß nur nicht genau wie ich sie aufbauen soll...das einvernehmen der gemeinde nervt mich grad, man findet irgendwie nicht wirklich was dazu, oder ich such nicht richtig! Confused falls jemand irgendwelche geisteblitze hat, wär ich sehr froh! Smile
juristin85
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Anmeldungsdatum: 22.02.2008
Beiträge: 22

BeitragVerfasst am: 08 März 2008 - 21:24:21    Titel:

hallo leute!
schreibt jetzt auch mal endlich jemand an der hausarbeit oder geben nur zwei leute ab? Wink
also ich hab mal zwei fragen:
Arrow wo habt ihr denn das mit dem widerspruch per fax untergebracht und fliegt ihr auch beim zweiten teil bei dem rechtsschutzberdürfnis der gemeinde raus und macht im hilfsgutachen raus. hab jetzt zwar die hausarbeit einmal runtergeschrieben, bin mir aber ziemlich unsicher, ob ich alles richtig und wichtige drin hab...
wär froh, wenn sich jemand meinem monolog anschließt... und irgendwas produktives bei rum kommt...
viel erfolg und noch ein schönes wochenende
micha99
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Anmeldungsdatum: 06.09.2007
Beiträge: 14

BeitragVerfasst am: 09 März 2008 - 11:28:06    Titel:

Hallo, dann wollen wir den Monolog doch wenigstens zu einem Dialog machen. Wink
Ich habe mit der Hausarbeit gerade angefangen und bis jetzt nur die Zulässigkeit des Antrags von K fertig. Die Problematik mit dem Fax habe ich bei der Statthaftigkeit des Antrags thematisiert, denn der Antrag ist ja nur statthaft, wenn der VA noch nicht bestandskräftig ist.
Zu deiner zweiten Frage kann ich dir nichts sagen, weil ich wie gesagt zum Antrag der Gemeinde noch nicht gekommen bin.
In deinem ersten Beitrag hast du allerdings geschrieben, dass du bei der Begründetheit des Antrags von K die Ersetzung des Einvernehmens thematisierst. Nach dem, was ich gefunden habe, kann sich K aber gar nicht auf die Rechtswidrigkeit der Ersetzung berufen, weil § 36 BauGB keine drittschützende Wirkung hat. Ich wäre um eine Erläuterung dankbar!
claudia_m
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 28 März 2008 - 09:50:21    Titel:

somam hat folgendes geschrieben:
Ich hab nochmal eine Frage zur Zulässigkeit des Antrags von K: Rechtsschutzbedürfnis: Da ist ja immer ein Thema, ob vorher ein Widerspruch im hauptverfahren eingereicht werden muss.
Wie interpretiert ihr die Sachverhalts-Passage: "K.K, der schon zuvor fristgerecht umfassende Einwendungen gegen das Vorhgaben erhoben hat..."??
Ist damit gemeint, dass ein Widerspruch im hauptverfahren bereits vorliegt und man deshalb die Problematik beim Rechtsschutzbedüfrnis gar nicht ansprechen muss???
Oder welche Sinn hat dieser Halbsatz???
MfG
Ich denke, dass das kein Widerspruch ist, sonst wäre es auch so benannt worden. Der Wiederspruch ist der, der im letzten Abschnitt angesprochen wird. Und da er noch fristgerecht eingereicht wurde, kann der Streit, ob Wiederspruch oder nicht, dahinstehen (hab nur kurz in 1, 2 Sätzen die eine und die andere Sichtweise angesprochen). Denn K hat in jedem Fall Wiederspruch erhoben.

Das "vorher Einwendungen erheben" hab ich dann nochmal im Rechtsschutzbedürfnis bei "Vorheriger Antrag nötig?" angesprochen und auch als solchen verworfen.
claudia_m
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 29 März 2008 - 10:49:54    Titel:

Wie habt ihr denn die BEgründetheit von Teil 1 aufgebaut? Denkbar ist nach der Literatur, soweit ich das überblicke:

I. Aussetzungsinteresse des K

1. Rechtmäßigkeit des VAs (Baugenehmigung)
2. Verletzung der Nachbarrechte des K

II. Volzugsinteresse der S

**************************** oder

I. Erfolgsaussichten der Hauptsache (summarische Prüfung)

1. Rechtmäßigkeit des VAs (Baugenehmigung)
2. Verletzung der Nachbarrechte des K

II. Interessenawägung K / S

1. Interessen K (12 GG)
2. Interessen S

*****************************
oder einfach wie bei der Begründetheit einer Anfechtungsklage:

1. Rechtsgrundlage
2. Formalle Rechtmäßigkeit
3. Materielle Rechtmäßigkeit

prüfen und das "Abwägen der Interessen" einfach in die materielle Rechtmäßigkeit verpacken...
vanessa87
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Anmeldungsdatum: 30.03.2008
Beiträge: 8
Wohnort: Karlsruhe

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2008 - 20:35:04    Titel:

@peterschmidt:
also ich habe das auch so... aber man kommt bei dem einvernehmen im 2. Teil bzw. im hilfshutachten noch zu den problemen. also zumindest ich.

@alle:
im 2. teil... ihr prüft da alle einen antrag auf aufschiebende wirkung... aber zuvor muss doch widerspruch eingelegt werden oder? wie mache ich das? muss der herr raser:-) bzw. die gemeinde nicht zuerst widerspruch einlegen und dann dazu den antrag? oder bin ich falsch?
claudia_m
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 02 Apr 2008 - 21:14:55    Titel:

Ja, hab das auch so wie peter, aber in der materiellen rechtmäßigkeit habe ich zumindest noch kurz auf einer seite angeprüft, dass auch ein verstoß gegen § 35 III Nr. 1 und Nr. 7 vorliegt.

Wenn das schon im Sachverhalt angegeben ist mit dem trennenden Wald und dem andersartigen Flächennutzungsplan, dann will das der Korrektor sicher auch hören.
peterschmidt
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Anmeldungsdatum: 02.04.2008
Beiträge: 7

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 09:20:32    Titel:

claudia_m hat folgendes geschrieben:
Wenn das schon im Sachverhalt angegeben ist mit dem trennenden Wald und dem andersartigen Flächennutzungsplan, dann will das der Korrektor sicher auch hören.

Da hast du recht... Werde ich noch einbauen!
claudia_m
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Anmeldungsdatum: 18.03.2008
Beiträge: 12

BeitragVerfasst am: 03 Apr 2008 - 16:15:20    Titel:

Du solltest sie vielleicht kurz als mögliche Normen in der Antragsbefugnis absprechen und dann in der Begründetheit als nicht nachbarschützend ablehnen (das ist nur Nr. 3). Dann hast du auch dem Klausuraufbau genüge getan.
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